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   BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10   

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BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10 (https://dejure.org/2011,1382)
BVerwG, Entscheidung vom 17.11.2011 - 10 C 13.10 (https://dejure.org/2011,1382)
BVerwG, Entscheidung vom 17. November 2011 - 10 C 13.10 (https://dejure.org/2011,1382)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    AufenthG § 60 Abs. 2, 3, 7 Satz 2; Richtlinie 2004/83/EG Art. 2 Buchst. e, Art. 4 Abs. 4, Art. 15 Buchst. c
    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; beachtliche Wahrscheinlichkeit; individuelle Gefahr; Rechtsschutzbedürfnis; Rechtsschutzinteresse; Streitgegenstand; subsidiärer Schutz; Vermutung; widerlegbare Vermutung; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    AufenthG § 60 Abs. 2, 3, 7 Satz 2
    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; beachtliche Wahrscheinlichkeit; individuelle Gefahr; Rechtsschutzbedürfnis; Rechtsschutzinteresse; Streitgegenstand; subsidiärer Schutz; Vermutung; widerlegbare Vermutung; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 60 Abs 2 AufenthG 2004, § 60 Abs 3 AufenthG 2004, § 60 Abs 7 S 2 AufenthG 2004, Art 2 Buchst e EGRL 83/2004, Art 4 Abs 4 EGRL 83/2004
    Subsidiärer unionsrechtlicher Abschiebungsschutz; Streitgegenstand; Rechtsschutzinteresse; individuelle Gefahr; Beweiserleichterung; Gefahrendichte

  • Wolters Kluwer

    Kriterien zur Beurteilung der erforderlichen Gefahrendichte i.S.d. § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 2, 3, 7 Satz 2 Richtlinie 2004/83/EG Art. 2 Bst. e, Art. 4 Abs. 4, Art. 15 Bst. c
    Abschiebungsverbot, Rechtsschutzinteresse, subsidiärer Schutz, Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Wiederholungsvermutung, Umsetzungsdefizit, Gefahr für Leib und Leben, Irak, Mosul, innerstaatlicher bewaffneter Konflikt, Ninive

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AufenthG § 26 Abs. 4; AufenthG § 60 Abs. 7 S. 2
    Kriterien zur Beurteilung der erforderlichen Gefahrendichte i.S.d. § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wir-sind-bund.de PDF (Kurzinformation)

    Anerkennungsrichtlinie: BVerwG moniert Umsetzungsdefizite

  • wir-sind-bund.de PDF (Kurzinformation)

    Bewaffneter Konflikt/Gefahrendichte

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2012, 454
  • DÖV 2012, 247
 
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Wird zitiert von ... (1080)

  • VGH Baden-Württemberg, 12.10.2018 - A 11 S 316/17

    Kein Abschiebungsverbot nach Kabul für alleinstehende gesunde Männer im

    BVerwG, Urteil vom 17.11.2011 - 10 C 13.10 -, NVwZ 2012, 454 Rn. 20; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 20.03.2013 - 10 C 23.12 -, NVwZ 2013, 936 Rn. 32.

    BVerwG, Urteil vom 17.11.2011 - 10 C 13.10 -, NVwZ 2012, 454 Rn. 19 m.w.N.; OVG NRW, Beschluss vom 09.03.2017 - 13 A 2575/16.A -, juris Rn. 13; NdsOVG Urteil vom 19.09.2016 - 9 LB 100/15 -, juris.

    BVerwG, Urteile vom 17.11.2011 - 10 C 13.10 -, juris Rn. 23 und vom 13.02.2014 - 10 C 6.13 -, juris Rn. 24; OVG LSA, Urteil vom 23.07.2014 - 3 L 53/12 -, juris Rn. 24 ff.; NdsOVG, Urteil vom 19.09.2016 - 9 LB 100/15 -, juris.

    10 C 13.10, Rn. 22 und 10 C 11.10, Rn. 20.

  • VG Bayreuth, 26.06.2020 - B 8 K 17.32211

    Kein Flüchtlingsschutz

    Maßgeblicher Bezugspunkt für die Beurteilung des Vorliegens der Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 Nr. 3 AsylG ist die Herkunftsregion des Betroffenen, in die er typischerweise zurückkehren wird (EuGH, U.v. 30.1.2014 - C-285/12 [Diakite] - juris, Rn. 30; EuGH, U.v. 17.2.2009 - C-465/07 [Elgafaji] - juris, Rn. 35, 43; BVerwG, U.v. 27.4.2010 - 10 C 4/09 - BVerwGE 136, 360 ff.; U.v. 17.11.2011 - 10 C 13/10 - juris; U.v. 14.7.2009 - 10 C 9/08 - BVerwGE 134, 188 ff.; U.v. 24.6.2008 - 10 C 43/07 - BVerwGE 131, 198 ff.).

    Hierfür bedarf es neben einer quantitativen Betrachtung des Gefährdungsgrads, nämlich der Ermittlung der Verletzten und getöteten Zivilpersonen im Verhältnis zur Einwohnerzahl, auch einer qualitativen Gesamtbetrachtung (BVerwG, U.v. 17.11.2011 - BVerwG 10 C 13.10 -, juris, Rn. 23 und vom 13.02.2014 - BVerwG 10 C 6.13 -, juris, Rn. 24).

