Rechtsprechung
| BGH, 09.12.1952 - 1 StR 495/52 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHSt 3, 342
- NJW 1953, 471
Wird zitiert von ... (25) Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.04.1952 - 5 StR 195/52
Voraussetzungen für das Vorliegen eines unbeachtlichen Strafrechtsirrtums - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 23.10.1951 - 1 StR 291/51
Rechtsmittel
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- BVerfG, 26.02.2008 - 2 BvR 392/07
Geschwisterbeischlaf
- OLG Dresden, 30.01.2007 - 3 Ss 91/06
Revisionen im Prozess um Geschwisterliebe erfolglos
Während im Gesetzgebungsverfahren zum 4. StrRG (…Nachweise bei Ellbogen a.a.O., 191) angeführt wurde, § 173 StGB diene dem Schutz vor "Inzestkindern11, verfolgt der Tatbestand nach der Entscheidung BGHSt 3, 342 den Zweck, "den engeren Kreis der Familie von geschlechtlichen Beziehungen" freizuhalten bzw. den "Schutz von Ehe und Familie" (BGHSt 39, 329) . - BGH, 06.12.1956 - 4 StR 234/56
Unrechtsbewußtsein und Schuld
Das Unrechtsbewußtsein ist demgemäß bei tateinheitlicher Verletzung verschiedener Strafgesetze "teilbar" (entgegen BGHSt 3, 342).Dieses letzte Unrechtsbewußtsein müsse sich der Angeklagte, so meint das Landgericht, für seine Tat im Ganzen, also auch, soweit er den Tatbestand des Geschlechtsverkehrs zwischen Verschwägerten auf- und absteigender Linie verwirklicht hat, zurechnen lassen, weil das Unrechtsbewußtsein nicht teilbar sei (BGHSt 3, 342).
In dem Urteil BGHSt 3, 342 ff. ist ausgesprochen, das Unrechtsbewußtsein sei nicht teilbar, schon deshalb nicht, weil zu ihm nicht die Vorstellung gehöre, in welcher Weise die Rechtsordnung das durch die Tat verwirkte Unrecht ahnde.
Dieses Erfordernis kommt nicht, wie in BGHSt 3, 342 angenommen wird, darauf hinaus, daß der Täter wissen müßte, in welcher Weise die Rechtsordnung das mit der Tat verwirkte Unrecht ahndet .
- BGH, 20.09.1988 - 1 StR 383/88
Voraussetzungen für das Vorliegen eines Missbrauchs von Schutzbefohlenen - …
Eine solche häusliche Gemeinschaft begründet aber für sich noch kein Obhutsverhältnis im Sinne des § 174 Abs. 1 Nr. 1 StGB (BGH NJW 1953, 471; BGH…, Urt. vom 8. März 1955 - 2 StR 526/54; BGH…, Urt. vom 14. Mai 1957 - 1 StR 107/57;… BGH GA 67, 21; OLG Braunschweig HESt 2, 52, 53;… Laufhütte in LK 10. Aufl. § 174 Rdn. 7;… Lenckner in Schönke/Schröder, StGB 23. Aufl. § 174 Rdn. 6). - BGH, 12.07.1984 - IX ZR 40/84
Anwaltszwang bei Zuständigkeit des Bundesgerichtshofes (BGH) nach …
Der erstgenannten Ansicht folgen der Bundesgerichtshof in den oben zitierten Entscheidungen, die Oberlandesgerichte Neustadt (JZ 1953, 185), Braunschweig (MDR 1963, 1019), Hamm (NJW 1972, 770), Celle (MDR 1972, 617; Rpfl.Anscheinend hat aber die damalige Rechtspraxis den § 515 Abs. 2 Satz 2 auf den Kostenantrag entsprechend angewendet (vgl. OLG Neustadt JZ 1953, 185).
