Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BVerwG, 17.12.1992 - 10 C 6.91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,3651
BVerwG, 17.12.1992 - 10 C 6.91 (https://dejure.org/1992,3651)
BVerwG, Entscheidung vom 17.12.1992 - 10 C 6.91 (https://dejure.org/1992,3651)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Dezember 1992 - 10 C 6.91 (https://dejure.org/1992,3651)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,3651) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Freizügigkeit der Arbeitnehmer - Ausländer - Trennungsentschädigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1993, 1195
  • NVwZ 1998, 1195
  • DVBl 1993, 560
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 30.04.1992 - 2 C 6.90

    Freizügigkeit - Referendarbezüge - Ausländer

    Auszug aus BVerwG, 17.12.1992 - 10 C 6.91
    In seinem Urteil vom 30. April 1992 in der Parallelsache der Klägerin (BVerwG 2 C 6.90 - BVerwGE 90, 147 = RiA 6, 92 S. 296) hat der 2. Senat des Bundesverwaltungsgerichts zur Auslegung des Art. 48 des EWG-Vertrages und der Verordnung Nr. 1612/68 folgendes ausgeführt:.

    Auch wenn der juristische Vorbereitungsdienst zugleich für andere gesetzlich geregelte Berufe die Qualifikation schafft, so kommt für die Klägerin aufgrund ihrer ausländischen Staatsangehörigkeit und der Tatsache, daß sie nicht die Staatsangehörigkeit eines EWG-Staates besitzt, eine Übernahme in das Richter- und Beamtenverhältnis nicht in Betracht (zum Anspruch der Klägerin auf gleiche Bezüge wie beamtete Referendare ebenso Urteil des 2. Senats vom 30. April 1992, a.a.O.).

    Eine Benachteiligung der Klägerin wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer Familie liegt nicht vor (ebenso Urteil des 2. Senats vom 30. April 1992, a.a.O.).

  • BVerfG, 12.04.1972 - 2 BvR 704/70

    Verfassungsmäßigkeit der Anrechnung einer Vergütung für Nebentätigkeiten auf den …

    Auszug aus BVerwG, 17.12.1992 - 10 C 6.91
    Die Ausgestaltung des Vorbereitungsdienstes orientiert sich am Bild des Richters und schafft eine Eingangsvoraussetzung für das Richteramt (§ 9 Abs. 3 DRiG; vgl. BVerfGE 33, 44 ).

    Wie das Berufungsgericht zutreffend ausgeführt hat, verpflichtet Art. 2 Abs. 1 GG den Staat nicht zur Zahlung einer Trennungsentschädigung (vgl. auch BVerfGE 33, 44 zu dem Grundrecht aus Art. 12 Abs. 1 GG).

  • EuGH, 28.01.1992 - C-332/90

    Steen / Deutsche Bundespost

    Auszug aus BVerwG, 17.12.1992 - 10 C 6.91
    Die Bestimmungen des EWG-Vertrages über die Freizügigkeit, insbesondere Art. 48, sind demnach nicht auf Sachverhalte anwendbar, die einen Mitgliedsstaat rein intern betreffen, wie etwa auf den Fall des Angehörigen eines Mitgliedsstaates, der niemals in einem (anderen) Mitgliedsstaat gewohnt oder gearbeitet hat; ein solcher Staatsangehöriger kann sich nicht auf Art. 48 berufen, um sich der Anwendung der Rechtsvorschriften seines eigenen Landes zu widersetzen (EuGH, Urteile vom 28. Juni 1984 - Rechtssache 180/83 - <EuGRZ 1984, 318> und vom 28. Januar 1992 - Rechtssache C-332/90 - <NVwZ 1992, 358>).
  • EuGH, 28.06.1984 - 180/83

    Moser / Land Baden-Württemberg

    Auszug aus BVerwG, 17.12.1992 - 10 C 6.91
    Die Bestimmungen des EWG-Vertrages über die Freizügigkeit, insbesondere Art. 48, sind demnach nicht auf Sachverhalte anwendbar, die einen Mitgliedsstaat rein intern betreffen, wie etwa auf den Fall des Angehörigen eines Mitgliedsstaates, der niemals in einem (anderen) Mitgliedsstaat gewohnt oder gearbeitet hat; ein solcher Staatsangehöriger kann sich nicht auf Art. 48 berufen, um sich der Anwendung der Rechtsvorschriften seines eigenen Landes zu widersetzen (EuGH, Urteile vom 28. Juni 1984 - Rechtssache 180/83 - <EuGRZ 1984, 318> und vom 28. Januar 1992 - Rechtssache C-332/90 - <NVwZ 1992, 358>).
  • EuGH, 07.02.1979 - 115/78

