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  Art 7 EWGAssRBes 1/80, Art 234 EG, Art 267 AEUV, Art 6 GG, Art 8 MRK
  Erlöschen der Aufenthaltserlaubnis und des Aufenthaltsrechts aus Art. 7 ARB Nr. 1/80

• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  Art 7 EWGAssRBes 1/80, Art 234 EG, Art 267 AEUV, Art 6 GG, Art 8 MRK, § 80 Abs 5 VwGO, § 146 Abs 4 VwGO
  Türkischer Staatsangehöriger; fünfjähriger Schulaufenthalt in der Türkei; Erlöschen der Aufenthaltserlaubnis und des Aufenthaltsrechts aus Art. 7 ARB Nr. 1/80; Verlassen des Aufnahmestaats ohne berechtigte Gründe; Auslegung der "berechtigten Gründe"; Zwangslage; ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (4)

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• BVerwG, 30.04.2009 - 1 C 6.08

  Aufenthaltserlaubnis, terroristische Aktivitäten, assoziationsrechtliches …

  Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 30.06.2010 - 11 S 28.10

  Wie das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 30. April 2009 zu 1 C 6.08 (juris) unter Darlegung der Rechtsprechung des EuGH ausgeführt hat, ist für das Verständnis dieses Erlöschensgrundes auf Ziel und Zweck des Art. 7 ARB 1/80 abzustellen, der der allmählichen Integration der Familienangehörigen im Mitgliedsstaat dienen soll.
• OVG Niedersachsen, 27.03.2008 - 11 LB 203/06

  Erlöschen des aus Art. 7 Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrats EWG/Türkei (ARB …

  Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 30.06.2010 - 11 S 28.10

  Die diesem Urteil zugrunde liegende Entscheidung des Niedersächsischen OVG vom 27. März 2008 zu 11 LB 203.06 (InfAuslR 2009, 54, 57) führt zutreffend ferner aus, neben den in der Entscheidung des EuGH in der Sache "Kadiman", auf die alle späteren Urteile verweisen, zitierten Beispielen (auf eine angemessene Zeitspanne angelegte Urlaubsaufenthalte oder Besuche der Familie im Heimatland) seien auch in der Literatur als Fälle "berechtigter Gründe" nur solche aufgeführt, wo der weitere Aufenthalt im Ausland "nicht vom eigenen Willen abhängig war (z.B. Erkrankung, Unfall, Naturereignisse)".
• OVG Niedersachsen, 11.01.2008 - 11 ME 418/07

  Erlöschen des Aufenthaltsrechts des Kindes eines türkischen Arbeitnehmers bei …

  Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 30.06.2010 - 11 S 28.10

  Im Übrigen hat der Antragsteller bisher auch nicht einmal glaubhaft gemacht, dass diese Motivation seine Eltern damals, d.h. im Jahre 2004, tatsächlich veranlasst hat, ihn nach vierjährigem - ausweislich vorgelegter Zeugnisse durchaus nicht erfolglosem - Grundschulbesuch auf eine Schule in die Türkei zu schicken (vgl. zu langjährigem Schul- und Internatsbesuch im Ausland auch OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 29. Juni 2009 - 7 B 10454/09 - und Niedersächs. OVG, Beschluss vom 11. Januar 2008 - 11 ME 418/07 -, jeweils in juris).
• OVG Rheinland-Pfalz, 29.06.2009 - 7 B 10454/09

  Erlöschen des Aufenthaltsrechts nach EWGAssRBes 1/80 § 7 S 1, Auswirkungen des …

  Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 30.06.2010 - 11 S 28.10

  Im Übrigen hat der Antragsteller bisher auch nicht einmal glaubhaft gemacht, dass diese Motivation seine Eltern damals, d.h. im Jahre 2004, tatsächlich veranlasst hat, ihn nach vierjährigem - ausweislich vorgelegter Zeugnisse durchaus nicht erfolglosem - Grundschulbesuch auf eine Schule in die Türkei zu schicken (vgl. zu langjährigem Schul- und Internatsbesuch im Ausland auch OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 29. Juni 2009 - 7 B 10454/09 - und Niedersächs. OVG, Beschluss vom 11. Januar 2008 - 11 ME 418/07 -, jeweils in juris).

