Rechtsprechung
| BGH, 04.11.2003 - 1 StR 384/03 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 20 StGB; § 21 StGB
Schwere andere seelische Abartigkeit (Beleg); erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit (Erheblichkeit als vom Richter und nicht vom Sachverständigen zu entscheidende Rechtsfrage) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StGB § 21; ; StGB § 49 Abs. 1 Nr. 2; ; StGB § 20; ; StGB § 63
- Wolters Kluwer
Erwerb von Waren mit gestohlenen EC-Karten; Vorliegen verminderter Schuldfähigkeit; Rechtmäßigkeit der Unterbringung in psychiatrischem Krankenhaus; Vorliegen einer reaktiv-depressiven Verstimmung; Erfordernis näherer Darlegung und Begründung; Taten als ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 21
Beurteilung der "Erheblichkeit" der verminderten Schuldfähigkeit durch den Richter - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2004, 70
- StV 2004, 263
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (3)
- BGH, 29.04.1997 - 1 StR 511/95
BGH verneint Erfahrungssatz über die erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit …
Auszug aus BGH, 04.11.2003 - 1 StR 384/03
Allein zur Beurteilung der Vorfrage nach den medizinisch-psychiatrischen Anknüpfungstatsachen bedarf er sachverständiger Hilfe, sofern er hierzu nicht aufgrund eigener Sachkunde befinden kann (BGHSt 43, 66, 77; BGH StV 1999, 309, 310; BGH…, Urt. vom 10. September 2003 - 1 StR 147/03). - BGH, 10.09.2003 - 1 StR 147/03
Grundsätze der nachträglichen Gesamtsstrafenbildung (Vorrang vor § 67 f StGB); …
Auszug aus BGH, 04.11.2003 - 1 StR 384/03
Allein zur Beurteilung der Vorfrage nach den medizinisch-psychiatrischen Anknüpfungstatsachen bedarf er sachverständiger Hilfe, sofern er hierzu nicht aufgrund eigener Sachkunde befinden kann (BGHSt 43, 66, 77; BGH StV 1999, 309, 310; BGH, Urt. vom 10. September 2003 - 1 StR 147/03). - BGH, 16.06.1998 - 1 StR 162/98
Anwendbarkeit von § 213 StGB unter Berücksichtigung der wesentlich mittragenden …
Auszug aus BGH, 04.11.2003 - 1 StR 384/03
Allein zur Beurteilung der Vorfrage nach den medizinisch-psychiatrischen Anknüpfungstatsachen bedarf er sachverständiger Hilfe, sofern er hierzu nicht aufgrund eigener Sachkunde befinden kann (BGHSt 43, 66, 77; BGH StV 1999, 309, 310; BGH…, Urt. vom 10. September 2003 - 1 StR 147/03).
- OLG Koblenz, 24.02.2014 - 2 Ss 160/12
Betrug: Tatvollendung bei Verwendung einer Maestro-Karte durch den …
Rn. 22 bb) Ohne Rechtsfehler ist die Strafkammer auch von tateinheitlich begangener Urkundenfälschung durch Unterzeichnung der Lastschriftbelege mit dem Namen des berechtigten Karteninhabers ausgegangen (vgl. BGH NStZ-RR 2004, 70; wistra 2007, 100;… KG a.a.O.). - BGH, 14.08.2014 - 4 StR 163/14
Abgrenzung zwischen Körperverletzung und Tötungsversuch: Urteilsfeststellungen …
Ein die Annahme einer schweren anderen seelischen Abartigkeit rechtfertigender Beeinträchtigungsgrad wird dabei nur in Ausnahmefällen erreicht (vgl. BGH, Urteil vom 26. April 2007 - 4 StR 7/07, NStZ-RR 2008, 274; Beschluss vom 4. November 2003 - 1 StR 384/03, NStZ-RR 2004, 70, 71). - OLG Köln, 05.07.2016 - 1 RVs 67/16
Unwirksamkeit der Beschränkung des Rechtsmittels bei zu Unrecht unterbliebener …
Bei schweren depressiven Episoden ist in der Regel von einer Aufhebung der Steuerungsfähigkeit auszugehen (…Nedopil/Müller, Forensische Psychiatrie, 4. Auflage 2012, S. 200 f.;… Ventzlaff u.a. a.a.O.; aus der Rechtsprechung: BGH NStZ 2001, 493; NStZ-RR 2004, 70; NStZ-RR 2010, 105 [allerdings bei schwerer depressiver Episode mit psychotischen Symptomen gemäß ICD-10 F 32.3]; SenE v. 26.11.2013 - III-1 RVs 246/13;… OLG Koblenz Urt. v. 07.04.2014 - 2 Ss 2/14 - Juris [bei Depressionen vom "Schweregrad einer Psychose"]; s. aber auch BGH B. v. 31.03.2004 - 5 StR 351/03 - Juris). - LG Köln, 23.02.2018 - 117 KLs 19/17 Ein die Annahme einer schweren anderen seelischen Abartigkeit rechtfertigender Beeinträchtigungsgrad wird dabei nur in Ausnahmefällen erreicht (…vgl. BGH, Urt. v. 26.4.2007 - 4 StR 7/07, NStZ-RR 2008, 274; Beschl. v. 4.11.2003 - 1 StR 384/03, NStZ-RR 2004, 70, 71; Pfister, NStZ-RR 2015, 161, beck-online).
- BVerwG, 08.04.2009 - 2 B 81.08 Zu der von der Beschwerde herangezogenen Kommentarstelle (…Fischer, in: Tröndle/Fischer, Strafgesetzbuch und Nebengesetze, 56. Aufl., Rn. 41 zu § 20 StGB) ist zu sagen: Die Stelle bezieht sich auf den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 4. November 2003 - 1 StR 384/03 - (NStZ-RR 2004, 70), in welchem der Bundesgerichtshof ausgeführt hatte, selbst bei positiver Annahme einer solchen Störung liege es nicht nahe, dass diese zu einer schweren seelischen Abartigkeit im Sinne des Eingangsmerkmals des § 20 StGB geführt haben könnte.
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