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Weitere Entscheidung unten: OLG Nürnberg, 22.07.2016

Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 08.02.2016 - 1 Ws 340/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,1720
OLG Braunschweig, 08.02.2016 - 1 Ws 340/15 (https://dejure.org/2016,1720)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 08.02.2016 - 1 Ws 340/15 (https://dejure.org/2016,1720)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 08. Februar 2016 - 1 Ws 340/15 (https://dejure.org/2016,1720)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 454 Abs. 3 S. 1 StPO; § 462 Abs. 3 S. 1 StPO; § 463 Abs. 3 S. 1 StPO; § 463 Abs. 6 S. 1 StPO; StGB § 67d Abs. 2; StPO § 304; StPO § 454 Abs. 3; StPO § 463 Abs. 3 S. 1; GG Art. 1; GG Art. 2 Abs. 1
    Zulässigkeit einer sich ausdrücklich nur gegen die Begründung einer Entscheidung richtenden Beschwerde; Bereinigung etwaiger Grundrechtsverletzungen durch die Begründung einer Entscheidung; Unzulässigkeit der allein gegen die Begründung einer Entscheidung eingelegten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unzulässigkeit der allein gegen die Begründung einer Entscheidung eingelegten Beschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit einer sich ausdrücklich nur gegen die Begründung einer Entscheidung richtenden Beschwerde; Bereinigung etwaiger Grundrechtsverletzungen durch die Begründung einer Entscheidung

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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (10)

  • OLG Hamm, 18.01.2018 - 5 Ws 528/17

    Abstinenzweisung i.S.d. § 68 b Abs. 1 S. 1 Nr. 10 StGB ; Weisung i.R.d. …

    Eine Beschwerde, die sich ausdrücklich nur gegen die Begründung einer Entscheidung richtet, ist mangels Beschwer grundsätzlich unzulässig (vgl. OLG Braunschweig, Beschluss vom 8. Februar 2016 in 1 Ws 340/15 m. w. N.).
  • OLG Stuttgart, 25.09.2017 - 4 Ws 377/17

    Maßregelvollstreckung: Begründungserfordernisse bei Abkürzung der gesetzlichen …

    Aus der - aus Sicht des Verurteilten - unzutreffenden Begründung einer Entscheidung kann sich eine Beschwer somit nicht ergeben (siehe nur OLG Braunschweig, Beschluss vom 8. Februar 2016 - 1 Ws 340/15 -, juris mwN).
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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 22.07.2016 - 1 Ws 340/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,71910
OLG Nürnberg, 22.07.2016 - 1 Ws 340/15 (https://dejure.org/2016,71910)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 22.07.2016 - 1 Ws 340/15 (https://dejure.org/2016,71910)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 22. Juli 2016 - 1 Ws 340/15 (https://dejure.org/2016,71910)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 2018, 350 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 14.12.2021 - 5 Ws 253/21

    Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Unterbrechung der Strafvollstreckung

    Rn. 29 a) Danach besteht auch im Fall des Vorliegens der tatbestandlichen Voraussetzungen nach § 455 Abs. 4 Satz 1 StPO kein Anspruch des Verurteilten auf eine Strafunterbrechung, sondern nur ein Anspruch auf die fehlerfreie Ausübung des Ermessens (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 22. Juli 2016 - 1 Ws 340/15 - juris Rdn. 2; OLG Köln…, Beschluss vom 2. August 2012 - 2 Ws 523/12 - juris Rdn. 31; Senat…, Beschluss vom 7. September 2020 - 5 Ws 97 und 105/20 - juris Rdn. 23, = OLGSt StPO § 455 Nr. 4).

    Insbesondere ist eine weitere Verschlechterung des Gesundheitszustandes durch eine Fortsetzung der Vollstreckung nicht zu besorgen (dazu vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 22. Juli 2016, a.a.O. - juris Rdn. 5).

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