Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 09.03.2007 - 10 W 93/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,18278
OLG Naumburg, 09.03.2007 - 10 W 93/06 (https://dejure.org/2007,18278)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 09.03.2007 - 10 W 93/06 (https://dejure.org/2007,18278)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 09. März 2007 - 10 W 93/06 (https://dejure.org/2007,18278)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,18278) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    ZPO § 46 Abs. 2; ; ZPO § 46 Abs. 2 2. Halbsatz; ; ZPO § 522 Abs. 1; ; ZPO § 567 Abs. 1; ; ZPO § 567 Abs. 1 Nr. 1; ; ZPO § 574 Abs. 1 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unanfechtbarkeit der Entscheidung des Landgerichts über ein Ablehnungsgesuch im Rahmen eines Berufungsverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Möglichkeit der Erhebung einer sofortigen Beschwerde gegen Beschlüsse des Landgerichts über Ablehnungsgesuche in der Berufungsinstanz; Voraussetzungen für die Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

  • OLG Köln, 24.03.2004 - 11 W 16/04

    Entscheidung über einen in zweiter Instanz gestellten Befangenheitsantrag

    Auszug aus OLG Naumburg, 09.03.2007 - 10 W 93/06
    Damit ist eine sofortige Beschwerde nicht mehr eröffnet, wenn das Landgericht im Rahmen des Berufungsverfahrens über ein Ablehnungsgesuch entscheidet (vgl. OLGR Celle, 2002, 228; OLG Karlsruhe, MDR 2003, 651; OLG Stuttgart, NJW-RR 2003, 494, 495; OLG Zweibrücken, OLGR Zweibrücken 2003, 267 - 268; OLG Köln, NJW 2004, 3642;… Zöller/Vollkommer, ZPO, 26. Aufl., § 46 ZPO, Rn. 14;… Zöller/Gummer, a. a. O., § 567 ZPO, Rn. 38 m. w. N.).

    Damit entspricht die neue Regelung der bisherigen Rechtslage bei der Entscheidung über Befangenheitsgesuche gegen Richter am Oberlandesgericht; diese Entscheidung war auch schon vor der Neufassung der ZPO zum 01. Januar 2002 nicht mit der sofortigen Beschwerde anfechtbar (vgl. BayObLG, NJW 2002, 3262; OLG MDR 2003, 651; OLG Köln, NJW 2004, 3642).

  • OLG Karlsruhe, 30.12.2002 - 4 W 51/02

    Zurückweisung eines Befangenheitsgesuchs gegen einen Richter am Landgericht im …

    Auszug aus OLG Naumburg, 09.03.2007 - 10 W 93/06
    Damit ist eine sofortige Beschwerde nicht mehr eröffnet, wenn das Landgericht im Rahmen des Berufungsverfahrens über ein Ablehnungsgesuch entscheidet (vgl. OLGR Celle, 2002, 228; OLG Karlsruhe, MDR 2003, 651; OLG Stuttgart, NJW-RR 2003, 494, 495; OLG Zweibrücken, OLGR Zweibrücken 2003, 267 - 268; OLG Köln, NJW 2004, 3642;… Zöller/Vollkommer, ZPO, 26. Aufl., § 46 ZPO, Rn. 14;… Zöller/Gummer, a. a. O., § 567 ZPO, Rn. 38 m. w. N.).

    Damit entspricht die neue Regelung der bisherigen Rechtslage bei der Entscheidung über Befangenheitsgesuche gegen Richter am Oberlandesgericht; diese Entscheidung war auch schon vor der Neufassung der ZPO zum 01. Januar 2002 nicht mit der sofortigen Beschwerde anfechtbar (vgl. BayObLG, NJW 2002, 3262; OLG MDR 2003, 651; OLG Köln, NJW 2004, 3642).

