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Weitere Entscheidungen unten: OLG Jena, 13.12.2007 | OLG Bamberg, 06.09.2007

Rechtsprechung
   OLG Jena, 20.12.2007 - 1 Ws 474/07   

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https://dejure.org/2007,30747
OLG Jena, 20.12.2007 - 1 Ws 474/07 (https://dejure.org/2007,30747)
OLG Jena, Entscheidung vom 20.12.2007 - 1 Ws 474/07 (https://dejure.org/2007,30747)
OLG Jena, Entscheidung vom 20. Dezember 2007 - 1 Ws 474/07 (https://dejure.org/2007,30747)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Anhörungsrüge

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Möglichkeit der Einlegung eines Rechtsmittels nach Ablauf einer für die Einlegung des Rechtsmittels bestimmten gesetzlichen Frist als vom Verfahrensgrundrecht aus Art. 103 Abs. 1 GG gedeckt; Länge des Zeitraums des Abwartens bei Fehlen einer gesetzlichen Bestimmung über die ...

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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

  • OLG Düsseldorf, 31.03.2011 - 5 StS 6/10

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Klageerzwingungsverfahren

    Rn. 10 Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (vgl. OLG Köln NStZ 2006, 181; Thüringer OLG, Beschluss vom 20. Dezember 2007, 1 Ws 474/07; OLG Hamm, Beschluss vom 28. Juli 2008, 2 Ws 171/08).
  • KG, 10.09.2010 - 3 Ws 454/10

    Rechtliches Gehör im Strafverfahren: Entscheidung über eine Beschwerde ohne …

    Behält sich der Beschwerdeführer - wie hier - eine (weitere) Begründung seines Rechtsmittels vor, so steht dies im Regelfall einer sofortigen Entscheidung über die Beschwerde entgegen (vgl. Thüringer OLG, Beschluss vom 20. Dezember 2007 - 1 Ws 474/07 - juris, Rn. 17).
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   OLG Jena, 13.12.2007 - 1 Ws 474/07   

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https://dejure.org/2007,35526
OLG Jena, 13.12.2007 - 1 Ws 474/07 (https://dejure.org/2007,35526)
OLG Jena, Entscheidung vom 13.12.2007 - 1 Ws 474/07 (https://dejure.org/2007,35526)
OLG Jena, Entscheidung vom 13. Dezember 2007 - 1 Ws 474/07 (https://dejure.org/2007,35526)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • OLG Hamburg, 24.09.1998 - 1 Ws 189/98

    Sofortige Beschwerde bei Entscheidungen über als unbegründet verworfene …

    Auszug aus OLG Jena, 13.12.2007 - 1 Ws 474/07
    Die zur Entscheidung über ein Ablehnungsgesuch berufenen Mitglieder dieser Strafkammer sind nicht mehr "erkennende Richter" im Sinne von § 28 Abs. 2 Satz 2 StPO , wenn sie über das jeweilige Ablehnungsgesuch entschieden haben (vgl. OLG München, Beschl. vom 22. September 2006 - 3 Ws 748/06 - in dieser Sache; OLG Hamburg NStZ 1999, 50 und OLG Dresden, Beschl. vom 2. Februar 1995 - 1 Ws 193/94 -, www.juris.de).
  • OLG Dresden, 02.02.1995 - 1 Ws 193/94
    Auszug aus OLG Jena, 13.12.2007 - 1 Ws 474/07
    Die zur Entscheidung über ein Ablehnungsgesuch berufenen Mitglieder dieser Strafkammer sind nicht mehr "erkennende Richter" im Sinne von § 28 Abs. 2 Satz 2 StPO , wenn sie über das jeweilige Ablehnungsgesuch entschieden haben (vgl. OLG München, Beschl. vom 22. September 2006 - 3 Ws 748/06 - in dieser Sache; OLG Hamburg NStZ 1999, 50 und OLG Dresden, Beschl. vom 2. Februar 1995 - 1 Ws 193/94 -, www.juris.de).
  • OLG Jena, 20.12.2007 - 1 Ws 466/07

    Richterablehnung

    Zwar gilt als erkennender Richter auch derjenige, der nach § 27 StPO berufen ist, über das Ablehnungsgesuch gegen einen an der Hauptverhandlung mitwirkenden Richter zu entscheiden (…siehe nur Meyer-Goßner, StPO, 50. Aufl., § 28, Rn. 6 m.w.N.; Senatsbeschluss vom 13.12.2007, 1 Ws 474/07).
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   OLG Bamberg, 06.09.2007 - 1 Ws 474/07   

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https://dejure.org/2007,42863
OLG Bamberg, 06.09.2007 - 1 Ws 474/07 (https://dejure.org/2007,42863)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 06.09.2007 - 1 Ws 474/07 (https://dejure.org/2007,42863)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 06. September 2007 - 1 Ws 474/07 (https://dejure.org/2007,42863)
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