Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2009 - 11 D 31/08.AK   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,3709
OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2009 - 11 D 31/08.AK (https://dejure.org/2009,3709)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26.08.2009 - 11 D 31/08.AK (https://dejure.org/2009,3709)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26. August 2009 - 11 D 31/08.AK (https://dejure.org/2009,3709)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,3709) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der A 40 in Tunnellage von Bau-km 27+448 (westlich der AS Dortmund-Mitte - L 672) bis Bau-km 31+111 (östlich der AS Dortmund-Ost - B 236); Zuständige Behörde für die Planfeststellung für den Bau und die Änderung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    A40

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (30)

  • BVerwG, 05.12.2008 - 9 B 28.08

    Nichtzulassungsbeschwerde; Verfahrensmangel; Aufklärungspflicht; …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2009 - 11 D 31/08
    Rn. 47 Vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 15. Juli 2005 - 9 VR 39.04 -, juris, Rdnr. 4 (S. 4 des Beschlussabdrucks), und vom 5. Dezember 2008 - 9 B 28.08 -, NVwZ 2009, 320 (323); OVG NRW, Beschluss vom 29. März 1996 - 23 B 2293/95.AK -, n. v., S. 8 f. des Beschlussabdrucks.

    Rn. 94 Vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 5. Dezember 2008 - 9 B 28.08 -, NVwZ 2009, 320 (322), m. w. N.

  • OVG Niedersachsen, 11.01.2006 - 7 ME 288/04

    Entstehen einer sachlichen Unzuständigkeit der Planfeststellungsbehörde durch …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2009 - 11 D 31/08
    Rn. 70 Vgl. OVG NRW, Urteile vom 23. Januar 1989 - 23 A 932/86 -, n. v., S. 18 f. des Urteilsabdrucks, und vom 7. August 1991 - 23 A 1130/89 -, n. v., S. 15 des Urteilsabdrucks; Nds. OVG, Beschluss vom 11. Januar 2006 - 7 ME 288/04 -, NVwZ-RR 2006, 378 (381).

    Rn. 72 Vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 11. Januar 2006 - 7 ME 288/04 -, NVwZ-RR 2006, 378 (380).

  • BVerwG, 09.02.2005 - 9 A 62.03

    Fachplanung; Planfeststellung; Planfeststellungsbedürftigkeit; Zusammentreffen …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2009 - 11 D 31/08
    Rn. 40 Vgl. BVerwG, Urteile vom 12. Februar 1988 - 4 C 54.84 -, Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 3, S. 3, und vom 9. Februar 2005 - 9 A 62.03 -, Buchholz 316 § 78 VwVfG Nr. 10, S. 6.

    Rn. 64 So wohl in dem Fall BVerwG, Urteil vom 9. Februar 2005 - 9 A 62.03 -, Buchholz 316 § 78 VwVfG Nr. 10 (dort z. T. nicht veröffentlicht; vgl. den Tatbestand im Langtext bei juris, Rdnrn. 1 ff.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.09.2009 - 11 D 33/08

    Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der A 40 in Tunnellage …

    Rn. 21 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens und der Verfahren 11 D 31/08.AK sowie 11 D 32/08.AK einschließlich der jeweils beigezogenen bzw. vorgelegten Verwaltungsvorgänge und Unterlagen verwiesen.

    Der Hinweis in dem von der Planfeststellung ebenfalls erfassten Erläuterungsbericht: "Die Kosten für den in den Entwurfsunterlagen nachrichtlich dargestellten Umbau der B 1 Oberfläche ..." (vgl. Unterlage 1, S. 57, Beiakte Heft 1 zu 11 D 31/08.AK) ist daher insoweit missverständlich, entbehrt zumindest einer Grundlage.

    Sie sind für den allgemeinen Verkehr zugelassen, welcher den Tunnel nicht nutzen kann oder will und erschließen die angrenzenden Grundstücke" (Unterlage 1, S. 4, Beiakte Heft 1 zu 11 D 31/08.AK); ferner ist im Erläuterungsbericht angegeben: "Die B 1 dient künftig dem Ziel- und Quellverkehr und verliert damit ihre Funktion der Aufnahme des weiträumigen und übergeordneten Verkehrs.

    Die Straße wird daher gemäß § 2 FStrG zur Gemeindestraße zurückgestuft" (Unterlage 1, S. 22, Beiakte Heft 1 zu 11 D 31/08.AK).

