Volltextveröffentlichungen (3)

• HRR Strafrecht

  § 176 StGB; § 67 Abs. 2 StGB; § 63 StGB; § 20 StGB; § 21 StGB;
  Sexueller Mißbrauch von Kindern; Vorwegvollzug; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Wiederholungsgefahr;

• Judicialis

  StPO § 349 Abs. 2 u. 4; ; StGB § 20; ; StGB § 21; ; StGB § 63; ; StGB § 67 Abs. 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 63

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (6)

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• BGH, 11.08.1998 - 1 StR 305/98

  Fehlende Hemmungsfähigkeit bezüglich sexuellem Verhalten gegenüber Kindern - …

  Auszug aus BGH, 13.04.1999 - 1 StR 51/99

  Damit ist indes eine Wiederholungsgefahr i. S. v. § 63 StGB - für die eine Wahrscheinlichkeit höheren Grades und nicht nur die bloße Möglichkeit erneuter Rechtsbrüche bestehen muß (BGH NStZ 1993, 78 Nr. 5; BGHR StGB § 63 Gefährlichkeit 16, 25) - nicht zweifelsfrei dargetan.
• BGH, 18.02.1992 - 4 StR 27/92

  Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Anordnung der Unterbringung in einem …

  Auszug aus BGH, 13.04.1999 - 1 StR 51/99

  Damit ist indes eine Wiederholungsgefahr i. S. v. § 63 StGB - für die eine Wahrscheinlichkeit höheren Grades und nicht nur die bloße Möglichkeit erneuter Rechtsbrüche bestehen muß (BGH NStZ 1993, 78 Nr. 5; BGHR StGB § 63 Gefährlichkeit 16, 25) - nicht zweifelsfrei dargetan.
• BGH, 15.09.1992 - 1 StR 603/92

  Unterbringung in einem Psychiatrischen Krankenhaus bei Bestehen der …

  Auszug aus BGH, 13.04.1999 - 1 StR 51/99

  Damit ist indes eine Wiederholungsgefahr i. S. v. § 63 StGB - für die eine Wahrscheinlichkeit höheren Grades und nicht nur die bloße Möglichkeit erneuter Rechtsbrüche bestehen muß (BGH NStZ 1993, 78 Nr. 5;… BGHR StGB § 63 Gefährlichkeit 16, 25) - nicht zweifelsfrei dargetan.

• BGH, 27.06.1990 - 4 StR 258/90

  Zulässigkeit eines Vorwegvollzugs bei Entziehungsmaßnahmen

  Auszug aus BGH, 13.04.1999 - 1 StR 51/99

  Der Gesetzgeber geht von dem Grundsatz aus, daß mit der Behandlung des psychisch gestörten Täters möglichst umgehend begonnen werden soll (vgl. BGHR StGB § 67 Abs. 2 Zweckerreichung, leichtere 4, 11, 13).
• BGH, 04.05.1993 - 4 StR 190/93

  Persönlichkeitsveränderungen auf Grund schizoaffektiver Psychosen - Anordnung der …

  Auszug aus BGH, 13.04.1999 - 1 StR 51/99

  Der Gesetzgeber geht von dem Grundsatz aus, daß mit der Behandlung des psychisch gestörten Täters möglichst umgehend begonnen werden soll (vgl. BGHR StGB § 67 Abs. 2 Zweckerreichung, leichtere 4, 11, 13).
• BGH, 15.08.1986 - 2 StR 339/86

  Rechtfertigung eines Abweichens der gesetzlich vorgesehenen Reihenfolge von …

  Auszug aus BGH, 13.04.1999 - 1 StR 51/99

  Der Gesetzgeber geht von dem Grundsatz aus, daß mit der Behandlung des psychisch gestörten Täters möglichst umgehend begonnen werden soll (vgl. BGHR StGB § 67 Abs. 2 Zweckerreichung, leichtere 4, 11, 13).

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• BGH, 09.11.2022 - 4 StR 272/22

  Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (Widerstandshandlung: Vorliegen, Begriff …

  c) Mit der Aufhebung des Maßregelausspruchs nach § 64 Satz 1 StGB entfällt auch die Bestimmung des Vorwegvollzugs nach § 67 Abs. 2 Satz 2 StGB (vgl. BGH, Beschluss vom 13. April 1999 - 1 StR 51/99, BeckRS 1999, 30054513;… Maier in MüKo-StGB, 4. Aufl., § 67 Rn. 161 mwN).
• BGH, 19.02.2002 - 1 StR 546/01

  Vergewaltigung (Verwendung eines gefährliches Werkzeug; schwere Mißhandlung); …

  Rn. 37 Der Gesetzgeber geht von dem Grundsatz aus, daß mit der Behandlung des psychisch gestörten Täters umgehend begonnen werden soll (BGH Beschluß vom 13. April 1999 - 1 StR 51/99 - BGHR § 67 Abs. 2 Zweckerreichung, leichtere 4, 11, 13).
• BGH, 27.04.2023 - 4 StR 9/23

  Gefährdung des Straßenverkehrs (Fahruntüchtigkeit: Nachweis einer …

  Mit der Aufhebung des Maßregelausspruchs nach § 64 Satz 1 StGB entfällt auch die Bestimmung des Vorwegvollzugs nach § 67 Abs. 2 Satz 2 und 3 StGB (vgl. BGH, Beschluss vom 13. April 1999 - 1 StR 51/99, BeckRS 1999, 30054513;… Maier in MüKo-StGB, 4. Aufl., § 67 Rn. 161 mwN).
• BGH, 14.02.2023 - 4 StR 385/22

  Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (abzuurteilende Tat zwischen zwei …

  Mit der Aufhebung des Maßregelausspruchs entfällt auch die Anordnung des Vorwegvollzugs nach § 67 Abs. 2 Satz 2 StGB (vgl. BGH…, Beschluss vom 9. November 2022 - 4 StR 272/22, ZfSch 2023, 108, 109, Rn. 22; Beschluss vom 13. April 1999 - 1 StR 51/99, BeckRS 1999, 30054513;… Maier in MüKo-StGB, 4. Aufl., § 67 Rn. 161 mwN).
• BGH, 22.04.2009 - 5 StR 138/09

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Vorwegvollzug eines Teils der …

  Rn. 4 Der Gesetzgeber geht von dem Grundsatz aus, dass mit der Behandlung des psychisch gestörten Täters umgehend begonnen werden soll (vgl. BGH, Beschluss vom 13. April 1999 - 1 StR 51/99 -, BGH…, Urteil vom 19. Februar 2002 - 1 StR 546/01 -, BGHR StGB § 67 Abs. 2 Zweckerreichung, leichtere 4, 11, 13).