Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 15.07.2008 - 1 Verg 2/08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- oeffentliche-auftraege.de
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Abweichendes Angebot als Nebenangebot?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- dstgb-vis.de (Kurzinformation)
Abweichung des Bauzeitenplans von Ausschreibungen führt zum Angebotsausschluss
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Bauzeitenplan weicht von Ausschreibung ab: Angebotsausschluss! (IBR 2008, 750)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Grundsätzlich keine Aufklärungspflicht des Auftraggebers nach § 24 VOB/A! (IBR 2008, 591)
Verfahrensgang
- VK Rheinland-Pfalz, 19.06.2008 - VK 13/08
- OLG Koblenz, 15.07.2008 - 1 Verg 2/08
Papierfundstellen
- ZfBR 2008, 735 (Ls.)
Wird zitiert von ... (12) Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.02.1999 - VII ZR 8/98
Person des Vertragspartners bei einem aus mehreren Auftragnehmern unter der …
Auszug aus OLG Koblenz, 15.07.2008 - 1 Verg 2/08
35 cc) Der Bauzeitenplan ist allerdings nur ein Teil der empfangsbedürftigen Willenserklärung "Angebot", deren Erklärungsinhalt, ausgehend vom Wortlaut, aber nicht darauf beschränkt, durch eine Gesamtwürdigung zu ermitteln ist, bei der auch außerhalb der Erklärung liegende Umstände (BGH BauR 1999, 668) zu berücksichtigen sind. - OLG Frankfurt, 16.09.2003 - 11 Verg 11/03
Ausschluss wegen fehlender Typenbezeichnung
Auszug aus OLG Koblenz, 15.07.2008 - 1 Verg 2/08
Ansonsten steht die Aufklärung in seinem Ermessen, denn schließlich ist es Sache des Bieters, ein vollständiges und zweifelsfreies Angebot abzugeben (OLG Frankfurt ZfBR 2004, 292).
- OLG Düsseldorf, 16.10.2019 - Verg 6/19
Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer
Die Aufklärung muss sich auf einen zweifelhaften Punkt beschränken (OLG Koblenz, Beschluss vom 15. Juli 2008, 1 Verg 2/08; OLG Jena, Beschluss vom 21. November 2002, 6 Verg 7/02;… Gnittke/Hattig in Müller-Wrede, VgV/UVgO Kommentar, 2017, § 15 VgV Rn. 73 ff.). - OLG Celle, 19.02.2015 - 13 Verg 12/14
Voraussetzungen der Nachforderung gem. § 16 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A-EG
Eine Gleichbehandlung im Unrecht kann nicht beansprucht werden (OLG Koblenz, Beschluss vom 15. Juli 2008 - 1 Verg 2/08, juris Tz. 45;… Zeise a. a. O.). - VK Berlin, 30.07.2019 - VK-B1-09/19
Bieter muss sich mit Bewertungsmethode auseinandersetzen!
Die Aufklärung, und insoweit lassen sich die Erwägungen zur Aufklärung zum Beispiel nach § 15 Abs. 5 VgV heranziehen, erfordert im Rahmen der Angebotswertung einen Aufklärungsbedarf des Auftraggebers, der durch Auslegung des Angebotes ohne weitere Erläuterungen eine abschließende Bewertung des Angebotes nicht ermöglicht (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 15.07.2008 - 1 Verg 2/08;… Müller-Wrede, VgV/UVgO Kommentar 2017, § 15 VgV Rn. 73).
- OLG Naumburg, 02.07.2009 - 1 Verg 2/09
Postdienstleistungen
Zwar können grundsätzlich Hauptangebote, die Änderungen an den Verdingungsunterlagen enthalten, als Nebenangebot gewertet werden, wenn dies zugelassen ist (vgl. zuletzt OLG Koblenz, Beschluss v. 15. Juli 2008, 1 Verg 2/08). - VK Bund, 27.06.2013 - VK 2-34/13
Nachprüfungsverfahren: Entfernung von Unterwasserhindernissen
Da selbst ein Begleitschreiben des Bieters zur Übersendung seiner Angebotsunterlagen Bestandteil des Angebots wird (…vgl. etwa Dippel in: jurisPK-VergR, 4. Aufl. 2013, § 13 VOB/A 2012, Rn. 29 m.w.N.), muss dies erst recht für einen explizit angeforderten Bauzeitenplan gelten (so auch OLG Koblenz, 15.07.2008, 1 Verg 2/08), der zudem auch noch Gegenstand der technischen Wertung werden soll. - VK Berlin, 04.04.2025 - VK-B1-03/25
Vergabeverfahren: Abgrenzung eines Bauauftrags von Liefer- und …
- VK Berlin, 04.04.2025 - VK-B1-3/25
Errichtung von VDI-Infrastruktur ist Dienstleistungsauftrag!
