Rechtsprechung
| BGH, 30.01.2020 - 1 StR 467/19 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 46b Abs. 1 StGB
Hilfe zur Aufklärung von schweren Straftaten - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafzumessung bei Anstiftung zum Mord: Berücksichtigung von Aufklärungshilfe
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 26 StGB, § 46b Abs 1 S 1 Nr 1 StGB, § 46b Abs 2 StGB, § 49 Abs 1 StGB, § 211 StGB
Strafzumessung bei Anstiftung zum Mord: Berücksichtigung von Aufklärungshilfe - IWW
§ 349 Abs. 2, 4 StPO, § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB, § 46b Abs. 1, 2 StGB
- Wolters Kluwer
Freiwillige Angaben zur Tatbegehung und Erteilung von Informationen zur Aufklärung des Tatgeschehens als Strafmilderungsgrund bei der Strafzumessung der Anstiftung zum Mord
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
StGB § 46b Abs. 1 S. 1 Nr. 1
Freiwillige Angaben zur Tatbegehung und Erteilung von Informationen zur Aufklärung des Tatgeschehens als Strafmilderungsgrund bei der Strafzumessung der Anstiftung zum Mord - datenbank.nwb.de
Strafzumessung bei Anstiftung zum Mord: Berücksichtigung von Aufklärungshilfe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 11.04.2019 - 112 Js 29/18
- BGH, 30.01.2020 - 1 StR 467/19
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2020, 305
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 10.06.2021 - 2 StR 144/21
Prüfen der Voraussetzungen des Strafmilderungsgrundes der Aufklärungshilfe i.R.e. …
Danach hätte das Landgericht bereits bei der Bestimmung des Strafrahmens erörtern müssen, ob die Aufklärungshilfe des Angeklagten eine im Ermessen des Tatgerichts stehende Strafrahmenverschiebung nach § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB in Verbindung mit § 100a Abs. 2 Nr. 1 Buchst. i StPO als vertypter Strafmilderungsgrund ermöglicht (vgl. Senat…, Beschluss vom 9. Juni 2020 - 2 StR 81/20, juris Rn. 4; BGH, Beschlüsse vom 30. Januar 2020 - 1 StR 467/19, juris Rn. 6;… vom 14. November 2019 - 5 StR 525/19, juris Rn. 4;… vom 16. November 2017 - 3 StR 460/17, juris Rn. 18). - BGH, 09.06.2020 - 2 StR 81/20
Prüfen der Voraussetzung des Strafmilderungsgrundes der Aufklärungshilfe; …
Da der dargestellte Haftprüfungstermin vor dem Eröffnungsbeschluss vom 29. Juli 2019 stattfand, hätte das Landgericht bereits bei der Bestimmung des Strafrahmens erörtern müssen, ob die Aufklärungshilfe des Angeklagten eine im Ermessen des Tatgerichts stehende Strafrahmenverschiebung nach § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB i.V.m. § 100a Abs. 2 Nr. 1 Buchst. j) StPO als vertypter Strafmilderungsgrund ermöglicht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 30. Januar 2020 - 1 StR 467/19, juris Rn. 6;… vom 14. November 2019 - 5 StR 525/19, juris Rn. 4;… vom 16. November 2017 - 3 StR 460/17, juris Rn. 18).
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