Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis sowie eines Assoziationsrechts nach Art 7 Abs. 1 EWGAssRBes 1/80 bei mehrjährigen Aufenthalt in der Türkei

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG; § 51 Abs. 2 S. 1 AufenthG; Art. 7 Abs. 1 ARB 1/80
  Erlöschen einer erteilten Niederlassungserlaubnis nach § 51 Abs.r. Aufenthaltsgesetz (AufenthG); Erlöschen des assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechts nach Art.ssoziierungsabkommen der EU mit der Türkei (ARB 1/80) bei mehrjährigem Verlassen des Aufnahmestaates

• Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

  VwGO § 80 Abs. 5, AufenthG § 51 Abs. 1 Nr. 6, AufenthG § 51 Abs. 2 S. 1, ARB 1/80 Art. 7 Abs. 1, AufenthG § 4 Abs. 5, FreizügG/EU § 4 Abs. 7
  Vorläufiger Rechtsschutz, Suspensiveffekt, Assoziationsberechtigte, Niederlassungserlaubnis, Erlöschen, Ausreise, Türkei, Sicherung des Lebensunterhalts, Aufenthaltserlaubnis, Türkischer Arbeitnehmer, freiwillige Ausreise, berechtigter Grund

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Erlöschen einer erteilten Niederlassungserlaubnis nach § 51 Abs. 1 Nr. 6 Aufenthaltsgesetz ( AufenthG ); Erlöschen des assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechts nach Art. 7 Assoziierungsabkommen der EU mit der Türkei (ARB 1/80) bei mehrjährigen Verlassens des ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Erlöschen einer erteilten Niederlassungserlaubnis nach § 51 Abs.r. Aufenthaltsgesetz (AufenthG); Erlöschen des assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechts nach Art.ssoziierungsabkommen der EU mit der Türkei (ARB 1/80) bei mehrjährigem Verlassen des Aufnahmestaates

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (15)

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• OVG Niedersachsen, 11.01.2008 - 11 ME 418/07

  Erlöschen des Aufenthaltsrechts des Kindes eines türkischen Arbeitnehmers bei …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.02.2010 - 11 ME 4/10

  In diesem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ist nicht zu klären, ob dem OVG Hamburg in allen Einzelheiten, insbesondere hinsichtlich der Prognose einer zukünftigen Rechtsprechung des EuGH zum Verständnis des streitigen Erlöschensgrundes (…vgl. dazu ergänzend BVerwG, Urt. v. 30.4.2009 - 1 C 6/08 -, NVwZ 2009, 1162 ff; Senatsurt. v. 27.3.2008 - 11 LB 203/06 -, a. a. O., sowie Senatsbeschl. v. 11.1.2008 - 11 ME 418/07 -, InfAuslR 2008, 151 ff.), zu folgen ist und inwieweit die offenbar befürwortete extensive Auslegung des ungeschriebenen Tatbestandsmerkmals der "berechtigten Gründe" zu einer unzulässigen Besserstellung von türkischen Staatsangehörigen gegenüber Freizügigkeitsberechtigten führen würde, deren Daueraufenthaltsrecht nach § 4 Abs. 7 FreizügG/EU bei einer Abwesenheit aus einem nicht nur vorübergehenden Grund allein durch Zeitablauf erlischt (…vgl. BVerwG, Urt. v. 30.4.2009, a. a. O.).

  Dass diese Ausreise für die minderjährigen Antragsteller zu 2) bis 4) von ihren Eltern beschlossen worden ist, dürfte dem Erlöschen nicht entgegenstehen (vgl. Senatsbeschl. v. 11.1.2008, a. a. O.).

• OVG Niedersachsen, 27.03.2008 - 11 LB 203/06

  Erlöschen des aus Art. 7 Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrats EWG/Türkei (ARB …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.02.2010 - 11 ME 4/10

  Auch wenn diese Entscheidung des EuGH zu der Frage ergangen ist, ob ein ununterbrochener dreijähriger gemeinsamer Wohnsitz als Voraussetzung für die Entstehung der Rechtsstellung nach Art. 7 Satz 1, 1. Spiegelstrich ARB 1/80 vorgelegen hat, dürften diese Ausführungen Rückschlüsse auf die Frage zulassen, unter welchen Voraussetzungen nach Auffassung des EuGH von einem Verlust eines nach dieser Vorschrift begründeten Aufenthaltsrechts durch Abwesenheit vom Hoheitsgebiet des Aufnahmemitgliedstaats für einen nicht unerheblichen Zeitraum "ohne berechtigte Gründe" auszugehen ist (ebenso: OVG Lüneburg, Urt. v. 27.3.2008, InfAuslR 2009, 54; VGH München, Beschl. v. 21.3.2006 - 24 ZB 06.233 -, juris).