  • BGH, 20.03.2002 - XII ZB 27/02

    Umdeutung einer Beschwerde gegen eine Beschwerdeentscheidung des Landgerichts in …

    Auszug aus OLG Naumburg, 09.03.2007 - 10 W 93/06
    a) Der Umstand, dass die Rechtsmittel der sofortigen und der weiteren Beschwerde gegen im zweiten Rechtszug ergangene Entscheidungen der Landgerichte nach der hier anzuwendenden Neufassung der Zivilprozessordnung nicht mehr gegeben sind (§ 567 Abs. 1 ZPO), rechtfertigt es nicht, ein gleichwohl als sofortige und/oder weitere Beschwerde bezeichnetes unstatthaftes Rechtsmittel in eine ebenfalls unstatthafte Rechtsbeschwerde umzudeuten (BGH MDR 2002, 962).
  • BayObLG, 21.03.2002 - 3Z BR 49/02

    Sofortige weitere Beschwerde gegen Zurückweisung der Richterablehnung im …

    Auszug aus OLG Naumburg, 09.03.2007 - 10 W 93/06
    Damit entspricht die neue Regelung der bisherigen Rechtslage bei der Entscheidung über Befangenheitsgesuche gegen Richter am Oberlandesgericht; diese Entscheidung war auch schon vor der Neufassung der ZPO zum 01. Januar 2002 nicht mit der sofortigen Beschwerde anfechtbar (vgl. BayObLG, NJW 2002, 3262; OLG MDR 2003, 651; OLG Köln, NJW 2004, 3642).
  • OLG Stuttgart, 13.12.2002 - 8 W 522/02

    Richterablehnung: Unstatthafte sofortige Beschwerde gegen …

    Auszug aus OLG Naumburg, 09.03.2007 - 10 W 93/06
    Damit ist eine sofortige Beschwerde nicht mehr eröffnet, wenn das Landgericht im Rahmen des Berufungsverfahrens über ein Ablehnungsgesuch entscheidet (vgl. OLGR Celle, 2002, 228; OLG Karlsruhe, MDR 2003, 651; OLG Stuttgart, NJW-RR 2003, 494, 495; OLG Zweibrücken, OLGR Zweibrücken 2003, 267 - 268; OLG Köln, NJW 2004, 3642;… Zöller/Vollkommer, ZPO, 26. Aufl., § 46 ZPO, Rn. 14;… Zöller/Gummer, a. a. O., § 567 ZPO, Rn. 38 m. w. N.).
  • OLG Zweibrücken, 09.04.2003 - 3 W 73/03

    Zivilprozessreform: Statthaftigkeit einer sofortigen Beschwerde gegen …

    Auszug aus OLG Naumburg, 09.03.2007 - 10 W 93/06
    Damit ist eine sofortige Beschwerde nicht mehr eröffnet, wenn das Landgericht im Rahmen des Berufungsverfahrens über ein Ablehnungsgesuch entscheidet (vgl. OLGR Celle, 2002, 228; OLG Karlsruhe, MDR 2003, 651; OLG Stuttgart, NJW-RR 2003, 494, 495; OLG Zweibrücken, OLGR Zweibrücken 2003, 267 - 268; OLG Köln, NJW 2004, 3642;… Zöller/Vollkommer, ZPO, 26. Aufl., § 46 ZPO, Rn. 14;… Zöller/Gummer, a. a. O., § 567 ZPO, Rn. 38 m. w. N.).
  • OLG Nürnberg, 01.08.2013 - 8 W 771/13

    Beschwerde gegen die Ablehnung eines Terminsverlegungsantrages: Behandlung durch …

    Rn. 52 Auch die Entscheidung des Oberlandesgerichts des Landes Sachsen-Anhalt vom 09.03.2007 (10 W 93/06, OLGR Naumburg 2008, 312) liefert keine Argumentationshilfe für den vorliegenden Fall.
  • OLG Jena, 01.08.2011 - 6 W 355/11

    Richterablehnung: Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde gegen eine …

    Rn. 10 2. Eine Umdeutung der unstatthaften sofortigen Beschwerde in eine Rechtsbeschwerde scheidet aus, weil auch diese - mangels Zulassung - nicht statthaft wäre (§ 574 Abs. 1 Nr. 2 ZPO; vgl. BGH, Beschluss vom 20.3.2002, Az. XII ZB 27/02 = NJW 2002, 1958; OLG Naumburg, Beschluss vom 09.03.2007, Az. 10 W 93/06 = OLGR 2008, 312).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Naumburg
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht