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   BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10   

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BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10 (https://dejure.org/2011,1382)
BVerwG, Entscheidung vom 17.11.2011 - 10 C 13.10 (https://dejure.org/2011,1382)
BVerwG, Entscheidung vom 17. November 2011 - 10 C 13.10 (https://dejure.org/2011,1382)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    AufenthG § 60 Abs. 2, 3, 7 Satz 2; Richtlinie 2004/83/EG Art. 2 Buchst. e, Art. 4 Abs. 4, Art. 15 Buchst. c
    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; beachtliche Wahrscheinlichkeit; individuelle Gefahr; Rechtsschutzbedürfnis; Rechtsschutzinteresse; Streitgegenstand; subsidiärer Schutz; Vermutung; widerlegbare Vermutung; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    AufenthG § 60 Abs. 2, 3, 7 Satz 2
    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; Rechtsschutzbedürfnis; Rechtsschutzinteresse; Streitgegenstand; Vermutung; Wahrscheinlichkeitsmaßstab; Wiederholungsvermutung; beachtliche Wahrscheinlichkeit; individuelle Gefahr; subsidiärer ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 60 Abs 2 AufenthG 2004, § 60 Abs 3 AufenthG 2004, § 60 Abs 7 S 2 AufenthG 2004, Art 2 Buchst e EGRL 83/2004, Art 4 Abs 4 EGRL 83/2004
    Subsidiärer unionsrechtlicher Abschiebungsschutz; Streitgegenstand; Rechtsschutzinteresse; individuelle Gefahr; Beweiserleichterung; Gefahrendichte

  • Wolters Kluwer

    Kriterien zur Beurteilung der erforderlichen Gefahrendichte i.S.d. § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 2, 3, 7 Satz 2 Richtlinie 2004/83/EG Art. 2 Bst. e, Art. 4 Abs. 4, Art. 15 Bst. c
    Abschiebungsverbot, Rechtsschutzinteresse, subsidiärer Schutz, Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Wiederholungsvermutung, Umsetzungsdefizit, Gefahr für Leib und Leben, Irak, Mosul, innerstaatlicher bewaffneter Konflikt, Ninive

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AufenthG § 26 Abs. 4; AufenthG § 60 Abs. 7 S. 2
    Kriterien zur Beurteilung der erforderlichen Gefahrendichte i.S.d. § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2012, 454
  • DÖV 2012, 247
 
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Wird zitiert von ... (1217)

  • VGH Baden-Württemberg, 12.10.2018 - A 11 S 316/17

    Kein Abschiebungsverbot nach Kabul für alleinstehende gesunde Männer im

    BVerwG, Urteil vom 17.11.2011 - 10 C 13.10 -, NVwZ 2012, 454 Rn. 20; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 20.03.2013 - 10 C 23.12 -, NVwZ 2013, 936 Rn. 32.

    BVerwG, Urteil vom 17.11.2011 - 10 C 13.10 -, NVwZ 2012, 454 Rn. 19 m.w.N.; OVG NRW, Beschluss vom 09.03.2017 - 13 A 2575/16.A -, juris Rn. 13; NdsOVG Urteil vom 19.09.2016 - 9 LB 100/15 -, juris.

    BVerwG, Urteile vom 17.11.2011 - 10 C 13.10 -, juris Rn. 23 und vom 13.02.2014 - 10 C 6.13 -, juris Rn. 24; OVG LSA, Urteil vom 23.07.2014 - 3 L 53/12 -, juris Rn. 24 ff.; NdsOVG, Urteil vom 19.09.2016 - 9 LB 100/15 -, juris.

    10 C 13.10, Rn. 22 und 10 C 11.10, Rn. 20.

  • OVG Niedersachsen, 11.03.2021 - 9 LB 129/19

    Keine Gruppenverfolgung von Yeziden in Tilkaif, kein nationales

    Das ergibt sich aus dem Tatbestandsmerkmal "... tatsächlich Gefahr liefe ..." in Art. 2 Buchstabe f der Richtlinie 2011/95/EU (vgl. BVerwG, Urteil vom 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris Rn. 20 zu Art. 2 Buchstabe e der Richtlinie 2004/83/EG; siehe auch BVerwG, Urteil vom 27.4.2010, a. a. O., Rn. 22 zu § 60 Abs. 2 AufenthG und Art. 15 Buchstabe b der Richtlinie 2004/83/EG).

    Der darin enthaltene Wahrscheinlichkeitsmaßstab orientiert sich an der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (vgl. BVerwG, Urteil vom 17.11.2011, a. a. O., Rn. 20), der bei der Prüfung von Verstößen gegen Art. 3 EMRK auf die tatsächliche Gefahr ("real risk") abstellt (vgl. EGMR, Urteil vom 28.2.2008 - Nr. 37201/06 [Saadi v. Italy] - HUDOC Rn. 125, 140).