- BGH, 02.02.1954 - 2 StR 628/53
Rechtsmittel
Dazu wird von der Strafkammer auf die Entscheidungen des BGH in NJW 1952 S 671 und in NJW 1953 S 471 (diese abgedruckt in BGHSt 3 S 342) Bezug genommen.Denn dort wird gesagt, dass die zweifelhafte, in dem Urteil BGHSt 3, 342 von dem 1. Senat noch nicht entschiedene Frage dahinstehen könne, ob das Unrechtsbewusstsein hinsichtlich einer der mehreren tateinheitlich verwirklichten Straftaten notwendig für diese alle Geltung habe.
- BGH, 06.10.1953 - 1 StR 419/53
Rechtsmittel
Deshalb kann die zweifelhafte, in dem Urteil BGHSt 3, 342 vom Senat noch nicht entschiedene Frage dahinstehen, ob das Unrechtsbewusstsein der Angeklagten hinsichtlich des Hausfriedensbruchs bei Tateinheit mit einem Verbrechen gegen § 176 Nr. 2 StGB auch für das Sittlichkeitsverbrechen Geltung hätte. - BGH, 19.12.1952 - 1 StR 576/52
Rechtsmittel
Das muss besonders dann gelten, wenn die verschiedenen durch die Tat verletzten Strafgesetze dasselbe oder ein nahe verwandtes Rechtsgut schützen, wie hier der § 172 und der § 173 Abs. 2, soweit er den Beischlaf zwischen Verschwägerten auf- und absteigender Linie unter Strafe stellt und damit den engeren Kreis der Familie von geschlechtlichen Beziehungen freihalten will (vgl BGH 5 StR 195/52 vom 10. April 1952 und das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil 1 StR 495/52 vom 9. Dezember 1952). - BGH, 18.10.1966 - Ia ZB 12/66 Der auf den gleichen Ausspruch gerichtete Antrag der Einsprechenden und Rechtsbeschwerdegegnerin zu 1 wird als unzulässig verworfen, da er nicht durch einen beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt gestellt worden ist (§§ 41 r Abs. 5, 41 v Abs. 1 PatG i.V.m. § 78 ZPO; vgl. auch BGH LM Nr. 3 zu § 78 ZPO, OLG Neustadt JZ 1953, 185, OLG Braunschweig MDR 1963, 1019 [OLG Braunschweig 10.06.1963 - 2 U 41/63]).
- BGH, 26.10.1965 - 1 StR 417/65
Missachtung des Verwertungsverbotes durch die Einführung früherer Aussagen von in …
Ein solches Obhutsverhältnis ergibt sich zwar nicht schon daraus, daß der Angeklagte das Mädchen nach der Eheschließung mit dessen Mutter in den ehelichen Haushalt aufgenommen hat (BGH NJW 1953, 471;… BGH Urt. v. 8. März 1955 - 2 StR 526/54 - Urt. v. 14. Mai 1957 - 1 StR 107/57 -). - BGH, 14.05.1957 - 1 StR 107/57
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- BGH, 14.05.1968 - 1 StR 148/68
Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen fortgesetzter Unzucht mit einer …
- BGH, 14.06.1963 - 4 StR 210/63
"Teilbarkeit" des Unrechtsbewusstseins bei tateinheitlicher Verletzung mehrerer …
- BGH, 11.01.1957 - 1 StR 347/56
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- BGH, 14.12.1965 - 1 StR 471/65
Rücktritt vom Versuch der Notzucht mit strafbefreiender Wirkung
- BGH, 07.05.1965 - 4 StR 179/65
Aufhebung einer Verurteilung wegen Unzucht mit Abhängigen - Voraussetzungen für …
- BGH, 31.07.1964 - 4 StR 214/64
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- BGH, 03.03.1959 - 5 StR 500/58
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- BGH, 03.05.1957 - 1 StR 506/56
Rechtsmittel
- BGH, 07.11.1956 - 2 StR 477/56
Rechtsmittel
- BGH, 24.03.1955 - 3 StR 25/55
Rechtsmittel
- BGH, 11.03.1955 - 2 StR 514/54
Rechtsmittel
- BGH, 14.05.1958 - 2 StR 191/58
Rechtsmittel
- BGH, 26.03.1958 - 2 StR 101/58
Rechtsmittel
- BGH, 31.05.1957 - 1 StR 171/57
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