Rechtsprechung
| BGH, 23.03.2023 - 1 StR 47/23 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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§ 63 StGB; § 267 Abs. 6 Satz 1 StPO
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (erforderliche Darstellungen im Urteil) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Notwendige Darstellung in Unterbringungsanordnung bei geringfügigen Anlasstaten
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 63 S 1 StGB, § 63 S 2 StGB, § 306a StGB, § 267 StPO
Notwendige Darstellung in Unterbringungsanordnung bei geringfügigen Anlasstaten - IWW
§ 63 Satz 2 StGB, § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 63 Satz 1 StGB, § 246a StPO
- Wolters Kluwer
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Versuchte gefährliche Körperverletzung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 63 S. 2
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Versuchte gefährliche Körperverletzung - datenbank.nwb.de
Notwendige Darstellung in Unterbringungsanordnung bei geringfügigen Anlasstaten
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 27.10.2022 - 7 KLs 5 Js 16438/22
- BGH, 23.03.2023 - 1 StR 47/23
- BGH, 19.04.2023 - 1 StR 47/23
Papierfundstellen
- StV 2024, 244
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.11.2020 - 1 StR 420/20
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Auszug aus BGH, 23.03.2023 - 1 StR 47/23
Sind die Anlasstaten nur als geringfügig einzuordnen, gelten gemäß § 63 Satz 2 StGB noch strengere Darlegungsanforderungen: Die besonderen Umstände im Sinne dieser Vorschrift müssen die schmale Tatsachenbasis in Folge der anders gelagerten Anlassdelikte ausgleichen (st. Rspr.; BGH, Beschlüsse vom 25. November 2020 - 1 StR 420/20 Rn. 4 …und vom 23. Januar 2019 - 2 StR 523/18, BGHR StGB § 63 Satz 2 besondere Umstände 1 Rn. 12; je mwN). - BGH, 23.01.2019 - 2 StR 523/18
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose)
Auszug aus BGH, 23.03.2023 - 1 StR 47/23
Sind die Anlasstaten nur als geringfügig einzuordnen, gelten gemäß § 63 Satz 2 StGB noch strengere Darlegungsanforderungen: Die besonderen Umstände im Sinne dieser Vorschrift müssen die schmale Tatsachenbasis in Folge der anders gelagerten Anlassdelikte ausgleichen (st. Rspr.;… BGH, Beschlüsse vom 25. November 2020 - 1 StR 420/20 Rn. 4 und vom 23. Januar 2019 - 2 StR 523/18, BGHR StGB § 63 Satz 2 besondere Umstände 1 Rn. 12; je mwN).
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Rechtsprechung
| BGH, 19.04.2023 - 1 StR 47/23 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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§ 302 Abs. 1 Satz 1 StPO
Revisionsrücknahme - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 2, 4 StPO
- Wolters Kluwer
Gegenstandslosigkeit der Zurücknahme der Revision; Versuchte gefährliche Körperverletzung
- rechtsportal.de
StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 349 Abs. 4
Gegenstandslosigkeit der Zurücknahme der Revision; Versuchte gefährliche Körperverletzung
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 27.10.2022 - 7 KLs 5 Js 16438/22
- BGH, 23.03.2023 - 1 StR 47/23
- BGH, 19.04.2023 - 1 StR 47/23
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.05.2011 - 3 StR 72/11
Unzulässige Rücknahme der Revision (vorherige Entscheidung des Revisionsgerichts)
Auszug aus BGH, 19.04.2023 - 1 StR 47/23
Dieser Beschluss ist unabänderlich; denn er hat die Rechtskraft des angefochtenen Urteils jedenfalls teilweise unmittelbar herbeigeführt (…BGH, Beschlüsse vom 23. August 2016 - 3 StR 125/16 Rn. 3 und vom 10. Mai 2011 - 3 StR 72/11 Rn. 3). - BGH, 23.08.2016 - 3 StR 125/16
Gegenstandslosigkeit der nach bereits erfolgter Sachentscheidung eingegangenen …
Auszug aus BGH, 19.04.2023 - 1 StR 47/23
Dieser Beschluss ist unabänderlich; denn er hat die Rechtskraft des angefochtenen Urteils jedenfalls teilweise unmittelbar herbeigeführt (BGH, Beschlüsse vom 23. August 2016 - 3 StR 125/16 Rn. 3 …und vom 10. Mai 2011 - 3 StR 72/11 Rn. 3).
- BGH, 24.04.2024 - 4 StR 59/24
Gegenstandslosigkeit der Zurücknahme der Revision
Denn die Revisionsentscheidung hat die Rechtskraft des angefochtenen Urteils teilweise unmittelbar herbeigeführt (vgl. BGH, Beschluss vom 19. April 2023 - 1 StR 47/23 Rn. 2;… Beschluss vom 10. Mai 2011 - 3 StR 72/11 Rn. 3). - BGH, 05.06.2024 - 4 StR 59/24
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
a) Im Nachgang zu dem Senatsbeschluss vom 12. März 2024, der die Teilrechtskraft des angefochtenen Urteils herbeigeführt hat, vermag diese Erklärung keine rechtliche Wirkung mehr zu entfalten (vgl. BGH, Beschluss vom 19. April 2023 - 1 StR 47/23 Rn. 2;… Beschluss vom 10. Mai 2011 - 3 StR 72/11 Rn. 3). - BGH, 22.05.2025 - 4 StR 35/25
Feststellung der Gegenstandslosigkeit einer Revisionsrücknahme …
Denn die Revisionsentscheidung hat die Rechtskraft des angefochtenen Urteils unmittelbar herbeigeführt (vgl. BGH, Beschluss vom 19. April 2023 - 1 StR 47/23 Rn. 2;… Beschluss vom 10. Mai 2011 - 3 StR 72/11 Rn. 3). - BGH, 12.11.2024 - 1 StR 329/24
Rücknahme der Revision
Der Senatsbeschluss ist unabänderlich, weil er die Rechtskraft des angefochtenen Urteils unmittelbar herbeigeführt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 19. April 2023 - 1 StR 47/23 Rn. 2 mwN).
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