    Das entspricht dem Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (vgl. BVerwG, Urteil vom 17.11.2011, a. a. O., Rn. 20).

    Diese Vorschrift begründet für den von ihr begünstigten Antragsteller eine widerlegbare tatsächliche Vermutung dafür, dass er erneut von einem solchen Schaden bedroht ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 17.11.2011, a. a. O., Rn. 21 und vom 7.9.2010 - 10 C 11.09 - juris Rn. 15 zu Art. 4 Abs. 4 der Richtlinie 2004/83/EG).

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, dass und unter welchen Voraussetzungen eine ernsthafte individuelle Bedrohung i. S. d. § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG anzunehmen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 13.2.2014 - 10 C 6.13 - juris Rn. 24; Beschluss vom 27.6.2013 - 10 B 11.13 - juris Rn. 7; Urteile vom 17.11.2011, a. a. O., Rn. 17 ff.; vom 27.4.2010, a. a. O., Rn. 32 ff.; vom 24.6.2008 - 10 C 43.07 - juris Rn. 34 ff.).

    Möglich sind aber auch solche persönlichen Umstände, aufgrund derer der Antragsteller als Zivilperson zusätzlich der Gefahr gezielter Gewaltakte - etwa wegen seiner religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit - ausgesetzt ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 17.11.2011, a. a. O., Rn. 18 m. w. N.).

    Fehlen individuelle gefahrerhöhende Umstände, so kann eine Individualisierung der allgemeinen Gefahr ausnahmsweise bei einer außergewöhnlichen Situation eintreten, die durch einen so hohen Gefahrengrad gekennzeichnet ist, dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre (vgl. BVerwG, Urteil vom 17.11.2011, a. a. O., Rn. 18 m. w. N.).

    Erforderlich ist insoweit ein besonders hohes Niveau willkürlicher Gewalt (vgl. BVerwG, Urteil vom 17.11.2011, a. a. O., Rn. 18 m. w. N.).

    Für die individuelle Betroffenheit von der Gefahr bedarf es Feststellungen zur Gefahrendichte für die Zivilbevölkerung in dem fraglichen Gebiet, die jedenfalls auch eine annäherungsweise quantitative Ermittlung der Gesamtzahl der in dem betreffenden Gebiet lebenden Zivilpersonen einerseits und der Akte willkürlicher Gewalt andererseits, die von den Konfliktparteien gegen Leib oder Leben von Zivilpersonen in diesem Gebiet verübt werden, zu umfassen hat, sowie einer wertenden Gesamtbetrachtung mit Blick auf die Anzahl der Opfer und die Schwere der Schädigungen (Todesfälle und Verletzungen) bei der Zivilbevölkerung unter Berücksichtigung der medizinischen Versorgungslage (vgl. BVerwG, Urteile vom 13.2.2014, a. a. O., Rn. 24; vom 17.11.2011, a. a. O., Rn. 23).

    Allerdings sieht das Bundesverwaltungsgericht jedenfalls ein Risiko von 1:800 (0,125 %), in dem betreffenden Gebiet verletzt oder getötet zu werden, als so weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt an, dass auch eine wertende Gesamtbetrachtung am Nichtvorliegen der Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG nichts zu ändern vermag (vgl. BVerwG, Urteil vom 17.11.2011, a. a. O., Rn. 23 zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a. F.).

  • VGH Baden-Württemberg, 29.11.2019 - A 11 S 2374/19

    Vorabentscheidungsersuchen zu den unionsrechtlichen Kriterium, nach denen zu

    Eine solche quantitative Ermittlung wird zum einen als notwendige formelle Voraussetzung angesehen, ohne die eine wertende Gesamtbetrachtung der individuellen Bedrohung des Betroffenen fehlerhaft sein soll: "Erst auf der Grundlage der quantitativen Ermittlung ist eine wertende Gesamtbetrachtung möglich" (BVerwG, Urteile vom 13.02.2014 - 10 C 6.13 -, juris Rn. 24, siehe auch Rn. 26, und vom 17.11.2011 - 10 C 13.10 -, juris Rn. 23).

    Es hat jedoch entschieden, dass eine Wahrscheinlichkeit, verletzt oder getötet zu werden, von "ca. 0,12 % oder ca. 1:800 pro Jahr" (BVerwG, Urteil vom 17.11.2011 - 10 C 13.10 -, juris Rn. 7) den erforderlichen Mindestwert deutlich verfehlt.

    Bei solchen Opferzahlen bedarf es nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts keiner weiteren Ermittlungen zur Gefahrendichte mehr, weil die festgestellte Opferzahl nur ein Risiko eines drohenden Schadens begründe, das "so weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt , dass sich der Mangel im Ergebnis nicht auszuwirken vermag" (BVerwG, Urteil vom 17.11.2011 - 10 C 13.10 -, juris Rn. 23).

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