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| OLG Jena, 26.01.2006 - 1 Ws 29/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Strafprozessrecht: Zustellungsfähige Anschrift bei Inhaftierung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Zustellung
Verfahrensgang
- AG Amberg - 11 VRs 1309/98
- AG Gera, 20.08.1998 - 344 Js 1738/97
- LG Gera, 18.11.2005 - StVK 541/99
- OLG Jena, 26.01.2006 - 1 Ws 29/06
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2006, 277 (Ls.)
- StV 2007, 69 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.11.1977 - III ZR 1/76
Ordnungsgemäße Zustellung eines Versäumnisurteils; "Wohnung" während des …
Auszug aus OLG Jena, 26.01.2006 - 1 Ws 29/06
In einem solchen Fall mehrmonatiger Strafverbüßung verlieren die bisher vom Inhaftierten bewohnten Räume für die Dauer der Freiheitsentziehung ihren Charakter als Wohnung im Sinne der §§ 178, 180 ZPO 637 Abs. 1 StPO , sodass hier eine wirksame Zustellung nicht erfolgen kann (BGH NJW 1978, 1858, 1859, bzgl. §§ 181, 182 ZPO a. F.).
- VG Düsseldorf, 28.01.2019 - 6 L 2892/18
Entziehung der Fahrerlaubnis (Punkte)
Rn. 49 Vgl. BGH, Urteil vom 24. November 1977 - III ZR 1/76 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 14. Juni 2011 - 14 B 515/11 -, juris Rn. 3 ff.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 5. März 2010 - 17 U 20/09 -, juris Rn. 41 f.; BayVGH, Beschluss vom 9. November 1999 - 12 ZE 99.2801 -, juris Rn. 4, OLG Thüringen, Beschluss vom 26. Januar 2006 - 1 Ws 29/06 -, juris Rn. 12. - VG Hamburg, 21.05.2014 - 15 K 3237/10
Bekanntgabe der Anordnung zur Beibringung eines medizinisch-psychologischen …
Die lange Abwesenheit infolge der Strafhaft führt dazu, dass die Eigenschaft der Heimatadresse als Wohnung im Sinne der §§ 178 ff. ZPO aufgehoben wird (…vgl. insbesondere Hess. LAG, Urteil v. 15.2.2007, 11 Sa 429/06, juris Rdnr. 20 mit zahlreichen Nachweisen; ferner z.B. Thüringer OLG, Beschl. v. 26.1.2006, 1 WS 29/06, juris Rdnr. 12;… Schleswig-Holst. OLG, Beschl. v. 10.11.1999, 2 Ws 455/99, juris Rdnr. 4). - KG, 03.03.2009 - 2 Ws 66/09
Strafverfahren: Zustellung einer Gerichtsentscheidung an bisherige Wohnanschrift …
Bei mehrmonatiger Strafverbüßung verlieren die bisher vom Inhaftierten bewohnten Räume jedoch für die Dauer der Freiheitsentziehung ihren Charakter als Wohnung im Sinne der §§ 178, 180 ZPO, § 37 Abs. 1 StPO, so dass dort eine wirksame Zustellung nicht erfolgen kann (vgl. ThürOLG StV 2007, 69; KG, Beschlüsse vom 8. März 2002 - (3) 1 Ss 58/02 (30/02) - und 12. März 1999 - 5 Ws 37/99 -).
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