    Das Bundesverwaltungsgericht hat in den Urteilen vom 17.11.2011 - BVerwG 10 C 13.10 -, juris, Rn. 22, und BVerwG 10 C 11.10 -, juris, Rn. 20 - bezogen auf die Zahl ziviler Opfer willkürlicher Gewalt eines Jahres - ein Risiko von 1 : 800 (entspricht 0, 125%) bzw. 1 : 1.000 (entspricht 0, 1%) verletzt oder getötet zu werden, als weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt angesehen.

    Hierfür ist eine wertende Gegenüberstellung der Einwohnerzahlen des betreffenden Gebietes mit der Anzahl der sicherheitsrelevanten Ereignisse und der Anzahl der Opfer in diesem Gebiet notwendig (BVerwG, U.v. 13.02.2014 - 10 C 6/13 - juris; U.v. 17.11.2011 - 10 C 13/10 - juris; U.v. 27.4.2010 - 10 C 4/09 - BVerwGE 136, 360 ff.; zur Einbeziehung psychischer Erkrankungen: VGH BW, U.v. 11.04.2018 - A 11 S 1729/17 - juris); dabei sind nicht nur solche Gewaltakte der Konfliktpartei zu berücksichtigen, die gegen humanitäres Völkerrecht verstoßen, sondern alle, durch die Leib und Leben von Zivilpersonen wahllos und ungeachtet ihrer persönlichen Situation verletzt werden (BVerwG, U.v. 27.4.2010 - 10 C 4/09 - BVerwGE 136, 360 ff.).

    Hierbei ist in der Regel auf die Herkunftsregion des Ausländers abzustellen, soweit sich dieser nicht bereits vor seiner Ausreise und unabhängig von den fluchtauslösenden Umständen von dieser gelöst hat und sich in einem anderen Landesteil auf unabsehbare Zeit niedergelassen hatte (BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15/12 - BVerwGE 146, 12 ff.; U.v. 17.11.2011 - 10 C 13/10 - juris).

    Die fehlende Wertung der statistischen Betrachtung führt jedenfalls dann nicht zu einem Fehler der Beurteilung, wenn die statistischen Zahlen weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt sind (BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13/10 - juris).

    Gefahrerhöhendes Merkmal kann schließlich auch die Zugehörigkeit zu einer gefährdeten religiösen oder ethnischen Minderheit sein (vgl. zu den beiden letzten Aspekten BVerwG, U.v. 17.11.2011 - BVerwG 10 C 13.10 -, juris, Rn. 18).

    Ist zudem - wie vorliegend - die Höhe des festgestellten Risikos eines dem Kläger drohenden Schadens so weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt, dass sich eine qualitative Betrachtung im Ergebnis nicht mehr auswirken kann, kann eine solche bei der Beurteilung, ob der subsidiäre Schutzstatus zuzuerkennen ist, ausnahmsweise dahinstehen (vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2011 - BVerwG 10 C 13.10 -, juris, Rn. 23).

  • VGH Bayern, 17.01.2017 - 13a ZB 16.30182

    Notwendige Gefahrendichte zur Gewährung subsidiären Schutzes

    Eine Gefahrendichte von weniger als 1:1000 liege weit unter der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (vgl. BVerwG, U. v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - NVwZ 2012, 454).

    Der vom Kläger aufgeworfenen Frage kommt keine grundsätzliche Bedeutung zu, da in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts rechtsgrundsätzlich geklärt ist, dass und unter welchen Voraussetzungen eine erhebliche individuelle Gefahr für Leib oder Leben im Rahmen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (§ 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a. F., nunmehr § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG) besteht (BVerwG, B. v. 27.6.2013 - 10 B 11.13 - juris Rn. 7; U. v. 17.11.2011 a. a. O.; U. v. 27.4.2010 - 10 C 4.09 - BVerwGE 136, 360; U. v. 24.6.2008 - 10 C 43.07 - BVerwGE 131, 198) und dass es für die Feststellung der erforderlichen Gefahrendichte u. a. einer quantitativen Ermittlung des Tötungs- und Verletzungsrisikos bedarf (BVerwG, B. v. 27.6.2013 a. a. O.).

    In seinem Urteil vom 17. November 2011 hat das Bundesverwaltungsgericht zum damaligen, inhaltlich mit dem nunmehr maßgeblichen unionsrechtlichen subsidiären Schutz nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG übereinstimmenden (vgl. BVerwG, U. v. 13.2.2014 - 10 C 6.13 - NVwZ-RR 2014, 487 = juris Rn. 23) unionsrechtlichen Abschiebungsschutz in § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a. F. entschieden, dass für die Frage, ob der Kläger bei Rückkehr in sein Heimatland einer erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben infolge willkürlicher Gewalt ausgesetzt ist, zu prüfen ist, ob von einem bewaffneten Konflikt in der Zielregion für eine Vielzahl von Zivilpersonen eine allgemeine Gefahr ausgeht, die sich in der Person des Klägers so verdichtet, dass sie für diesen eine erhebliche individuelle Gefahr darstellt (10 C 13.10 - NVwZ 2012, 454 = juris Rn. 17).