    Auch der Regelquerschnitt wurde nach den für Straßen innerhalb von bebauten Gebieten seinerzeit noch geltenden - mittlerweile durch die Richtlinien für die Anlegung von Stadtstraßen ersetzten - Empfehlungen für die Anlage von Hauptverkehrsstraßen (EAHV) 1993 festgelegt (Unterlage 1, S. 26, Beiakte Heft 1 zu 11 D 31/08.AK).

    Schließlich soll die Stadt Dortmund ausweislich einer Ratsvorlage die "Baukosten Oberfläche B 1" in Höhe von 23, 2 Mio Euro insgesamt tragen (Bl. 81, Band 1, Beiakte Heft 18, zu 11 D 31/08.AK).

    Dahin gehende Entscheidungen sind hier aber noch nicht getroffen worden, vielmehr wird der "Rück-/Ausbau der B 1" weiterhin als aufgrund Bundesfernstraßenrechts planfeststellungsbedürftiges Vorhaben angesehen (…PFB B. 4.3.2, S. 35; Erläuterungsbericht Unterlage 1, S. 5, Beiakte Heft 1 zu 11 D 31/08.AK).

    Seit Beginn des Planfeststellungsverfahrens ist der Landesbetrieb Straßenbau NRW als einziger Vorhabenträger aufgetreten (vgl. etwa Erläuterungsbericht Unterlage 1, Nr. 8.1, S. 57, Beiakte Heft 1 zu 11 D 31/08.AK).

    Es spricht Erhebliches für die Annahme, dass sich der Beklagte im Rahmen der Abwägung zur Schaffung eines Ersatzweges verpflichtet gefühlt hat (…PFB B. 5.3.2.4, S. 61), eine sich aufdrängende ernsthafte Alternativenprüfung entgegen den Empfehlungen der Anhörungsbehörde (Vermerk vom 24. Juli 2007, Bl. 491, Band 5, Beiakte Heft 19 zu 11 D 31/08.AK) nicht erfolgt ist und es unter Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkten an einer hinreichenden Darlegung fehlt, warum das private Eigentum der Kläger im Gartenbereich nur wegen der Erleichterung von Wartungsarbeiten vollständig in Anspruch genommen, anstatt nur teilweise beschränkt werden soll.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.09.2009 - 11 D 32/08

    Planrechtfertigung für die Anschlussstelle Semerteichstraße Nord der A 40; …

    Rn. 22 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens und des dazu gehörenden Aussetzungsverfahrens 11 B 562/08.AK sowie des Verfahrens 11 D 31/08.AK einschließlich der jeweils beigezogenen bzw. vorgelegten Verwaltungsvorgänge und Unterlagen verwiesen.

    Das hat der Beklagte in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat im Verfahren 11 D 31/08.AK auch selbst so gesehen.

    Rn. 98 Für die im Eigentum des Klägers zu 1. stehenden Wohnhäuser sind Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte des § 2 Abs. 1 Nr. 2 der 16. BImSchV sowohl für den Tag als auch für die Nacht und für die Eigentumswohnung der Kläger zu 4. im zweiten Obergeschoss Nachtwertüberschreitungen berechnet worden (Unterlage 12.11.2.2 "Anschlussstelle Semerteichstraße", S. 18 ff., Beiakte Heft 9 zu 11 D 31/08.AK), weshalb diesen Klägern zumindest ein Anspruch dem Grunde nach auf Erstattung der notwendigen Aufwendungen für Maßnahmen des passiven Schallschutzes zugestanden wurde (…PFB A. 5.2.2.1, S. 18 und 19).

    Die Kläger im Rahmen der Abwägung insoweit pauschal auf das Entschädigungsverfahren zu verweisen (PFB B. 5.3.4.3 und 5.3.4.4., S. 83 ff.), wird den fraglichen Belangen nicht gerecht, zumal im Landschaftspflegerischen Begleitplan mit Integrierter Umweltverträglichkeitsstudie (Unterlage 13, S. 24 ff. und 61 ff. ,Beiakte Heft 10 zu 11 D 31/08.AK) gerade zu Erschütterungen keine konkreten Aussagen getroffen werden und der Erläuterungsbericht (Unterlage 1, S. 41, Beiakte Heft 1 zu 11 D 31/08.AK) gleichfalls nur pauschale Aussagen bzw. Negationen enthält.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2008 - 11 D 40/08

    Kostenermäßigung für den eine Klage zurücknehmenden Kläger einer Klägermehrheit …

    Die Klägerin erhob zusammen mit einer weiteren Klägerin unter dem Aktenzeichen 11 D 31/08.AK vor dem OVG Klage gegen einen fernstraßenrechtlichen Planfeststellungsbeschluss.

