Rechtsprechung
| BGH, 17.04.2024 - 1 StR 403/23 |
Volltextveröffentlichungen (10)
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§ 24 Abs. 1 StGB; § 22 StGB; 23 Abs. 1 StGB; § 18 StGB; § 226 Abs. 1 StGB
Rücktritt vom Versuch (Rücktritt vom beendeten Versuch bei einem error in persona: Fehlschlag, Freiwilligkeit; Rücktritt vom Versuch eines erfolgsqualifizierten Delikts); schwere Körperverletzung (erforderliche Dauerhaftigkeit der schweren Folge) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Versuchte schwere Körperverletzung u.a.: Freiwilligkeit des Rücktritts vom beendeten Versuch nach Personenverwechslung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 22 StGB, § 23 StGB, § 24 Abs 1 StGB, § 223 StGB, § 226 Abs 1 Nr 1 StGB
Versuchte schwere Körperverletzung u.a.: Freiwilligkeit des Rücktritts vom beendeten Versuch nach Personenverwechslung - IWW
- strafrechtsiegen.de
Rücktritt nach § 24 StGB: BGH zur Straffreiheit bei Patientenverwechslung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 24 Abs. 1 ; StGB § 226 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 4
Zeitpunkt der Vollendung einer schweren Körperverletzung; Rücktritt beim "error in persona"; Rücktritt vom beendeten Versuch eines erfolgsqualifizierten Delikts; Beurteilung der Freiwilligkeit eines Rücktritts - datenbank.nwb.de
Versuchte schwere Körperverletzung u.a.: Freiwilligkeit des Rücktritts vom beendeten Versuch nach Personenverwechslung
Kurzfassungen/Presse (2)
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Verurteilung eines Chirurgen wegen der Sterilisation von zwei unter Betreuung stehenden Patienten teilweise aufgehoben
- Akte Recht (Lehrstuhl Prof. Safferling) (Kurzinformation)
Freiwilligkeit des Rücktritts vom beendeten Versuch bei error in persona
Besprechungen u.ä. (2)
- Lehrstuhl für Strafrecht Prof. Marxen (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Irren ist menschlich
- Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Verfahrensgang
- LG München I, 28.06.2023 - 20 KLs 124 Js 146915/16
- LG München I, 29.06.2023 - 20 KLs 124 Js 146915/16
- BGH, 17.04.2024 - 1 StR 403/23
Papierfundstellen
- NStZ 2024, 611
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (18)
- BGH, 19.05.1993 - GSSt 1/93
Strafbefreiender Rücktritt vom unbeendeten Versuch bei Erreichung des …
Auszug aus BGH, 17.04.2024 - 1 StR 403/23
Die vorherige Erreichung außertatbestandlicher Ziele ist unschädlich (BGH, Beschluss vom 19. Mai 1993 - GSSt 1/93, BGHSt 39, 221 ff. Rn. 33).Dies wahrt auch den Opferschutz, weil für den Täter ein Anreiz geschaffen wird, die Tatvollendung nach Bemerken eines "error in persona" noch aktiv zu verhindern (zum Gesichtspunkt des Opferschutzes beim Rücktritt vgl. auch: BGH, Beschluss vom 19. Mai 1993 - GSSt 1/93, BGHSt 39, 221 ff. Rn. 37;… Urteil vom 20. April 2016 - 2 StR 320/15, BGHSt 61, 88 Rn. 10).
- BGH, 07.02.2017 - 5 StR 483/16
Schwere Körperverletzung (Dauerhaftigkeit des Verlust der Gebrauchsfähigkeit …
Auszug aus BGH, 17.04.2024 - 1 StR 403/23
Für die Beurteilung ist im Grundsatz der Zeitpunkt des Urteils maßgebend (BGH, Urteil vom 7. Februar 2017 - 5 StR 483/16, BGHSt 62, 36 Rn. 16). - BGH, 05.06.2019 - 1 StR 34/19
Räuberische Erpressung mit Todesfolge (Rücktritt vom der versuchten …
Auszug aus BGH, 17.04.2024 - 1 StR 403/23
Ein Rücktritt vom beendeten Versuch eines erfolgsqualifizierten Delikts ist grundsätzlich auch dadurch möglich, dass der Täter das Eintreten der Folge verhindert, nachdem er zunächst alles Erforderliche für den Erfolgseintritt getan hatte (BGH, Urteil vom 5. Juni 2019 - 1 StR 34/19, BGHSt 64, 80 Rn. 21).
