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| BGH, 16.01.1996 - 1 StR 674/95 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - Beanstandung des Unterbleibens der Anhörung eines Psychiaters - Außerordentliche Beschwer durch eine Maßregel
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (8)
- BGH, 26.04.1955 - 5 StR 86/55
Stellung des Richters gegenüber dem psychiatrischen Sachverständigen - …
Auszug aus BGH, 16.01.1996 - 1 StR 674/95
Die Urteilsgründe lassen besorgen, dieser Beurteilung habe sich die Strafkammer ohne die gebotene Überprüfung angeschlossen (vgl. dazu BGHSt 8, 113, 118). - BGH, 17.08.1977 - 2 StR 300/77
Voraussetzung an die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - …
Auszug aus BGH, 16.01.1996 - 1 StR 674/95
Die Frage, ob von dem Täter infolge seines Zustands erhebliche rechtswidrige Taten zu erwarten sind und er deshalb für die Allgemeinheit gefährlich ist, ist auf Grund einer Gesamtwürdigung seiner Person und seiner Tat - der Symptomtat - zu beantworten (vgl. BGHSt 27, 246, 248 f. sowie BGH StV 1981, 605, 606; NJW 1983, 350). - BGH, 09.09.1986 - 4 StR 470/86
Schuldunfähigkeit aufgrund paranoider Wahnvorstellungen - Erfordernis der …
Auszug aus BGH, 16.01.1996 - 1 StR 674/95
Insoweit muß der Tatrichter die Auswirkungen der psychischen Störung auf die Schuldfähigkeit des Täters zweifelsfrei darlegen, damit eine zuverlässige Gefährlichkeitsprognose gestellt werden kann (BGHR StGB § 63 Schuldunfähigkeit 1, Gefährlichkeit 5).
- BGH, 11.07.1986 - 3 StR 274/86
Schuldunfähigkeit - Alkoholismus - Entzug - Unterbringung - Psychiatrisches …
Auszug aus BGH, 16.01.1996 - 1 StR 674/95
Dabei ist zu beachten, daß die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nur dann angeordnet werden darf, wenn eine gewisse Wahrscheinlichkeit für die Begehung weiterer erheblicher Straftaten besteht; die bloße Möglichkeit genügt nicht (BGH NStZ 1986, 572;… BGHR StGB § 63 Zustand 14 aE). - BGH, 03.11.1977 - 1 StR 417/77
Anforderungen an eine Sozialprognose zur Aussetzung einer Strafe zur Bewährung …
Auszug aus BGH, 16.01.1996 - 1 StR 674/95
Für den Fall, daß die psychisch bedingte Gefährlichkeit des Beschuldigten zu bejahen ist, erhält der neue Tatrichter Gelegenheit, unter Berücksichtigung der inzwischen eingetretenen Entwicklung zu entscheiden, ob die Vollstreckung der Maßregelanordnung gemäß § 67 b Abs. 1 Satz 1 StGB zur Bewährung ausgesetzt werden kann (vgl. dazu BGH NJW 1978, 599 sowie Horn in SK StGB 6. Aufl. 21. Lfg. - BGH, 21.09.1982 - 1 StR 489/82
Schwere räuberische Erpressung - Unterbringung eines Angeklagten in einem …
Auszug aus BGH, 16.01.1996 - 1 StR 674/95
Die Frage, ob von dem Täter infolge seines Zustands erhebliche rechtswidrige Taten zu erwarten sind und er deshalb für die Allgemeinheit gefährlich ist, ist auf Grund einer Gesamtwürdigung seiner Person und seiner Tat - der Symptomtat - zu beantworten (vgl. BGHSt 27, 246, 248 f. sowie BGH StV 1981, 605, 606; NJW 1983, 350). - BGH, 24.07.1991 - 3 StR 253/91
Auszug aus BGH, 16.01.1996 - 1 StR 674/95
Dabei ist zu beachten, daß die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nur dann angeordnet werden darf, wenn eine gewisse Wahrscheinlichkeit für die Begehung weiterer erheblicher Straftaten besteht; die bloße Möglichkeit genügt nicht (BGH NStZ 1986, 572; BGHR StGB § 63 Zustand 14 aE). - BGH, 02.09.1981 - 3 StR 314/81
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - Tötung zwecks …
Auszug aus BGH, 16.01.1996 - 1 StR 674/95
Die Frage, ob von dem Täter infolge seines Zustands erhebliche rechtswidrige Taten zu erwarten sind und er deshalb für die Allgemeinheit gefährlich ist, ist auf Grund einer Gesamtwürdigung seiner Person und seiner Tat - der Symptomtat - zu beantworten (vgl. BGHSt 27, 246, 248 f. sowie BGH StV 1981, 605, 606; NJW 1983, 350).
- BGH, 31.01.1997 - 2 StR 668/96
Unterbringung eines Brandstifters in einem psychiatrischen Krankenhaus - Störung …
Der Tatrichter muß die Auswirkungen der Störung auf die Schuldfähigkeit des Täters zweifelsfrei darlegen, damit eine zuverlässige Gefährlichkeitsprognose gestellt werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 16. Januar 1996 - 1 StR 674/95 - auch BGHR StGB § 63 Zustand 10, 14, 15, 17). - BGH, 14.02.1997 - 2 StR 32/97
Körperverletzungen durch gezielte Schüsse mit Luftgewehren - Erhebliche …
Der Tatrichter muß die Auswirkungen der Störung auf die Schuldfähigkeit des Täters zweifelsfrei darlegen, damit eine zuverlässige Gefährlichkeitsprognose gestellt werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 16. Januar 1996 - 1 StR 674/95 - auch BGHR StGB § 63 Zustand 10, 14, 15, 17). - BGH, 21.09.2000 - 1 StR 124/00
Sicherungsverfahren; Krankhafte seelische Störung; Unterbringung in einem …
Rn. 6 1. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist die Frage, ob von einem seelisch kranken Beschuldigten infolge seines Zustands erhebliche rechtswidrige Taten zu erwarten sind und er deshalb für die Allgemeinheit gefährlich ist, auf Grund einer Gesamtwürdigung seiner Persönlichkeit und seiner Taten zu beurteilen (BGHSt 27, 246, 248 f.; BGH, Urt. vom 16. Januar 1996 -1 StR 674/95 m.w.Nachw.). - BGH, 07.12.1999 - 4 StR 485/99
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Begründung der …
Das Landgericht hat dabei nicht erkennbar bedacht, daß die Anwendung des § 20 StGB nach der Rechtsprechung nicht zugleich auf die Aufhebung der Einsichts- und der Steuerungsfähigkeit gestützt werden kann (…BGHR StGB § 63 Gefährlichkeit 5 und Schuldunfähigkeit 1; BGH, Urteil vom 16. Januar 1996 - 1 StR 674/95).
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