    Verfahren im Sinne dieser Gebührenregelung ist die Klage unter dem Aktenzeichen 11 D 31/08.AK, welche die Klägerin bei gleicher rechtsanwaltlicher Vertretung gemeinsam mit einer anderen Klägerin gegen den fernstraßenrechtlichen Planfeststellungsbeschluss erhoben hatte.

    Im Zeitpunkt ihrer Klagerücknahme war die Klägerin aber noch Mitglied der unter dem Aktenzeichen 11 D 31/08.AK zusammengefassten Klägergemeinschaft.

    Die Klagerücknahme ist im Verfahren 11 D 31/08.AK erfolgt, nicht im Verfahren mit dem Aktenzeichen 11 D 40/08.AK, unter dem der Einstellungsbeschluss vom ergangen ist.

    Die Vergabe eines neuen Aktenzeichens für den Einstellungsbeschluss geschah aus verfahrenstechnischen Gründen und trug dem Umstand Rechnung, dass das gesamte Verfahren 11 D 31/08.AK im Zeitpunkt der Klagerücknahme der Klägerin noch nicht beendet war.

  • BVerwG, 13.07.2010 - 9 B 103.09

    Notwendige Folgemaßnahme; Gebot der Problembewältigung; umfassendes eigenes …

    Der im Urteil an den zitierten Passus angefügte Hinweis darauf, wie der Beklagte in der mündlichen Verhandlung vor dem Oberverwaltungsgericht im Parallelverfahren 11 D 31/08.AK die Frage der Teilbarkeit gesehen habe, führt nicht zu einem abweichenden Verständnis.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2012 - 2 D 27/11

    Beteiligtenfähigkeit einer Wohnungseigentümergemeinschaft hinsichtlich einer …

    Rn. 27 Vgl. Bay. VGH, Urteil vom 29. Juli 2011 - 15 N 08.2086 -, juris Rn. 15; OVG Berl.-Bbg., Beschluss vom 7. August 2009 - OVG 10 A 6.07 -, juris Rn. 20 (jeweils für das Normenkontrollverfahren); allgemein: OVG NRW, Urteil vom 26. August 2009 - 11 D 31/08.AK -, juris Rn. 17; BGH, Beschluss vom 2. Juni 2005 - V ZB 32/05 -, BGHZ 163, 154 = NJW 2005, 2061 = juris Rn. 12 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.10.2024 - 11 D 40/24

    Klage gegen Ausbau der L 419 in Wuppertal-Ronsdorf erfolgreich

    Rn. 117 Vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Mai 2002 - 4 A 28.01 -, BVerwGE 116, 254 = juris, Rn. 24; OVG NRW, Urteil vom 26. August 2009 - 11 D 31/08.AK -, juris, Rn. 52; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 7. August 1992 - 5 S 2378/91 -, juris, Rn. 36; Sauthoff, Öffentl.

    Rn. 152 Vgl. OVG NRW, Urteil vom 26. August 2009 - 11 D 31/08.AK -, juris, Rn. 56.

  • VGH Baden-Württemberg, 10.07.2014 - 5 S 1035/13

    Beeinträchtigungen eines Grundeigentums bei einem bestimmten …

    Rn. 39 c) Die klagende Wohnungseigentümergemeinschaft ist, da sie ersichtlich aus dem gemeinschaftlichen Eigentum folgende Abwehransprüche verfolgt, auch beteiligtenfähig (vgl. § 61 Nr. 2 VwGO i.V.m. § 10 Abs. 6 Sätze 3 u. 5 WEG; bereits Senatsbeschl. v. 11.03.1982 - 5 S 2452/81 - VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 09.01.2008 - 3 S 2016/07 -, VBlBW 2008, 197;… OVG NW, Urt. v. 06.07.2012 - 2 D 27/11.NE -,UPR 2012, 397 m.w.N.; Urt. v. 26.08.2009 - 11 D 31/08.AK - anders noch BVerwG, Beschl. v. 06.05.1992 - 4 B 139.91 -, Buchholz 310 § 65 VwGO Nr. 104).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Nordrhein-Westfalen
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht