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Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 30.06.2008 - 11 S 1268/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,8184
VGH Baden-Württemberg, 30.06.2008 - 11 S 1268/08 (https://dejure.org/2008,8184)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30.06.2008 - 11 S 1268/08 (https://dejure.org/2008,8184)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30. Juni 2008 - 11 S 1268/08 (https://dejure.org/2008,8184)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Zur Erlaubnisfiktion des § 81 Abs 3 S 1 AufenthG 2004 für ein im Bundesgebiet geborenes Kind

  • Judicialis

    VwGO § 80 Abs. 5; ; AufenthG § 33 Satz 3; ; AufenthG § 81 Abs. 3

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    VwGO § 80 Abs. 5; AufenthG § 81 Abs. 4; AufenthG § 81 Abs. 3; AufenthG § 33
    D (A), vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren), Suspensiveffekt, Aufenthaltserlaubnis, Verlängerungsantrag, Antrag, Fortgeltungsfiktion, Erlaubnisfiktion, rechtmäßiger Aufenthalt, in Deutschland geborene Kinder, Geburt im Bundesgebiet

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausländerrecht; Aufenthaltserlaubnis: Aufenthaltserlaubnisantrag; Erlaubnisfiktion; Kind; Geburt in Deutschland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Auslösung der Erlaubnisfiktion nach § 81 Abs. 3 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) bei Stellung eines Antrags auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für ein im Bundesgebiet geborenes Kind; Voraussetzungen für die Verlängerung eines eigenständigen Ehegattenaufenthaltsrechts

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 18.11.2004 - 1 C 23.03

    Ausweisungsgrund; Einbürgerung; Einbürgerung eines Ehegatten; geringfügiger …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 30.06.2008 - 11 S 1268/08
    Die beiden Straftaten könnten im konkreten Einzelfall als geringfügige Verstöße gegen Rechtsvorschriften zu bewerten sein (vgl. BVerwG, Urteil vom 18.11.2004 - 1 C 23.03 - BVerwGE 122, 193 und Nr. 55.2.2.3.1 der VAH des BMI zu § 55 AufenthG).
  • BVerfG, 11.05.2007 - 2 BvR 2483/06

    Gewährung effektiven Rechtsschutzes nach der Ablehnung der Verlängerung einer …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 30.06.2008 - 11 S 1268/08
    Nach alledem muss auf die mit der Beschwerdebegründung sinngemäß aufgeworfene Frage einer verfassungskonformen Auslegung von § 104 a Abs. 1 Satz 1 AufenthG im Lichte des in Art. 6 Abs. 1 GG enthaltenen Diskriminierungsverbots (vgl. BVerfG, Beschluss vom 11.05.2007 - 2 BvR 2483/06 - NVwZ 2007, 1302) nicht weiter eingegangen werden.
  • VGH Baden-Württemberg, 20.11.2007 - 11 S 2364/07

    Statthaftigkeit des Eilrechtsschutzes bei Anfechtung der Ablehnung eines Antrags …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 30.06.2008 - 11 S 1268/08
    Gegen die Statthaftigkeit insbesondere des Antrags des Antragstellers zu 3 gemäß § 80 Abs. 5 VwGO (vgl. hierzu Senatsbeschluss vom 20.11.2007 - 11 S 2364/07 - InfAuslR 2008, 81) bestehen entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts keine Bedenken.
  • BVerwG, 29.07.1993 - 1 C 25.93

    Ausländer - Aufenthaltserlaubnis - Rückschaffungsverbot - Rückbeförderungsverbot …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 30.06.2008 - 11 S 1268/08
    Von dieser Regelerteilungsvoraussetzung könnte aber abgesehen werden müssen, weil ein Ausnahmefall vorliegt (vgl. zu § 7 Abs. 2 AuslG: BVerwG, Urteil vom 29. Juli 1993 - 1 C 25.93 - BVerwGE 94, 36).
  • VGH Baden-Württemberg, 16.12.2004 - 13 S 2510/04

    Unerheblichkeit der Dauer der ordnungsgemäßen Beschäftigung und der …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 30.06.2008 - 11 S 1268/08
    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats entspricht der Streitwert in aufenthaltsrechtlichen Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes dem Auffangwert des § 52 Abs. 2 VwGO, wenn dem Ausländer - wie im Falle der Antragsteller zu 1 und 2 - bereits durch die Erteilung eines Aufenthaltstitels ein legaler Aufenthalt im Bundesgebiet ermöglicht worden ist (grundlegend: Senatsbeschluss vom 04.11.1992 - 11 S 2216/92 - juris; ebenso VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 16.12.2004 - 13 S 2510/04 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 04.11.1992 - 11 S 2216/92

    Ordnungsmäßiger Aufenthalt iSd EuNiederlAbk Art 3 Abs 3; Androhung der …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 30.06.2008 - 11 S 1268/08
    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats entspricht der Streitwert in aufenthaltsrechtlichen Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes dem Auffangwert des § 52 Abs. 2 VwGO, wenn dem Ausländer - wie im Falle der Antragsteller zu 1 und 2 - bereits durch die Erteilung eines Aufenthaltstitels ein legaler Aufenthalt im Bundesgebiet ermöglicht worden ist (grundlegend: Senatsbeschluss vom 04.11.1992 - 11 S 2216/92 - juris; ebenso VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 16.12.2004 - 13 S 2510/04 -).
  • OVG Niedersachsen, 04.02.2021 - 8 ME 2/21

    Aufenthaltserlaubnis; Ermessen; Ermessensreduzierung; Fiktionswirkung; Geburt; …

    Die Antragstellung erfolgte rechtzeitig (vgl. zum Ganzen VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 30.6.2008 - 11 S 1268/08 -, juris Rn. 4;… OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 7.10.2008 - 18 B 1154/08 -, InfAuslR 2009, 23, juris Rn. 21 ff.;… Dienelt, in: Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 13. Aufl. 2020, § 33 AufenthG Rn. 17 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.10.2008 - 18 B 1154/08

    Aufenthaltserlaubnis Geburt Bundesgebiet Asylverfahren Erlaubnisfiktion …

    Selbst wenn der Norm, wie möglicherweise auch dem § 81 Abs. 2 Satz 2 AufenthG, zu entnehmen sein sollte, dass der Aufenthalt der von ihr erfassten Kinder nach der Geburt zunächst als rechtmäßig anzusehen ist, - vgl. zu § 81 Abs. 2 Satz 2 AufenthG, Funke-Kaiser in GK-AuslR, Stand September 2008, § 81 Rn. 14; Benassi, Rechtsfolgen der Beantragung eines Aufenthaltstitels, InfAuslR 2006, 178, 179 - und deshalb der Erwerb einer Erlaubnis- oder Duldungsfiktion nach § 81 Abs. 3 AufenthG in Betracht kommen könnte, - vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 30. Juni 2008 - 11 S 1268/08 -, juris - wäre eine derartige Fiktion hier nicht eingetreten.
  • VG Düsseldorf, 12.09.2016 - 7 L 1833/16

    Rechtmäßigkeit der Versagung einer Niederlassungserlaubnis für einen Ausländer

    Rn. 31 VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 30. Juni 2008 - 11 S 1268/08 - , juris; Zeitler, HTK-AuslR / § 31 AufenthG / zu Abs. 4 04/2016 Nr. 2.
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