- BGH, 26.05.2011 - 1 StR 20/11
Rücktritt vom Versuch (unbeendeter Versuch; ernsthaftes Bemühen; Freiwilligkeit; …
Auszug aus BGH, 17.04.2024 - 1 StR 403/23
Eine Rücktrittsperspektive ergab sich für ihn jedenfalls mit Erkennen des "error in persona", weil hierdurch die erfolgte Sterilisation nachträglich unerwünscht wurde und der Angeklagte nun erstmals vor der Entscheidung stand, eine (dauerhafte) Zeugungsunfähigkeit des P. durch aktive Gegenmaßnahmen zu verhindern bzw. sich hierum ernsthaft zu bemühen oder den Dingen einfach ihren Lauf zu lassen (vgl. BGH, Urteil vom 26. Mai 2011 - 1 StR 20/11 Rn. 14). - BGH, 20.04.2016 - 2 StR 320/15
Verhängung von Jugendstrafe wegen Schwere der Schuld (jugendspezifische …
Auszug aus BGH, 17.04.2024 - 1 StR 403/23
Dies wahrt auch den Opferschutz, weil für den Täter ein Anreiz geschaffen wird, die Tatvollendung nach Bemerken eines "error in persona" noch aktiv zu verhindern (zum Gesichtspunkt des Opferschutzes beim Rücktritt vgl. auch: BGH…, Beschluss vom 19. Mai 1993 - GSSt 1/93, BGHSt 39, 221 ff. Rn. 37; Urteil vom 20. April 2016 - 2 StR 320/15, BGHSt 61, 88 Rn. 10). - BGH, 05.07.2018 - 1 StR 201/18
Rücktritt vom beendeten Versuch (erforderliche Erfolgsverhinderungshandlung des …
Auszug aus BGH, 17.04.2024 - 1 StR 403/23
Damit hat der Angeklagte die am besten geeignete ("optimale") Rettungsmaßnahme ergriffen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. August 2022 - 1 StR 270/22 Rn. 3 und vom 5. Juli 2018 - 1 StR 201/18 Rn. 10). - BGH, 11.05.2023 - 4 StR 421/22
Mord (Beweiswürdigung; Heimtücke: Ausnutzungsbewusstsein, Spontanität des …
Auszug aus BGH, 17.04.2024 - 1 StR 403/23
Andererseits kommt es dem Täter zugute, wenn die zumindest teilweise Wiederherstellung konkret wahrscheinlich ist (BGH, Urteile vom 11. Mai 2023 - 4 StR 421/22 Rn. 14 …und vom 23. Oktober 2019 - 5 StR 677/18 Rn. 22). - BGH, 23.10.2019 - 5 StR 677/18
Abgrenzung von unbeendetem und beendetem Versuch bei besonders gefährlichen …
Auszug aus BGH, 17.04.2024 - 1 StR 403/23
Andererseits kommt es dem Täter zugute, wenn die zumindest teilweise Wiederherstellung konkret wahrscheinlich ist (…BGH, Urteile vom 11. Mai 2023 - 4 StR 421/22 Rn. 14 und vom 23. Oktober 2019 - 5 StR 677/18 Rn. 22). - BGH, 26.02.2019 - 4 StR 514/18
Rücktritt (Rücktrittshandlung bei beendetem Versuch; kein Rücktrittsausschluss …
Auszug aus BGH, 17.04.2024 - 1 StR 403/23
Verschleierungshandlungen des Täters schließen einen Rücktritt nicht aus, es sei denn - was hier nicht der Fall ist - die Verschleierung ist der alleinige Zweck und die Vollendungsverhinderung ist lediglich unbeabsichtigte und zufällige Folge dieser Verschleierungsbemühungen (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Februar 2019 - 4 StR 514/18 Rn. 16;… Urteil vom 5. Dezember 1985 - 4 StR 593/85 Rn. 8). - BGH, 10.04.2019 - 1 StR 646/18
Rücktritt vom Versuch (Freiwilligkeit: Aufgabe der Tat aus autonomen Motiven, …
Auszug aus BGH, 17.04.2024 - 1 StR 403/23
Anders kann es sein, wenn unvorhergesehene äußere Umstände dazu geführt haben, dass bei weiterem Handeln das Risiko, angezeigt oder bestraft zu werden, unvertretbar ansteigen würde (…BGH, Urteile vom 14. Dezember 2022 - 1 StR 273/22 Rn. 10 und vom 10. April 2019 - 1 StR 646/18 Rn. 8 f.). - BGH, 07.10.2021 - 1 StR 315/21
Rücktritt vom Versuch (erforderliche Rettungshandlung beim Rücktritt des …
