Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 21.03.2018 - 1 U 22/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,59929) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 242 BGB
Auskunfts- und Rechnungslegungspflichten des Handelsvertreters - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Auskunfts- und Rechnungslegungspflichten des Handelsvertreters
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- EVERS.OK(Abodienst) (Leitsatz)
Reisekosten, Schadensersatz, Buchauszug, nachvertragliche Auskunfts- und Rechnungslegungspflicht, nachvertragliche Auskunftspflicht, Vermutung der Vollständigkeit und Richtigkeit der schriftlichen Vertragsurkunde, Darlegungslast Buchauszugsanspruch, Darlegungs -und ...
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 10.02.2016 - 17 O 141/14
- OLG Frankfurt, 21.03.2018 - 1 U 22/16
- BGH, 08.05.2019 - VII ZR 88/18
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 25.07.2017 - VI ZR 222/16
Allgemeiner Auskunftsanspruch: Verjährung vor dem Hauptanspruch
- BGH, 05.07.2002 - V ZR 143/01
Beweiskraft einer Urkunde
Auszug aus OLG Frankfurt, 21.03.2018 - 1 U 22/16
Für die Klägerin streitet hier jedoch die Vermutung der Vollständigkeit und Richtigkeit der schriftlichen Vertragsurkunde, die der Beklagte zu 1) nicht zu entkräften vermocht hat (vgl. dazu BGH, Urteil vom 05. Juli 2002 - V ZR 143/01 -, Rn. 7, juris m.w.N.). - BGH, 31.01.1963 - VII ZR 284/61
Geschäftsführung ohne Auftrag und § 817 Satz 2 BGB
Auszug aus OLG Frankfurt, 21.03.2018 - 1 U 22/16
Unter diesen Umständen konnte der Beklagte zu 1) bei verständiger Würdigung sich nicht darauf einreichten oder darauf vertrauen, dass bei einer Aufdeckung der Falschabrechnung - auch erst nach mehreren Jahren - die Klägerin ihn nicht mehr in Anspruch nehmen werde (vgl. dazu auch BGH, NJW 1963, 950). - BGH, 16.09.1982 - X ZR 54/81
Rechnungslegung - Ergänzung
Auszug aus OLG Frankfurt, 21.03.2018 - 1 U 22/16
Ihr steht daher ein Anspruch auf Ergänzung der unstreitig nicht den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Reisekostenabrechnungen des Beklagten zu 1) zu (vgl. auch BGH, Urteil vom 16. September 1982 - X ZR 54/81 -, Rn. 28, juris).
- LG Essen, 03.05.2022 - 5 O 240/20 Rn. 153 Folgerichtig wurde die dargestellte BGH-Rechtsprechung in der Rechtsprechung im Zusammenhang mit unterschiedlichen Auskunftsansprüchen aufgegriffen (Auskunftsanspruch nach § 1379 BGB: BGH…, Beschluss vom 31.01.2018, XII ZB 175/17, Rz. 18 ff. beck-online; Auskunftsanspruch aus einem Handelsvertretervertrag: OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 21.03.2018, 1 U 22/16, Rz. 25, beck-online; Auskunftsanspruch nach § 556g BGB: AG Berlin-Mitte…, Urteil vom 28.10.2021, 25 C 263/20, Rz. 34, juris) und auch schon auf Auskunftsansprüche nach dem EEG übertragen (…LG Köln, Teilurteil vom 13.08.2021, 32 O 486/19, Rz. 133, juris).
dejure.org
Übersicht OLG Frankfurt
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.