Rechtsprechung
| KG, 29.01.2009 - 10 W 73/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
§§ 1004 Abs. 1 Satz 2, 823 Abs. 1 BGB; § 185 StGB; Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG
Zum Laienprivileg bei Veröffentlichungen im Internet - kanzlei-jorkasch-koch.de
Ein Laie muss Presseberichte nicht auf den Wahrheitsgehalt prüfen. Ein Unterlassungsanspruch gegen den Laien ist erst ab Kenntnis von der Unwahrheit gegeben.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Haftung des Betreibers einer Website im Falle der Unrichtigkeit publizierter Presseberichte
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 Satz 2 analog BGB, §§ 185 ff. StGB, Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG
Presseberichte dürfen grundsätzlich ungeprüft übernommen werden / Laienprivileg - online-und-recht.de (Kurzinformation)
Sorgfaltspflichten bei Übernahme von Presseberichten auf eigene Webseite
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Sorgfaltspflichten bei Online-Verbreitung nachteiliger Tatsachen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Sorgfaltspflichten bei Online-Verbreitung nachteiliger Tatsachen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Laienprivileg bei Überprüfung von Presseberichten auf den Wahrheitsgehalt vor Einstellung ins Internet durch den Autor i.R.e. Unterlassungsanspruchs; Haftung des Betreibers einer Website im Falle der Unrichtigkeit publizierter Presseberichte
Verfahrensgang
- LG Berlin, 11.09.2008 - 27 O 829/08
- KG, 29.01.2009 - 10 W 73/08
Papierfundstellen
- MMR 2009, 482
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- LG Berlin, 11.09.2008 - 27 O 829/08
Zitat einer unrichtigen Tatsachenbehauptung
Auszug aus KG, 29.01.2009 - 10 W 73/08
Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Landgerichts Berlin vom 11. September 2008 - 27 O 829/08 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen.
- OLG Köln, 22.11.2011 - 15 U 91/11
Kostenentscheidung nach Erledigung eines einstweiligen Verfügungsverfahrens …
Soweit der Verfügungsbeklagte unter Hinweis auf die Entscheidungen des Kammergerichts (KG in MMR 2009, 482) und des Landgerichts Berlin (MMR 2009, 62 f) den Standpunkt verfochten hat, auch eine Erstbegehungsgefahr lasse sich im Streitfall nicht bejahen, vermag dass indessen nicht zu überzeugen. - LG Köln, 11.05.2011 - 28 O 72/11
Rechtmäßigkeit der Unterlassungsverfügung gegen Berichterstattung auf einer …
Diese Grundsätze können nach einem Teil der Rechtsprechung grundsätzlich auch bei Übernahme einer ehrverletzende Pressemitteilung auf eine private Webseite Anwendung finden (LG Berlin MMR 2009, 62; bestätigt KG Berlin MMR 2009, 482). - OLG Saarbrücken, 22.02.2012 - 5 U 207/11
Anspruch auf Unterlassung von Äußerungen eines ehemaligen Lehrbeauftragten einer …
Vielmehr wird man es bei einer Privatperson allgemein als ausreichend erachten müssen, dass diese sich hinsichtlich des vorgeblichen Wahrheitsgehaltes einer von ihr aufgestellten Tatsachenbehauptung auf eine aus ihrer Sicht zuverlässige Quelle stützen kann (sog. Laienprivileg, vgl. BVerfG, Beschl. v. 9.10.1991 - 1 BvR 1555/88 - NJW 1992, 1439; KG MMR 2009, 482 [KG Berlin 29.01.2009 - 10 W 73/08] ).
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