- BGH, 14.02.2023 - 4 StR 442/22
Rücktritt vom Totschlag (Freiwilligkeit, innere Hemmung, mit dem Ende einer …
- BGH, 11.04.2018 - 2 StR 551/17
Rücktritt (Darlegungsanforderungen an den fehlgeschlagenen Versuch; beendeter und …
- BGH, 05.12.1985 - 4 StR 593/85
Küchenmesser - § 24 StGB, beendeter Versuch, Abwenden, ernsthaftes Bemühen
- BGH, 03.01.2024 - 5 StR 406/23
Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche Überprüfung; Lückenhaftigkeit; Zweifel; …
- BGH, 14.11.2007 - 2 StR 458/07
Rücktritt vom Versuch (Freiwilligkeit); fehlgeschlagener Versuch (Fehlschlag …
- BGH, 23.08.2022 - 1 StR 270/22
Strafzumessung (Grenze des zulässigen Verteidigungsverhaltens: Behauptung einer …
- BGH, 14.12.2022 - 1 StR 273/22
Rücktritt vom Versuch (Freiwilligkeit)
- BGH, 10.04.2025 - 4 StR 495/24
Schwere Körperverletzung (Tätowierung im Gesicht; erhebliche Entstellung: …
Rn. 16 aa) Dauernd i.S.d. § 226 Abs. 1 Nr. 3 StGB ist eine Entstellung, wenn sie zu einer unbestimmt langwierigen Beeinträchtigung des Aussehens des Geschädigten führt (vgl. BGH, Beschluss vom 17. April 2024 - 1 StR 403/23;… Urteil vom 11. Mai 2023 - 4 StR 421/22 Rn. 14; Urteil vom 23. Oktober 2019 - 5 StR 677/18; Urteil vom 29. Februar 1972 - 5 StR 400/71, NJW 1972, 1143, 1144;… Grünewald in LK-StGB, 13. Aufl., § 226 Rn. 3;… Paeffgen/Böse/Eidam in NK-StGB, 6. Aufl., § 226 Rn. 20;… MüKo-StGB/Hardtung, 4. Aufl., § 226 Rn. 13; allgemein auch zur Langwierigkeit bei den Folgen des § 226 Abs. 1 StGB: BGH, Beschluss vom 17. April 2024 - 1 StR 403/23, NStZ 2024, 611, 612;… Urteil vom 23. Oktober 2019 - 5 StR 677/18 Rn. 22 mwN).Dabei kommt es dem Täter zugute, wenn die zumindest teilweise Wiederherstellung konkret wahrscheinlich ist (vgl. BGH, Beschluss vom 17. April 2024 - 1 StR 403/23 Rn. 8;… Urteil vom 11. Mai 2023 - 4 StR 421/22 Rn. 14;… Urteil vom 23. Oktober 2019 - 5 StR 677/18 Rn. 22).
Für die Beurteilung ist im Grundsatz der Zeitpunkt des Urteils maßgeblich (BGH, Beschluss vom 17. April 2024 - 1 StR 403/23 Rn. 8;… Urteil vom 7. Februar 2017 - 5 StR 483/16 Rn. 16).
- OLG Düsseldorf, 10.09.2025 - 5 St 2/25
Mord aus islamistischen Motiven und mitgliedschaftliche Beteiligung an der …
Für die Beurteilung ist im Grundsatz der Zeitpunkt des Urteils maßgebend (vgl. BGH, Beschluss vom 17. April 2024 - 1 StR 403/23, juris Rn. 8). - BGH, 07.05.2025 - 5 StR 744/24
Rücktritt vom Versuch (Fehlschlag; unbeendeter und beendeter Versuch; …
Maßgebend ist, ob der Täter noch "aus freien Stücken" handelt oder aber Umstände vorliegen, die zu einer die Tatausführung hindernden äußeren Zwangslage führen oder eine innere Unfähigkeit zur Tatvollendung auslösen (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. April 2024 - 1 StR 403/23, NStZ 2024, 611, 613;… vom 10. Juli 2013 - 2 StR 289/13 Rn. 4; vom 27. August 2009 - 4 StR 306/09, NStZ-RR 2009, 366 f. jeweils mwN). - BGH, 05.11.2025 - 5 StR 446/25
Abhängen der Beurteilung eines strafbefreienden Rücktritts vom Versuch vom …
Maßgebend ist, ob der Täter noch "aus freien Stücken" handelt oder aber Umstände vorliegen, die zu einer die Tatausführung hindernden äußeren Zwangslage führen oder eine innere Unfähigkeit zur Tatvollendung auslösen (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 17. April 2024 - 1 StR 403/23, NStZ 2024, 611, 613 mwN).
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