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   VK Sachsen, 04.10.2011 - 1/SVK/037-11   

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https://dejure.org/2011,47799
VK Sachsen, 04.10.2011 - 1/SVK/037-11 (https://dejure.org/2011,47799)
VK Sachsen, Entscheidung vom 04.10.2011 - 1/SVK/037-11 (https://dejure.org/2011,47799)
VK Sachsen, Entscheidung vom 04. Oktober 2011 - 1/SVK/037-11 (https://dejure.org/2011,47799)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausschlussrelevanz bei unvollständiger Vorlage von Mustern und Proben bei Vorliegen der Begriffsbestimmung "Muster und Proben" als Erklärungen; Notwendigkeit der Dokumentationspflicht bzgl. Bemusterung

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

Besprechungen u.ä. (2)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Nachforderung von Muster und Proben nach § 19 EG Abs.2 VOL/A

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Dokumentationsfehler im Vergabevermerk: Nicht durch Zeugenbeweis ersetzbar! (IBR 2012, 1216)

Papierfundstellen

  • ZfBR 2012, 416 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (32)

  • OLG Celle, 11.02.2010 - 13 Verg 16/09

    Umfang der Präklusion der Rüge der fehlenden Mindestanforderungen für …

    Auszug aus VK Sachsen, 04.10.2011 - 1/SVK/037-11
    Damit hat Auftraggeber seine Dokumentationspflicht nach § 24 Abs. 1 VOL/A EG verletzt, denn eine ausreichende Dokumentation setzt voraus, dass alle wesentlichen Verfahrensschritte mit ihrem entscheidungserheblichen Inhalten zeitnah dargestellt werden (OLG Celle, B. v. 12.05.2010 - 13 Verg 3/10; B. v. 11.02.2010 - 13 Verg 16/09; OLG Karlsruhe, B. v. 21.07.2010 - 15 Verg 6/10).

    Ist der öffentliche Auftraggeber seiner Dokumentationspflicht nicht ordnungsgemäß und zeitnah nachgekommen, ist deren spätere Erstellung ohne Wiederholung des nicht dokumentierten Vorgangs im Vergabeverfahren nicht möglich (OLG Celle, B. vom 11.02.2010 - 13 Verg 16/09; BauR 2010, 1282; VergabeR 2010, 669).

    Rechtsfolge der fehlerhaften Dokumentation ist die Rückversetzung des Verfahrens und die Wiederholung des nicht dokumentierten Vorgangs (vgl. OLG Celle, B. vom 11.02.2010 - 13 Verg 16/09).

  • OLG Schleswig, 02.08.2004 - 6 Verg 15/03

    Vergabenachprüfungsverfahren: Abänderbarkeit einer Kostenentscheidung durch die …

    Auszug aus VK Sachsen, 04.10.2011 - 1/SVK/037-11
    Damit nimmt sie nicht am Kostenrisiko teil und kann keine Erstattung ihrer zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Aufwendungen verlangen (vgl. OLG Schleswig, B. vom 02.08.2004 - 6 Verg 15/03).
  • OLG Naumburg, 02.07.2009 - 1 Verg 2/09

    Postdienstleistungen

    Auszug aus VK Sachsen, 04.10.2011 - 1/SVK/037-11
    So kann sich ein öffentlicher Auftraggeber die Auswahl und Bekanntgabe der geforderten Eignungsnachweise nicht für die Zeit der Versendung der Vertragsunterlagen vorbehalten (OLG Naumburg, B. v. 02.07.2009 - Az.: 1 Verg 2/09; 1. VK Sachsen, B. v. 22.07.2010 - Az.: 1/SVK/022-10).
  • VK Sachsen, 02.04.2014 - 1/SVK/005-14

    Zuschlag kann auch auf ein Unterkostenangebot erteilt werden!

    Ist also der öffentliche Auftraggeber seiner Dokumentationspflicht nicht ordnungsgemäß und zeitnah nachgekommen, ist deren spätere Erstellung ohne Wiederholung des nicht dokumentierten Vorgangs im Vergabeverfahren nicht möglich (VK Sachsen, B. vom 04.10.2011 - 1/SVK/037-11, m. Verw. auf OLG Celle, B. vom 11.02.2010 - 13 Verg 16/09).
  • VK Niedersachsen, 03.02.2014 - VgK-48/13

    Angebotswertung bei ausgeschriebenen Leistungen hinsichtlich der Textilen …

    Proben und Teststellungen sind dabei Mustern gleichzusetzen (vgl. VK Sachsen, Beschluss vom 04.10.2011 - 1/SVK/037-11 - und Beschluss vom 19.05.2009 - 1/SVK/008-09).
  • VK Sachsen, 27.06.2014 - 1/SVK/020-13

    Eignungsprüfung anhand von Konzepten: Mindestanforderungen sind mitzuteilen!

    In den Vertragsunterlagen kann er diese Anforderungen allenfalls dahingehend konkretisieren, ob und welche der in der Bekanntmachung angegebenen Unterlagen er mit dem Angebot beigebracht sehen will oder ob er hinsichtlich bestimmter Unterlagen auf eine solche Beibringung verzichten und sich vorbehalten will, diese zu gegebener Zeit nachzufordern oder auf die Vorlage ganz zu verzichten (1. VK Sachsen, B. v. 04.10.2011 - 1/SVK/037-11, B. v. 09.02.2009 - 1/SVK/071-08).
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