  In diesem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ist nicht zu klären, ob dem OVG Hamburg in allen Einzelheiten, insbesondere hinsichtlich der Prognose einer zukünftigen Rechtsprechung des EuGH zum Verständnis des streitigen Erlöschensgrundes (…vgl. dazu ergänzend BVerwG, Urt. v. 30.4.2009 - 1 C 6/08 -, NVwZ 2009, 1162 ff; Senatsurt. v. 27.3.2008 - 11 LB 203/06 -, a. a. O., sowie Senatsbeschl. v. 11.1.2008 - 11 ME 418/07 -, InfAuslR 2008, 151 ff.), zu folgen ist und inwieweit die offenbar befürwortete extensive Auslegung des ungeschriebenen Tatbestandsmerkmals der "berechtigten Gründe" zu einer unzulässigen Besserstellung von türkischen Staatsangehörigen gegenüber Freizügigkeitsberechtigten führen würde, deren Daueraufenthaltsrecht nach § 4 Abs. 7 FreizügG/EU bei einer Abwesenheit aus einem nicht nur vorübergehenden Grund allein durch Zeitablauf erlischt (…vgl. BVerwG, Urt. v. 30.4.2009, a. a. O.).

• BVerfG, 09.01.2009 - 2 BvR 1064/08

  Berücksichtigung familiärer Bindungen bei der Entscheidung über die Ausweisung …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.02.2010 - 11 ME 4/10

  Aus Art. 6 GG lässt sich unmittelbar kein Aufenthaltsrecht im Bundesgebiet ableiten (vgl. nur BVerfG, Beschl. v. 9.1.2009 - 2 BvR 1064/08 -, NVwZ 2009, 387 ff.).

• BVerwG, 30.04.2009 - 1 C 6.08

  Aufenthaltserlaubnis, terroristische Aktivitäten, assoziationsrechtliches …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.02.2010 - 11 ME 4/10

  In diesem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ist nicht zu klären, ob dem OVG Hamburg in allen Einzelheiten, insbesondere hinsichtlich der Prognose einer zukünftigen Rechtsprechung des EuGH zum Verständnis des streitigen Erlöschensgrundes (vgl. dazu ergänzend BVerwG, Urt. v. 30.4.2009 - 1 C 6/08 -, NVwZ 2009, 1162 ff;… Senatsurt. v. 27.3.2008 - 11 LB 203/06 -, a. a. O., sowie Senatsbeschl. v. 11.1.2008 - 11 ME 418/07 -, InfAuslR 2008, 151 ff.), zu folgen ist und inwieweit die offenbar befürwortete extensive Auslegung des ungeschriebenen Tatbestandsmerkmals der "berechtigten Gründe" zu einer unzulässigen Besserstellung von türkischen Staatsangehörigen gegenüber Freizügigkeitsberechtigten führen würde, deren Daueraufenthaltsrecht nach § 4 Abs. 7 FreizügG/EU bei einer Abwesenheit aus einem nicht nur vorübergehenden Grund allein durch Zeitablauf erlischt (vgl. BVerwG, Urt. v. 30.4.2009, a. a. O.).
• EuGH, 11.11.2004 - C-467/02

  Cetinkaya

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.02.2010 - 11 ME 4/10

  "Nach der bisherigen Rechtsprechung des EuGH kann der aus Art. 7 ARB 1/80 folgende aufenthaltsrechtliche Status nur in zwei Fällen beschränkt werden: Entweder stellt die Anwesenheit des assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen im Hoheitsgebiet des Aufnahmemitgliedstaats wegen seines persönlichen Verhaltens eine tatsächliche und schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit im Sinne von Art. 14 Abs. 1 ARB 1/80 dar oder der Betroffene hat das Hoheitsgebiet dieses Staates für einen nicht unerheblichen Zeitraum ohne berechtigte Gründe verlassen (…vgl. Urt. v. 16.3.2000 - C-329/97 -, Ergat, InfAuslR 2000, 217 ff.; Urt. v. 11.11.2004 - C-467/02 -, Cetinkaya, NVwZ 2005, 198 ff.;… Urt. v. 7.7.2005 - C-373/03 -, Aydinli, DVBl. 2005, 1256 ff.;… Urt. v. 16.2.2006 - C-502/04 -, Torun, NVwZ 2006, 556 ff.;… Urt. v. 18.7.2007 - C-325/05 -, Derin, InfAuslR 2007, 326 ff.;… Urt. v. 4.10.2007 - C-349/06 -, Polat, NVwZ 2008, 59 ff.).
• EuGH, 18.12.2008 - C-337/07

