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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 03.05.2019 - 11 C 19.632   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,12736
VGH Bayern, 03.05.2019 - 11 C 19.632 (https://dejure.org/2019,12736)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03.05.2019 - 11 C 19.632 (https://dejure.org/2019,12736)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03. Mai 2019 - 11 C 19.632 (https://dejure.org/2019,12736)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Aufhebung des Nichtabhilfebeschlusses; Selbstkontrolle

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 148
    Rechtmäßige Aufhebung eines Nichtabhilfebeschlusses; Vorliegen eines nichtordnungsgemäß durchgeführten Abhilfeverfahrens; Gewähren einer Frist zur Einreichung einer Beschwerdebegründung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

  • OVG Niedersachsen, 20.05.2014 - 11 PA 186/13

    Abwarten der Vorlage der Begründung bis zum Ablauf der vom Beschwerdeführer …

    Auszug aus VGH Bayern, 03.05.2019 - 11 C 19.632
    Ist die Beschwerde ohne Begründung eingelegt worden, so ist der Beschwerdeführer mit Fristsetzung zur Begründung aufzufordern (…vgl. Happ in Eyermann, VwGO, 15. Auflage 2019, § 148 Rn. 6; zur Wartepflicht des VG bei angekündigter Begründung auch NdsOVG, B.v. 20.5.2014 - 11 PA 186/13 - juris Rn. 6; OVG Berlin-Bbg, B.v. 4.12.2014 - OVG 9 M 21.14 - BeckRS 2014, 59619).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 01.07.2014 - 10 M 65.13

    Prozesskostenhilfe; PKH-Beschwerde; nachträgliche Anordnung von Ratenzahlung; …

    Auszug aus VGH Bayern, 03.05.2019 - 11 C 19.632
    Werden mit der Beschwerde neue Tatsachen vorgetragen, ist das Verwaltungsgericht verpflichtet, diese zu berücksichtigen und sich damit auseinanderzusetzen (vgl. BayVGH, B.v. 10.2.2015 - 5 C 15.81; OVG Berlin-Bbg, B.v. 1.7.2014 - OVG 10 M 65.13 - juris Rn. 6).
  • VGH Bayern, 11.02.2015 - 5 C 15.81

    Abhilfeverfahren; Pflicht zum Abwarten einer angekündigten Beschwerdebegründung; …

    Auszug aus VGH Bayern, 03.05.2019 - 11 C 19.632
    Werden mit der Beschwerde neue Tatsachen vorgetragen, ist das Verwaltungsgericht verpflichtet, diese zu berücksichtigen und sich damit auseinanderzusetzen (vgl. BayVGH, B.v. 10.2.2015 - 5 C 15.81;… OVG Berlin-Bbg, B.v. 1.7.2014 - OVG 10 M 65.13 - juris Rn. 6).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 04.12.2014 - 9 M 21.14

    Sinn und Zweck des Beschwerdeabhilfeverfahrens; Berücksichtigung neuer Tatsachen …

    Auszug aus VGH Bayern, 03.05.2019 - 11 C 19.632
    Ist die Beschwerde ohne Begründung eingelegt worden, so ist der Beschwerdeführer mit Fristsetzung zur Begründung aufzufordern (…vgl. Happ in Eyermann, VwGO, 15. Auflage 2019, § 148 Rn. 6;… zur Wartepflicht des VG bei angekündigter Begründung auch NdsOVG, B.v. 20.5.2014 - 11 PA 186/13 - juris Rn. 6; OVG Berlin-Bbg, B.v. 4.12.2014 - OVG 9 M 21.14 - BeckRS 2014, 59619).
  • BVerwG, 22.06.2026 - 2 B 52.25
    Die Kenntnis der Begründung ist die Voraussetzung dafür, dass das Ausgangsgericht seiner Verpflichtung nachkommen kann, im Wege der Selbstkontrolle über alle geltend gemachten Revisionszulassungsgründe in eigener Verantwortung und - für den Fall der Revisionszulassung - mit bindender Wirkung für das Revisionsgericht (§ 132 Abs. 3 VwGO) zu entscheiden (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 24. Juli 1997 - 9 B 552.97 - NVwZ 1997, 1209 und vom 7. September 2005 - 4 B 49.05 - BVerwGE 124, 201 ; vgl. zudem VGH München, Beschluss vom 3. Mai 2019 - 11 C 19.632 - juris Rn. 5 m. w. N.).

    Rn. 8 b) Der Senat macht von dem ihm eingeräumten Ermessen Gebrauch, dem Verwaltungsgericht die erneute Entscheidung über die Abhilfe der Beschwerde gemäß § 173 VwGO i. V. m. § 572 Abs. 3 ZPO zu übertragen (vgl. VGH München, Beschluss vom 3. Mai 2019 - 11 C 19.632 - juris Rn. 7).

  • VGH Bayern, 21.11.2019 - 11 C 19.1971

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine Klage gegen die Entziehung einer …

    Ist die Beschwerde ohne Begründung eingelegt worden, so ist der Beschwerdeführer mit Fristsetzung zur Begründung aufzufordern (…vgl. Happ in Eyermann, VwGO, 15. Auflage 2019, § 148 Rn. 6; zur Wartepflicht des VG bei angekündigter Begründung auch BayVGH, B.v. 3.5.2019 - 11 C 19.632 - juris Rn. 5;… NdsOVG, B.v. 20.5.2014 - 11 PA 186/13 - juris Rn. 6; OVG Berlin-Bbg, B.v. 4.12.2014 - OVG 9 M 21.14 - BeckRS 2014, 59619).
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