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• OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2010 - 11 B 14.10

  Niederlassungserlaubnis; mindestens fünfjähriger Besitz einer …

  Rn. 25 Ob der Klägerin ein Aufenthaltsrecht aus Art. 7 ARB 1/80 zusteht oder ob dies aufgrund ihres mehrjährigen Schulaufenthalts in der Türkei ebenfalls erloschen ist (vgl. dazu Senatsbeschluss vom 30. Juni 2010 - OVG 11 S 28.10 -, m.w.N.), kann dahinstehen.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2011 - 18 A 2765/07

  Erlöschen eines Aufenthaltsrechts aus Art. 7 Abs. 1 ARB 1/80 im Falle der …

  Rn. 97 Vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 15. April 2011 - 11 S 189/11-, juris, Rn. 38 (Flucht in die Niederlande, um sich einer Festnahme zu entziehen); OVG Hamburg, Beschluss vom 14. Juli 2009 - 4 Bs 109/09 -, juris, Rn. 6 (Zwangsheirat); VG München, Urteil vom 28. Oktober 2008 - M 4 K 07.5629 -, juris, Rn. 7; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30. Juni 2010 - 11 S 28.10 -, juris (fünf Jahre Schulbesuch in der Türkei); Nieders.
• VG Berlin, 23.09.2015 - 24 K 248.14

  Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis wegen mehrerer langfristiger Aufenthalte …

  Dies sind etwa Erkrankung, Unfall, Naturereignisse (vgl. dazu etwa OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30. Juni 2010 - OVG 11 S 28.10 -, juris Rn. 7), eine "soziokulturell bedingte psychische Zwangslage", wie sie insbesondere ihren Ausdruck in einer Zwangsheirat außerhalb Deutschlands zum Ausdruck kommt (vgl. dazu OVG Hamburg, Beschluss vom 14. Juli 2009 - 4 Bs 109.09 -, juris), die Erfüllung der Pflicht zur Ableistung des Militärdienstes in der Türkei (vgl. OVG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 11. Mai 2010 - OVG 12 B 26.09 -, juris Rn. 38 unter Hinweis auf Art. 16 Abs. 3 der Unionsbürgerrichtlinie) sowie weitere Umstände wie das Zurückhalten des Passes durch einen Familienangehörigen, um die Rückreise nach Deutschland zu verhindern (so EUGH…, Urteil vom 17. April 1997 - C 351/95 - (Kadiman), juris Rn. 48).

• OVG Berlin-Brandenburg, 04.12.2012 - 11 S 59.12

  Ausweisung eines Türken wegen Drogenhandels

  Insofern ist zunächst darauf hinzuweisen, dass es dessen in einem Eilverfahren grundsätzlich nicht bedarf (vgl. nur die Beschlüsse des Senats vom 30. Juni 2010 - OVG 11 S 28.10 -, juris Rz. 6 m.w.N. …und vom 1. März 2012 - OVG 11 S 1.12 -, juris Rz. 17).
• VG Berlin, 07.01.2011 - 21 K 530.10

  Verlust des assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechts durch Ausreise

  Um einen solchen Fall handelt es sich hier jedoch nicht (vgl. ebenso zu einer fünfjährigen Abwesenheit wegen Schulbesuchs in der Türkei OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30. Juni 2010 - OVG 11 S 28.10 - Juris Rdnr. 7).
• OVG Berlin-Brandenburg, 01.03.2012 - 11 S 1.12

  Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis bei Verlassen des Hoheitsgebietes aus …

  Es besteht darüber hinaus - wie das Verwaltungsgericht ausgeführt hat - in Eilverfahren grundsätzlich keine Vorlagepflicht, wenn in absehbarer Zeit ein Hauptsacheverfahren zu erwarten ist, in dessen Rahmen eine etwaige Frage dann im Wege einer Vorlage geklärt werden kann (vgl. Beschluss des Senats vom 30. Juni 2010 - OVG 11 S 28.10 -, juris Rz. 6 m.w.N.).