  Altun - Assoziierungsabkommen EWG-Türkei - Art. 7 Abs. 1 des Beschlusses Nr. 1/80 …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.02.2010 - 11 ME 4/10

  Wie das Verwaltungsgericht zutreffend dargelegt hat, erlischt ein solches Aufenthaltsrecht aus Art. 7 Abs. 1 ARB 1/80 nach der bisherigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof (vgl. zuletzt etwa Urt. v. 18.12.2008 - C-337/07 -, Rn. 62) - soweit hier erheblich - nur, wenn der Begünstigte den Aufnahmemitgliedstaat für einen nicht unerheblichen Zeitraum ohne berechtigte Gründe verlässt.
• EuGH, 16.03.2000 - C-329/97

  Ergat - "Assoziierungsabkommen EWG-Türkei - Freizügigkeit der Arbeitnehmer - …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.02.2010 - 11 ME 4/10

  "Nach der bisherigen Rechtsprechung des EuGH kann der aus Art. 7 ARB 1/80 folgende aufenthaltsrechtliche Status nur in zwei Fällen beschränkt werden: Entweder stellt die Anwesenheit des assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen im Hoheitsgebiet des Aufnahmemitgliedstaats wegen seines persönlichen Verhaltens eine tatsächliche und schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit im Sinne von Art. 14 Abs. 1 ARB 1/80 dar oder der Betroffene hat das Hoheitsgebiet dieses Staates für einen nicht unerheblichen Zeitraum ohne berechtigte Gründe verlassen (vgl. Urt. v. 16.3.2000 - C-329/97 -, Ergat, InfAuslR 2000, 217 ff.;… Urt. v. 11.11.2004 - C-467/02 -, Cetinkaya, NVwZ 2005, 198 ff.;… Urt. v. 7.7.2005 - C-373/03 -, Aydinli, DVBl. 2005, 1256 ff.;… Urt. v. 16.2.2006 - C-502/04 -, Torun, NVwZ 2006, 556 ff.;… Urt. v. 18.7.2007 - C-325/05 -, Derin, InfAuslR 2007, 326 ff.;… Urt. v. 4.10.2007 - C-349/06 -, Polat, NVwZ 2008, 59 ff.).
• EuGH, 07.07.2005 - C-373/03

  Aydinli - Assoziierungsabkommen EWG-Türkei - Freizügigkeit der Arbeitnehmer - …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.02.2010 - 11 ME 4/10

  "Nach der bisherigen Rechtsprechung des EuGH kann der aus Art. 7 ARB 1/80 folgende aufenthaltsrechtliche Status nur in zwei Fällen beschränkt werden: Entweder stellt die Anwesenheit des assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen im Hoheitsgebiet des Aufnahmemitgliedstaats wegen seines persönlichen Verhaltens eine tatsächliche und schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit im Sinne von Art. 14 Abs. 1 ARB 1/80 dar oder der Betroffene hat das Hoheitsgebiet dieses Staates für einen nicht unerheblichen Zeitraum ohne berechtigte Gründe verlassen (…vgl. Urt. v. 16.3.2000 - C-329/97 -, Ergat, InfAuslR 2000, 217 ff.;… Urt. v. 11.11.2004 - C-467/02 -, Cetinkaya, NVwZ 2005, 198 ff.; Urt. v. 7.7.2005 - C-373/03 -, Aydinli, DVBl. 2005, 1256 ff.;… Urt. v. 16.2.2006 - C-502/04 -, Torun, NVwZ 2006, 556 ff.;… Urt. v. 18.7.2007 - C-325/05 -, Derin, InfAuslR 2007, 326 ff.;… Urt. v. 4.10.2007 - C-349/06 -, Polat, NVwZ 2008, 59 ff.).
• EuGH, 04.10.2007 - C-349/06

  Polat - Assoziierungsabkommen EWG-Türkei - Art. 59 des Zusatzprotokolls - Art. 7 …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.02.2010 - 11 ME 4/10