    Eine Individualisierung der allgemeinen Gefahr kann auch dann, wenn individuelle gefahrerhöhende Umstände in der Person des Klägers fehlen, ausnahmsweise bei einer außergewöhnlichen Situation eintreten, die durch einen so hohen Gefahrengrad gekennzeichnet ist, dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre (BVerwG, U. v. 17.11.2011 a. a. O. Rn. 19; U. v. 14.7.2009 - 10 C 9.08 - BVerwGE 134, 188 Rn. 15 mit Verweis auf EuGH, U. v. 17.2.2009 - Elgafaji, C-465/07 - Slg. 2009, I-921 = NVwZ 2009, 705).

    Liegen keine gefahrerhöhenden persönlichen Umstände vor, ist ein besonders hohes Niveau willkürlicher Gewalt erforderlich (BVerwG, U. v. 17.11.2011 a. a. O. Rn. 19; U. v. 27.4.2010 - 10 C 4.09 - BVerwGE 136, 360 Rn. 33).

    In jedem Fall setzt § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a. F. für die Annahme einer erheblichen individuellen Gefahr voraus, dass dem Betroffenen mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ein Schaden an den Rechtsgütern Leib oder Leben droht, was sich aus dem Tatbestandsmerkmal "... tatsächlich Gefahr liefe ..." in Art. 2 Buchst. e der Richtlinie 2004/83/EG ergibt (BVerwG, U. v. 17.11.2011 a. a. O. Rn. 20).

    Der darin enthaltene Wahrscheinlichkeitsmaßstab orientiert sich an der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, der bei der Prüfung des Art. 3 EMRK auf die tatsächliche Gefahr abstellt ("real risk"; BVerwG, U. v. 17.11.2011 a. a. O. Rn. 20 unter Anführung von EGMR, U. v. 28.2.2008 - Saadi/Italien, Nr. 37201/06 - NVwZ 2008, 1330 Rn. 125 ff.), was dem Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entspricht (U. v. 27.4.2010 a. a. O. Rn. 22 zu § 60 Abs. 2 AufenthG und Art. 15 Buchst. b Richtlinie 2004/83/EG).

    Insoweit hat das Bundesverwaltungsgericht das vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ermittelte Risiko für das Jahr 2009 von ca. 1:800 oder 0, 12%, in der Herkunftsprovinz verletzt oder getötet zu werden, sowie die auf der Grundlage dieser Feststellungen gezogene Schlussfolgerung, dass der Kläger bei seiner Rückkehr in sein Herkunftsland keiner erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben infolge willkürlicher Gewalt ausgesetzt sei, im Ergebnis revisionsgerichtlich nicht beanstandet (BVerwG, U. v. 17.11.2011 a. a. O. Rn. 22).

    Soweit der Kläger statt auf eine quantitative Ermittlung des Risikos auf eine wertende Gesamtbetrachtung abstellen will, ohne die seines Erachtens hierfür relevanten Kriterien zu benennen, ist darauf hinzuweisen, dass eine wertende Gesamtbetrachtung bereits Gegenstand der nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu prüfenden Voraussetzungen ist (vgl. BVerwG, U. v. 17.11.2011 a. a. O. Rn. 23; U. v. 27.4.2010 a. a. O. Rn. 33).

    Danach bedarf es neben der quantitativen Ermittlung des Risikos, in der Rückkehrprovinz verletzt oder getötet zu werden, auch einer wertenden Gesamtbetrachtung des statistischen Materials mit Blick auf die Anzahl der Opfer und die Schwere der Schädigungen (Todesfälle und Verletzungen) bei der Zivilbevölkerung (BVerwG, U. v. 17.11.2011 a. a. O. Rn. 23; U. v. 27.4.2010 a. a. O. Rn. 33).

    Ist allerdings die Höhe des quantitativ festgestellten Risikos eines dem Kläger drohenden Schadens weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt, vermag sich das Unterbleiben einer wertenden Gesamtbetrachtung im Ergebnis nicht auszuwirken (BVerwG, U. v. 17.11.2011 a. a. O. Rn. 23).

    Allerdings kann dies nur ausnahmsweise bei einer außergewöhnlichen Situation eintreten, die durch einen so hohen Gefahrengrad gekennzeichnet ist, dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre (BVerwG, U. v. 17.11.2011 a. a. O. Rn. 19).

    Hieraus folgt, dass ohne gefahrerhöhende persönliche Umstände ein besonders hohes Niveau willkürlicher Gewalt erforderlich ist (BVerwG, U. v. 17.11.2011 a. a. O. Rn. 19), das selbst bei den vom Kläger als Vergleich herangezogenen Bombardierungen im Zweiten Weltkrieg in quantitativer Hinsicht zum Teil nicht erreicht worden wäre.

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