Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 04.07.2011 - 1 U 34/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Amtshaftung: Geldentschädigung bei Versagung eines begleitenden Umgangs der Kinder in polnischer Sprache mit dem Vater
- Justiz Hamburg
§ 253 BGB, § 839 BGB, § 1684 BGB, Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG
Amtshaftung: Geldentschädigung bei Versagung eines begleitenden Umgangs der Kinder in polnischer Sprache mit dem Vater - IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ansprüche eines polnischen Vaters wegen Versagung eines begleiteten Umgangs mit seinen Kindern in polnischer Sprache
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Begleiteter Umgang mit seinen Kindern und die Auflage, Deutsch zu sprechen
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Ist bei begleitenden Umgang Deutsch als Verkehrssprache anordbar?
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Vorgeschriebene Sprache bei Umgangsrecht nicht diskriminierend
- anwalt.de (Kurzinformation)
Kein Anspruch auf Schmerzensgeld, wenn begleiteter Umgang nicht in fremder Sprache ermöglicht wird
- anwalt.de (Kurzinformation)
Der Europäische Tag der Sprache - Deutschpflicht?
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Keine Verletzung der Ehre und Würde, wenn Vater beim Umgang mit Kindern Deutsch sprechen muss - Auflage des Jugendamts beim begleitenden Umgang mit Kindern Deutsch zu sprechen, gerechtfertigt keine Geldentschädigung
- 123recht.net (Kurzinformation)
Kein Anspruch auf Schmerzensgeld, wenn begleiteter Umgang nicht in fremder Sprache ermöglicht wird
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ansprüche eines polnischen Vaters wegen der Versagung eines begleiteten Umgangs mit seinen Kindern in polnischer Sprache
Besprechungen u.ä. (4)
- rechtsportal.de (Entscheidungsbesprechung)
Persönlichkeitsverletzung durch Anordnung des Umgangs mit den Kindern in deutscher Sprache
- rechtsportal.de (Entscheidungsbesprechung)
Persönlichkeitsverletzung durch Anordnung des Umgangs mit den Kindern in deutscher Sprache
- rechtsportal.de (Entscheidungsbesprechung)
Persönlichkeitsverletzung durch Anordnung des Umgangs mit den Kindern in deutscher Sprache
- rechtsportal.de (Entscheidungsbesprechung)
Persönlichkeitsverletzung durch Anordnung des Umgangs mit den Kindern in deutscher Sprache
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 08.01.2010 - 303 O 452/05
- OLG Hamburg, 04.07.2011 - 1 U 34/10
Papierfundstellen
- FamRZ 2011, 1671
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 27.12.2005 - 1 BvR 1359/05
Abweisung einer Schadensersatzklage nach einer Haftunterbringung; Verpflichtung …
Auszug aus OLG Hamburg, 04.07.2011 - 1 U 34/10
Wie der BGH klargestellt hat (…Urteil vom 4. November 2004, III ZR 361/03, BGHZ 161, 33 ff., hier zitiert nach juris, Rdn. 12 ff.; nachgehend BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 27. Dezember 2005, 1 BvR 1359/05, NJW 2006, 1580 f., hier zitiert nach juris, Rdn. 17), besteht nicht einmal zwischen einer Verletzung der gemäß Art. 1 Abs. 1 GG unantastbaren Menschenwürde und der Zuerkennung einer Geldentschädigung ein zwingendes Junktim.Dies gilt erst Recht für eine Verletzung des aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG entwickelten allgemeinen Persönlichkeitsrechts (BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 27. Dezember 2005, 1 BvR 1359/05, a.a.O.).
- BGH, 04.11.2004 - III ZR 361/03
Zu Entschädigungsansprüchen eines Strafgefangenen wegen menschenunwürdiger …
Auszug aus OLG Hamburg, 04.07.2011 - 1 U 34/10
Wie der BGH klargestellt hat (Urteil vom 4. November 2004, III ZR 361/03, BGHZ 161, 33 ff., hier zitiert nach juris, Rdn. 12 ff.;… nachgehend BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 27. Dezember 2005, 1 BvR 1359/05, NJW 2006, 1580 f., hier zitiert nach juris, Rdn. 17), besteht nicht einmal zwischen einer Verletzung der gemäß Art. 1 Abs. 1 GG unantastbaren Menschenwürde und der Zuerkennung einer Geldentschädigung ein zwingendes Junktim.
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Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 09.09.2011 - 1 U 34/10 |
Verfahrensgang
- LG Kiel, 07.04.2010 - 11 O 308/09
- OLG Schleswig, 09.09.2011 - 1 U 34/10
- BGH, 26.09.2013 - IX ZR 147/11
- BGH, 13.03.2014 - IX ZR 147/11
- BGH, 15.04.2014 - IX ZR 147/11
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