  "Nach der bisherigen Rechtsprechung des EuGH kann der aus Art. 7 ARB 1/80 folgende aufenthaltsrechtliche Status nur in zwei Fällen beschränkt werden: Entweder stellt die Anwesenheit des assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen im Hoheitsgebiet des Aufnahmemitgliedstaats wegen seines persönlichen Verhaltens eine tatsächliche und schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit im Sinne von Art. 14 Abs. 1 ARB 1/80 dar oder der Betroffene hat das Hoheitsgebiet dieses Staates für einen nicht unerheblichen Zeitraum ohne berechtigte Gründe verlassen (…vgl. Urt. v. 16.3.2000 - C-329/97 -, Ergat, InfAuslR 2000, 217 ff.;… Urt. v. 11.11.2004 - C-467/02 -, Cetinkaya, NVwZ 2005, 198 ff.;… Urt. v. 7.7.2005 - C-373/03 -, Aydinli, DVBl. 2005, 1256 ff.;… Urt. v. 16.2.2006 - C-502/04 -, Torun, NVwZ 2006, 556 ff.;… Urt. v. 18.7.2007 - C-325/05 -, Derin, InfAuslR 2007, 326 ff.; Urt. v. 4.10.2007 - C-349/06 -, Polat, NVwZ 2008, 59 ff.).
• EuGH, 18.07.2007 - C-325/05

  Derin - Assoziierung EWG-Türkei - Art. 59 des Zusatzprotokolls - Art. 6, 7 und 14 …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.02.2010 - 11 ME 4/10

  "Nach der bisherigen Rechtsprechung des EuGH kann der aus Art. 7 ARB 1/80 folgende aufenthaltsrechtliche Status nur in zwei Fällen beschränkt werden: Entweder stellt die Anwesenheit des assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen im Hoheitsgebiet des Aufnahmemitgliedstaats wegen seines persönlichen Verhaltens eine tatsächliche und schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit im Sinne von Art. 14 Abs. 1 ARB 1/80 dar oder der Betroffene hat das Hoheitsgebiet dieses Staates für einen nicht unerheblichen Zeitraum ohne berechtigte Gründe verlassen (…vgl. Urt. v. 16.3.2000 - C-329/97 -, Ergat, InfAuslR 2000, 217 ff.;… Urt. v. 11.11.2004 - C-467/02 -, Cetinkaya, NVwZ 2005, 198 ff.;… Urt. v. 7.7.2005 - C-373/03 -, Aydinli, DVBl. 2005, 1256 ff.;… Urt. v. 16.2.2006 - C-502/04 -, Torun, NVwZ 2006, 556 ff.; Urt. v. 18.7.2007 - C-325/05 -, Derin, InfAuslR 2007, 326 ff.;… Urt. v. 4.10.2007 - C-349/06 -, Polat, NVwZ 2008, 59 ff.).
• EuGH, 16.02.2006 - C-502/04

  Torun - Assoziation EWG-Türkei - Freizügigkeit der Arbeitnehmer - Artikel 7 …
• EuGH, 17.04.1997 - C-351/95

  Kadiman / Freistaat Bayern
• OVG Hamburg, 14.07.2009 - 4 Bs 109/09

  Aufenthaltsrecht einer Türkin, die einen Aufnahmemitgliedstaat unfreiwillig …
• VGH Bayern, 21.03.2006 - 24 ZB 06.233

  Erlöschen eines Aufenthaltsrechts nach Art. 7 ARB 1/80, Kein Erlöschen nach …
• BVerwG, 15.04.1998 - 1 B 6.98

  Anforderungen an die Geltendmachung einer Rechtssache grundsätzlicher Bedeutung - …

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• OVG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2011 - 18 A 2765/07

  Erlöschen eines Aufenthaltsrechts aus Art. 7 Abs. 1 ARB 1/80 im Falle der …

  OVG, Beschlüsse vom 4. Februar 2010 - 11 ME 4/10 -, juris (soziokulturell bedingte psychische Zwangslage, welche die freie Willensbetätigung wesentlich beeinträchtigt), und vom 27. März 2008 - 11 LB 203/06 -, InfAuslR 2009, 54, Rn. 41; OVG NRW, Beschluss vom 17. Januar 2007 - 19 E 990/06 -, juris (Haft); BayVGH, Beschluss vom 21. März 2006 - 24 ZB 06.233 -, juris, Rn. 24.
• OVG Niedersachsen, 19.09.2011 - 11 LA 198/11

  Vorliegen von Verstreichen eines "nicht unerheblichen Zeitraums" zum Erlöschen …

  Ein pauschaler Verweis auf die Klagebegründung ersetzt die fehlende Auseinandersetzung mit der Begründung des Verwaltungsgerichts, das wiederum auf die Rechtsprechung des Senats (Beschl. v. 4.2.2010 - 11 ME 4/10 -) und des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 15.4.1998 - 1 B 6/98 -, juris) Bezug genommen hat, nicht.