Rechtsprechung
| BGH, 12.01.2022 - 1 StR 462/21 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 213 StGB
Minder schwerer Fall des Totschlags (Provokation durch das Opfer: erforderliche Gesamtbetrachtung, auch der unmittelbar tatauslösenden Situation) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafzumessung im Jugendstrafverfahren: Minder schwerer Fall des Totschlags und Prüfungsmaßstab bei Handeln "ohne eigene Schuld" im Drogenmilieu
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 213 Alt 1 StGB, § 18 Abs 2 JGG, § 261 StPO, § 267 StPO
Strafzumessung im Jugendstrafverfahren: Minder schwerer Fall des Totschlags und Prüfungsmaßstab bei Handeln "ohne eigene Schuld" im Drogenmilieu - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 32 StGB, § 33 StGB, § 18 Abs. 2 JGG, § 213 Alt. 1 StGB, § 49 Abs. 1 StGB, § 353 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Handeln eines Täters ohne eigene Schuld hinsichtlich Würdigung der Tat im Drogenmilieu als Provokationsfall
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 213 Alt. 1; JGG § 18 Abs. 2
Handeln eines Täters ohne eigene Schuld hinsichtlich Würdigung der Tat im Drogenmilieu als Provokationsfall - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Ravensburg, 15.07.2021 - 2 KLs 42 Js 2042/21
- BGH, 12.01.2022 - 1 StR 462/21
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2022, 137
- StV 2024, 502
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 19.05.1981 - GSSt 1/81
Rache am Onkel - § 211 StGB, Heimtücke, Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, im Wege …
Auszug aus BGH, 12.01.2022 - 1 StR 462/21
Es hat bei der Beurteilung der tatauslösenden Situation rechtsfehlerhaft auf den Maßstab für die von der Rechtsprechung entwickelte Rechtsfolgenlösung in Fällen heimtückischer Tötung abgestellt (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Mai 1981 - 1 GSSt 1/81, BGHSt 30, 105, 118 ff.), wonach eine Strafrahmenverschiebung nach § 49 Abs. 1 StGB in Betracht gezogen werden kann, wenn das Gewicht des Mordmerkmals der Heimtücke durch Entlastungsfaktoren, die den Charakter außergewöhnlicher Umstände haben, verringert wird, so dass die Verhängung einer lebenslangen Freiheitsstrafe unverhältnismäßig wäre. - BGH, 19.08.2020 - 5 StR 219/20
Möglichkeit einer ausnahmsweisen Strafmilderung beim Heimtückemord …
Auszug aus BGH, 12.01.2022 - 1 StR 462/21
Im Rahmen dieser Prüfung "außergewöhnlicher Umstände" ist es erforderlich, das strafbare Vorverhalten des Täters und die Entwicklung seiner Einbindung in den Drogenhandel sowie die Möglichkeit der Inanspruchnahme staatlicher Hilfe, bevor er sich in eine konfliktträchtige Gefahrensituation begibt, zu berücksichtigen (vgl. BGH, Urteile vom 19. August 2020 - 5 StR 219/20 Rn. 19 ff. …und vom 19. Januar 1995 - 4 StR 589/94 Rn. 19 ff.). - BGH, 19.01.1995 - 4 StR 589/94
Beweiswürdigung - Alibi - Mord - Mordmerkmal - Niedrige Beweggründe - Notstand - …
Auszug aus BGH, 12.01.2022 - 1 StR 462/21
Im Rahmen dieser Prüfung "außergewöhnlicher Umstände" ist es erforderlich, das strafbare Vorverhalten des Täters und die Entwicklung seiner Einbindung in den Drogenhandel sowie die Möglichkeit der Inanspruchnahme staatlicher Hilfe, bevor er sich in eine konfliktträchtige Gefahrensituation begibt, zu berücksichtigen (…vgl. BGH, Urteile vom 19. August 2020 - 5 StR 219/20 Rn. 19 ff. und vom 19. Januar 1995 - 4 StR 589/94 Rn. 19 ff.). - BGH, 07.10.2019 - 1 StR 206/19
Verhängung von Jugendstrafe (Strafzumessungserwägungen: Rechtfertigung einer …
Auszug aus BGH, 12.01.2022 - 1 StR 462/21
Auch bei der Verhängung von Jugendstrafe ist eine ins Einzelne gehende Richtigkeitskontrolle ausgeschlossen (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Oktober 2019 - 1 StR 206/19 Rn. 13 mwN). - BGH, 23.11.2021 - 2 StR 325/21
Urteilsgründe (Beweiswürdigung: tragende Tatsachen, rational nachvollziehbaren …
Auszug aus BGH, 12.01.2022 - 1 StR 462/21
Hierbei sind im Rahmen einer wertenden Gesamtwürdigung alle dafür maßgeblichen Umstände einzubeziehen (vgl. BGH, Beschluss vom 23. November 2021 - 2 StR 325/21 Rn. 9), wobei nicht allein auf mögliche Konflikte im kriminellen Drogenmilieu abzustellen, sondern vielmehr auch die unmittelbar tatauslösende Situation in den Blick zu nehmen ist.
- BGH, 23.05.2024 - 4 StR 234/23
Gefährliche Körperverletzung (mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung: …
c) Der aufgezeigte Rechtsfehler lässt die Feststellung der Schwere der Schuld gemäß § 17 Abs. 2 JGG und damit die Verhängung von Jugendstrafe unberührt (vgl. hierzu auch BGH…, Beschluss vom 7. November 2023 - 2 StR 344/23 Rn. 5; Beschluss vom 12. Januar 2022 - 1 StR 462/21 Rn. 6;… Beschluss vom 7. Februar 2012 - 5 StR 505/11 Rn. 5;… Urteil vom 25. März 2009 - 5 StR 31/09 Rn. 13 (insoweit in BGHSt 53, 234 nicht abgedruckt); Beschluss vom 20. April 2005 - 5 StR 73/05). - BGH, 22.01.2025 - 6 StR 171/24
Schuldspruch wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher …
Hierbei sind im Rahmen einer wertenden Gesamtwürdigung alle dafür maßgeblichen Umstände einzubeziehen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Januar 2022 - 1 StR 462/21, NStZ-RR 2022, 137, 138;… vom 23. November 2021 - 2 StR 325/21, Rn. 9).
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