Rechtsprechung
| BayObLG, 28.01.1992 - BReg. 1 Z 64/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB §§ 2353 ff.; FGG § 12 § 15 Abs. 1
Vorzug des förmlichen Beweisverfahrens vor formlosen Ermittlungen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Regensburg - VI 157/91
- LG Regensburg, 29.08.1991 - 5 T 266/91
- BayObLG, 28.01.1992 - BReg. 1 Z 64/91
- BayObLG, 28.01.1992 - 1 BReg.Z 64/91
Papierfundstellen
- NJW-RR 1992, 653
- FamRZ 1992, 1323
- Rpfleger 1992, 190
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- OLG Zweibrücken, 27.10.1987 - 3 W 81/87
Auszug aus BayObLG, 28.01.1992 - BReg. 1 Z 64/91
1 Z 97/85">FamRZ 1986, 1043/1045; vgl. auch OLG Stuttgart BWNotZ 1977, 69/70 und OLG Zweibrücken NJW-RR 1988, 1211 ; Keidel/Amelung und Jansen, jeweils aao; Palandt/Edenhofer § 2255 Rn. 12). - BayObLG, 11.09.1987 - BReg. 1 Z 39/87
Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Nachlassgerichts im Verfahren auf Erteilung …
Auszug aus BayObLG, 28.01.1992 - BReg. 1 Z 64/91
Die Sache ist an das Landgericht zurückzuverweisen, weil das Rechtsbeschwerdegericht die erforderlichen Vernehmungen nicht selbst durchführen darf (BayObLG FamRZ 1988, 96/97). - BayObLG, 22.03.1977 - BReg. 1 Z 166/76
Auszug aus BayObLG, 28.01.1992 - BReg. 1 Z 64/91
Zwar liegt es grundsätzlich im Ermessen des Gerichts, ob es sich mit formlosen Ermittlungen begnügt oder ob es in der gemäß § 15 Abs. 1 FGG vorgesehenen Form Beweis erheben will (vgl. BayObLGZ 1977, 59/65;… Keidel/Amelung FGG 12.Aufl. § 15 Rn. 3;… Jansen FGG 2.Aufl. Rn. 39, Bassenge/Herbst Anm. I 3 a, Jeweils zu § 12 FGG ). - BayObLG, 26.05.1983 - BReg. 1 Z 17/83
Auszug aus BayObLG, 28.01.1992 - BReg. 1 Z 64/91
Das förmliche Beweisverfahren (Strengbeweis) verdient aber dann den Vorzug, wenn es auf die Erweisbarkeit bestimmter Einzeltatsachen ankommt wie Errichtung und Inhalt eines nicht mehr vorhandenen Testaments (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. BayObLG aaO sowie DNotZ 1984, 47/49 und …
- KG, 31.01.2018 - 26 W 57/16
Testamentsauslegung: Erbscheinserteilungsanspruch eines als "Haupterben" …
Das gilt insbesondere dann, wenn das Recht eines Beteiligten, an der Wahrheitsfindung - etwa durch das Stellen von Nachfragen - mitzuwirken, ansonsten nicht hinreichend gesichert ist (OLG Karlsruhe - 11 Wx 78/14 - a. a. O., Rdnr. 13 nach juris; BayObLG, Beschluss vom 28.01.1992 - BReg 1 Z 64/91 - … - OLG Braunschweig, 16.03.2018 - 1 W 155/17
Erbschein - Unauffindbarkeit des Original-Testaments
Im Rahmen seiner Amtsermittlungspflicht gemäß § 26 FamFG wäre das Nachlassgericht angehalten gewesen, eine förmliche Beweiserhebung gemäß § 30 FamFG durch Vernehmung der Zeugin J. B. durchzuführen, da das förmliche Beweisverfahren (Strengbeweis) stets dann den Vorzug verdient, wenn es auf die Erweisbarkeit bestimmter Einzeltatsachen ankommt wie Errichtung und Inhalt eines nicht mehr vorhandenen Testaments (vgl. Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 28. Januar 1992 - BReg 1 Z 64/91 -, juris Rn. 11 m.w.N.).
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