    Knoors / Staatssecretaris van Economische Zaken

    Auszug aus BVerwG, 17.12.1992 - 10 C 6.91
    Der EWG-Vertrag verbietet daher nicht die Schlechterstellung der eigenen Staatsangehörigen (vgl. EuGH, Urteile vom 7. Februar 1979 - Rechtssache 115/78 - <Slg. 1979, 399>; vom 7. Februar 1979 - Rechtssache 136/78 - <Slg. 1979, 437> und vom 6. Oktober 1981 - Rechtssache 246/80 - <Slg. 1981, 2311>).
  • EuGH, 06.10.1981 - 246/80

    Broekmeulen / Huisarts Registratie Commissie

    Auszug aus BVerwG, 17.12.1992 - 10 C 6.91
    Der EWG-Vertrag verbietet daher nicht die Schlechterstellung der eigenen Staatsangehörigen (vgl. EuGH, Urteile vom 7. Februar 1979 - Rechtssache 115/78 - <Slg. 1979, 399>; vom 7. Februar 1979 - Rechtssache 136/78 - <Slg. 1979, 437> und vom 6. Oktober 1981 - Rechtssache 246/80 - <Slg. 1981, 2311>).
  • EuGH, 07.02.1979 - 136/78

    Ministère public / Auer

    Auszug aus BVerwG, 17.12.1992 - 10 C 6.91
    Der EWG-Vertrag verbietet daher nicht die Schlechterstellung der eigenen Staatsangehörigen (vgl. EuGH, Urteile vom 7. Februar 1979 - Rechtssache 115/78 - <Slg. 1979, 399>; vom 7. Februar 1979 - Rechtssache 136/78 - <Slg. 1979, 437> und vom 6. Oktober 1981 - Rechtssache 246/80 - <Slg. 1981, 2311>).
  • BVerwG, 11.03.2026 - 5 C 2.25

    Fahrtkostenerstattung anlässlich einer ärztlichen Untersuchung der …

    Mit der Reisekostenvergütung soll der beamtenrechtlichen Fürsorgepflicht Rechnung getragen (vgl. BVerwG, Urteile vom 17. Dezember 1992 - 10 C 6.91 - Buchholz 451.90 EWG-Recht Nr. 115 S. 151 …und vom 23. Oktober 2018 - 5 C 9.17 - BVerwGE 163, 256 Rn. 18) und die Erschwernisse und finanziellen Belastungen ausgeglichen werden, die gerade deshalb entstehen, weil sich der Beamte an einen außerhalb der Dienststätte oder Wohnung gelegenen Ort begibt, um dort ein Dienstgeschäft zu erledigen (…vgl. BVerwG, Urteile vom 26. Juni 2014 - 5 C 28.13 - BVerwGE 150, 108 Rn. 12 …und vom 4. Dezember 2025 - 5 C 9.24 - juris Rn. 19).
  • BVerwG, 11.03.2024 - 5 C 2.25
    Mit der Reisekostenvergütung soll der beamtenrechtlichen Fürsorgepflicht Rechnung getragen (vgl. BVerwG, Urteile vom 17. Dezember 1992 - 10 C 6.91 - Buchholz 451.90 EWG-Recht Nr. 115 S. 151 …und vom 23. Oktober 2018 - 5 C 9.17 - BVerwGE 163, 256 Rn. 18) und die Erschwernisse und finanziellen Belastungen ausgeglichen werden, die gerade deshalb entstehen, weil sich der Beamte an einen außerhalb der Dienststätte oder Wohnung gelegenen Ort begibt, um dort ein Dienstgeschäft zu erledigen (…vgl. BVerwG, Urteile vom 26. Juni 2014 - 5 C 28.13 - BVerwGE 150, 108 Rn. 12 …und vom 4. Dezember 2025 - 5 C 9.24 - juris Rn. 19).
  • VGH Baden-Württemberg, 07.08.1995 - 13 S 329/95

    Keine Anwendung der aufenthaltsrechtlichen Vergünstigungen für EG-Ausländer auf …

    Bei ihnen liegt ein rein inlandsbezogener Sachverhalt vor, der nicht dem Anwendungsbereich des EG-Vertrags, sondern der nationalen Gesetzgebung des betreffenden Mitgliedstaates unterfällt; das gemeinschaftsrechtliche Diskriminierungsverbot ist insoweit nicht anwendbar (…vgl. EuGH Urt. v. 27.10.1982 EZAR 811 Nr. 2, Urt. v. 28.6.1984 EZAR 810 Nr. 3 …und Urt. v. 28.1.1992 NVwZ 1992, 358; BVerwG Urt. v. 17.12.1992 NVwZ 1993, 1195 (1196);… OVG Rheinland-Pfalz Beschl. v. 3.2.1988 NJW 1988, 0VG Nordrhein-Westfalen Urt. v. 20.12.1988 InfAuslR 1989, 201f. m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht