Rechtsprechung
| BVerwG, 24.01.2020 - 10 B 17.19 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
VwGO § 99 Abs. 2 ; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
Inhaltliche Anforderungen an einen Informationsantrag eines Journalisten bzgl. Zugangs zu Informationen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Zusammenhang mit dem sog. VW-Abgasskandal - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 13.11.2017 - 4 B 23.17
Abweichende Bauweise; Beratung; Doppelhaus; Ehrenamtlicher Richter; …
Auszug aus BVerwG, 24.01.2020 - 10 B 17.19
In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), also näher ausgeführt werden, dass und inwiefern diese Voraussetzungen vorliegen (stRspr, BVerwG, Beschlüsse vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 , vom 13. November 2017 - 4 B 23.17 - Buchholz 406.12 § 22 BauNVO Nr. 10 Rn. 6, juris Rn. 6 …und vom 18. Dezember 2017 - 4 BN 27.17 - juris Rn. 3 f.). - BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61
Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
Auszug aus BVerwG, 24.01.2020 - 10 B 17.19
In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), also näher ausgeführt werden, dass und inwiefern diese Voraussetzungen vorliegen (stRspr, BVerwG, Beschlüsse vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 , vom 13. November 2017 - 4 B 23.17 - Buchholz 406.12 § 22 BauNVO Nr. 10 Rn. 6, juris Rn. 6 …und vom 18. Dezember 2017 - 4 BN 27.17 - juris Rn. 3 f.). - BVerwG, 07.04.2020 - 20 F 2.19
Begünstigte von Sperrerklärungen; Ermessensfehler; Gewährleistungsgehalt der …
Auszug aus BVerwG, 24.01.2020 - 10 B 17.19
Hinsichtlich der vom Teilurteil nicht erfassten Dokumente hat das Oberverwaltungsgericht, nachdem die Beklagte zu Angaben und Auskünften über die inhaltliche Reichweite der einzelnen streitgegenständlichen Dokumente eine Sperrerklärung abgegeben hatte, dem Bundesverwaltungsgericht die Frage der Rechtmäßigkeit der Sperrerklärung zur Entscheidung nach § 99 Abs. 2 VwGO vorgelegt (- 20 F 2.19 -). - BVerwG, 18.12.2017 - 4 BN 27.17
Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BVerwG, 24.01.2020 - 10 B 17.19
In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), also näher ausgeführt werden, dass und inwiefern diese Voraussetzungen vorliegen (…stRspr, BVerwG, Beschlüsse vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 , vom 13. November 2017 - 4 B 23.17 - Buchholz 406.12 § 22 BauNVO Nr. 10 Rn. 6, juris Rn. 6 und vom 18. Dezember 2017 - 4 BN 27.17 - juris Rn. 3 f.).
- BVerwG, 09.06.2020 - 7 B 16.19
Beseitigung einer Aufschüttung im Überschwemmungsgebiet
In der Beschwerdebegründung muss dargelegt, also näher ausgeführt werden, dass und inwiefern diese Voraussetzungen vorliegen (stRspr, BVerwG, Beschlüsse vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 und vom 24. Januar 2020 - 10 B 17.19 - juris Rn. 5 m.w.N.). - BVerwG, 22.04.2020 - 10 B 19.19
Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision; Einordnung von …
In der Beschwerdebegründung muss dargelegt, also näher ausgeführt werden, dass und inwiefern diese Voraussetzungen vorliegen (stRspr, BVerwG, Beschlüsse vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 und vom 24. Januar 2020 - 10 B 17.19 - juris Rn. 5 m.w.N.). - BVerwG, 22.04.2020 - 10 B 18.19
Einsicht in Unterlagen zu CO2-Emissionen von Fahrzeugen
In der Beschwerdebegründung muss dargelegt, also näher ausgeführt werden, dass und inwiefern diese Voraussetzungen vorliegen (stRspr, BVerwG, Beschlüsse vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 und vom 24. Januar 2020 - 10 B 17.19 - juris Rn. 5 m.w.N.).
- BVerwG, 22.05.2025 - 1 WB 19.24
Feststellung der Rechtswidrigkeit des Hinausschiebens der Einplanung für eine …
Nach dem Eintritt des erledigenden Ereignisses ist eine Ergänzung von Ermessenserwägungen ausgeschlossen, weil die Maßnahme mit ihrer Erledigung ihre Wirksamkeit verloren hat und die Ermessensergänzung begrifflich notwendigerweise eine noch wirksame Maßnahme voraussetzt, auf die sie sich beziehen kann (…vgl. VGH München, Urteile vom 22. Juni 2010 - 8 BV 10.18 2 - juris Rn. 14 und vom 10. Juli 2018 - 10 B 17.19 96 - juris Rn. 34, 47; OVG Bautzen…, Urteil vom 1. September 2008 - 2 B 461/07 - juris Rn. 33; OVG Münster…, Beschluss vom 20. Februar 2001 - 18 A 1520/92 - juris Rn. 37 ff.;… Stuhlfauth, in: Bader/Funke-Kaiser/Stuhlfauth/von Albedyll, Verwaltungsgerichtsordnung, 8. Aufl. 2021, § 114 Rn. 63;… Riese, in: Schoch/Schneider, Verwaltungsrecht, Stand August 2024, VwGO § 113 Rn. 152). - BVerwG, 20.05.2020 - 7 B 13.19
Abwägungsfehler; Flurbereinigungsplan; Fortbestand des …
In der Beschwerdebegründung muss dargelegt, also näher ausgeführt werden, dass und inwiefern diese Voraussetzungen vorliegen (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 und vom 24. Januar 2020 - 10 B 17.19 - juris Rn. 5 m.w.N.). - VG Hamburg, 19.06.2020 - 7 K 6193/15
Eine Feststellungsklage mit dem Begehren, dass ein abwägungsfester Belang einem …
Eine Verpflichtung der Beklagten zur Bescheidung des Planfeststellungsantrags der Klägerin unter Beachtung einer solchen Rechtsauffassung des Gerichts liefe dementsprechend auf die Erstellung eines gerichtlichen Rechtsgutachtens zur Frage des Entgegenstehens dieses Belangs hinaus, wozu das Gericht jedoch weder gesetzlich beauftragt noch überhaupt ermächtigt ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 24.1.2020, 10 B 17.19, juris, Rn. 6;… OVG Münster, Urt. v. 29.4.1993, 20 A 7/91, juris, Rn. 23).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".