Rechtsprechung
| RG, 05.12.1925 - Rep. I. 100/25 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Verlagsrecht an sämtlichen Auflagen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 112, 173
Wird zitiert von ... (5)
- VG Schleswig, 18.07.2025 - 11 B 50/24
Ausreichende Existenzmittel - unangemessene Inanspruchnahme von Sozialleistungen; …
Dem Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung aufgegeben, die Abschiebung des Antragstellers vorläufig, bis zum rechtskräftigen Abschluss des Klageverfahrens zum Aktenzeichen 11 A 100/25, auszusetzen.Rn. 18 Die Anträge des Antragstellers haben insoweit Erfolg, als eine Abschiebung vorläufig, bis zum rechtskräftigen Abschluss des Klageverfahrens zum Aktenzeichen 11 A 100/25, auszusetzen ist (1.).
Rn. 36 b. Das vorläufige Rechtsschutzbegehren des Antragstellers ist allerdings dahingehend auslegungsfähig (§ 122 Abs. 1, § 88 VwGO), dass er mit seinem Antrag zugleich den Erlass einer einstweiligen Anordnung, gerichtet auf die Verpflichtung des Antragsgegners, seine Abschiebung zeitweise bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren (Az. 11 A 100/25) auszusetzen, begehrt (…vgl. Beschl. der Kammer v. 27.04.2023 - 11 B 27/23 -, juris Rn. 20 ).
- BGH, 13.12.1963 - Ib ZR 75/62
Möglichkeit der rechtlichen Qualifizierung einer Verbindung von Musik und Text …
Die Ausführungen des Berufungsgerichts ergeben nämlich in ihrem Zusammenhang, daß die Beklagte oder ihr Subverleger an der Zerstörung des Vertrauensverhältnisses nicht völlig unbeteiligt gewesen sind und daß der Kläger diese nicht allein verschuldet oder provoziert hat was dem Kündigungsverlangenallerdings entgegenstehen würde (RGZ 112, 173, 189). - VG Köln, 17.04.2026 - 20 L 868/26 Rn. 32 Vgl. VG Köln, Beschlüsse vom 20.01.2025 - 20 L 100/25 -, n. v., und vom 16.02.2021 - 22 L 182/21, juris, Rn. 10.
- VG Frankfurt/Main, 07.11.2006 - 12 E 2449/05
Abschiebungsschutzlage bei erforderlicher Parkinsontherapie in Pakistan.
Unter dem 17.02.2006 schrieb die Nervenärztin, der Kläger erhalte zur Behandlung seiner Erkrankung folgende Medikamente: Cabaseril 2 ng-2 Tabl./Tag, Wirkstoff: Cabergolin, Levodopa 100/25 - 3 Tabl./Tag, Wirkstoff: L-Dopa, Levodopa ret. - BGH, 19.11.1954 - I ZR 241/52
Rücktritt vom Verlagsvertrag
(RGZ 79, 156, 1607; 112, 173, 188; 140, 264, 275), daß Verlagsverträge als Dauerschuldverhältnisse, die eine Vertrauensbeziehung zwischen den Vertragsparteien voraussetzen, in entsprechender Anwendung der bei Dienst- und Gesellschaftsverträgen geltenden Grundsätze (§§ 626, 723 BGB) aus wichtigem Grunde gekündigt werden können.
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