Rechtsprechung
| BGH, 11.03.2021 - 1 StR 458/20 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 10 Abs. 1 Satz 1 EGStPO; § 229 Abs. 2, Abs. 3 StPO
Hemmung der Unterbrechungsfristen von Gesetzes wegen wegen Infektionsschutzmaßnahmen - bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafverfahren: Hemmung der Fristen für die Unterbrechung der Hauptverhandlung wegen coronabedingten Infektionsschutzmaßnahmen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 10 Abs 1 S 1 StPOEG, § 10 Abs 1 S 2 StPOEG
Strafverfahren: Hemmung der Fristen für die Unterbrechung der Hauptverhandlung wegen coronabedingten Infektionsschutzmaßnahmen - Wolters Kluwer
Verfahrensrüge der Nichtwahrung der Unterbrechungsfrist gem. § 229 Abs. 2 StPO wegen Nichtvorliegens einer Krankheit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Corona: Unterbrechung der Hauptverhandlung?, § 10 EGStPO
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Hauptverhandlung wegen Corona-Schutzmaßnahmen nicht durchgeführt: Unterbrechungsfrist ... - Corona-Virus
- datenbank.nwb.de (Tenor)
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 03.04.2020 - 9 KLs 700 Js 36237/14
- BGH, 11.03.2021 - 1 StR 458/20
- BGH, 05.05.2021 - 1 StR 458/20
Papierfundstellen
- StV 2021, 770 (Ls.)
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.11.2020 - 4 StR 431/20
Für coronabedingte Hemmung der Frist für Hauptverhandlungsunterbrechung reicht …
Auszug aus BGH, 11.03.2021 - 1 StR 458/20
Der Feststellungsbeschluss nach Satz 2 hat nur insofern konstitutive Bedeutung, als er den Beginn und das Ende der Hemmung unanfechtbar feststellt (vgl. BGH, Beschluss vom 19. November 2020 - 4 StR 431/20 mwN).
- OLG Oldenburg, 23.06.2021 - 1 Ss 235/20
Hemmung der Unterbrechungsfrist von Verfahren aufgrund COVID-bedingter …
Denn die Hemmung des § 10 Abs. 1 Satz 1 EGStPO tritt kraft Gesetzes ein (vgl. BGH, Beschluss vom 19. November 2020 - 4 StR 431/20, NJW 2021, 1025; Beschluss vom 11.03.2021 - 1 StR 458/20, BeckRS 2021, 7948).
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Rechtsprechung
| BGH, 05.05.2021 - 1 StR 458/20 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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§ 356a StPO
Anhörungsrüge - bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Anhörungsrüge gegen einen Senatsbeschluss
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2 ; GG Art. 103 Abs. 1
Anhörungsrüge gegen einen Senatsbeschluss - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Darmstadt, 03.04.2020 - 9 KLs 700 Js 36237/14
- BGH, 11.03.2021 - 1 StR 458/20
- BGH, 05.05.2021 - 1 StR 458/20
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