- VK Sachsen-Anhalt, 03.03.2020 - 2 VK LSA 40/19
Vergabenachprüfungsverfahren: Nachträgliche Hinzunahme eines Nachunternehmers als …
Rn. 85 Die Angebote dürfen nur so gewertet werden, wie sie eingereicht wurden (vgl. OLG Koblenz vom 15.07.2008 Az.: 1 Verg 02/08). - VK Mecklenburg-Vorpommern, 20.05.2011 - 2 VK 2/11
Bieterangebot unklar: Kein Anspruch auf Nachverhandlung!
Einen Anspruch auf Nachverhandlungen hat der Bieter, der ein unklares Angebot vorgelegt hat, grundsätzlich aber nicht (OLG Dresden, B. v. 9.1.2004,Verg 16/03 u.a.), schließlich ist es Sache des Bieters, ein vollständiges, zweifels-und widerspruchsfreies Angebot abzugeben (OLG Koblenz, B.v. 15.7.2008, Az.: 1 Verg 2/08; OLG Düsseldorf, B.v.9.6.2010, Verg 5/10; Brandenburgisches OLG, B.v. 6.11.2008-VergW 12/07). - VK Sachsen, 11.06.2010 - 1/SVK/016-10
VOF: Auch hier Ausschluss bei Unvollständigkeit!
Insoweit war der Auftraggeber auch nicht verpflichtet, etwa durch vage Rückschlüsse oder eigene Ausforschungsbemühungen das offensichtlich unvollständige Angebot zu ergänzen um es in der Wertung halten zu können(vgl. zur VOB/A OLG Koblenz, B. v. 15.07.2008, 1 Verg 2/08, OLG Dresden, B. v. 17.8.2001, WVerg 0005/01). - VK Berlin, 17.08.2015 - VK-B1-20/15
- VK Rheinland-Pfalz, 15.12.2010 - VK 1-51/10
Ausschreibung gesetzliche Krankenkassen: Bundes- oder Landeskompetenz?
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 29.04.2010 - 1 Verg 2/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- VERIS
- Reguvis VergabePortal - Veris
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GWB § 97 Abs. 4
Zulässigkeit der Beurteilung der Eignung anhand des Vorhandenseins und der Zertifizierung eines Umweltmanagementsystems - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Zulässigkeit der Beurteilung der Eignung anhand des Vorhandenseins und der Zertifizierung eines Umweltmanagementsystems
Verfahrensgang
- VK Schleswig-Holstein, 22.04.2008 - VK-SH 3/08
- OLG Schleswig, 29.04.2010 - 1 Verg 2/08
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- EuGH, 12.11.2009 - C-199/07
Kommission / Griechenland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Öffentliche …
Auszug aus OLG Schleswig, 29.04.2010 - 1 Verg 2/08
Die Vergabeunterlagen müssen klar zwischen Eignungskriterien (s.o.) und Leistungskriterien unterscheiden (vgl. EuGH, Urteil vom 12. November 2009, C-199/07, ZfBR 2010, 98 ). - VK Schleswig-Holstein, 22.04.2008 - VK-SH 3/08
Bekanntmachung von Gewichtungsregeln und Unterkriterien
Auszug aus OLG Schleswig, 29.04.2010 - 1 Verg 2/08
Auf die sofortige Beschwerde der Beigeladenen wird der Beschluss der Vergabekammer Schleswig-Holstein beim Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr (Az.: VK-SH 03/08) vom 22. April 2008 insoweit aufgehoben, als der Beschwerdegegnerin die Erteilung des Zuschlags in Bezug auf Los 2 (Versand/Verpackung) untersagt worden ist.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 30.09.2008 - 1 Verg 2/08 |
Volltextveröffentlichung
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".