Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 16.08.2012 - 11 Sa 147/12 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
Außerordentliche Kündigung mit sozialer Auslauffrist wegen Alkoholkrankheit - negative Prognose
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Außerordentliche Kündigung mit sozialer Auslauffrist - Alkoholkrankheit
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 626, TVAL-II § 45 Abs. 2
Alkoholkrankheit; Kündigung; außerordentliche; Unkündbarkeit; ordentliche - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Kaiserslautern, 23.02.2012 - 2 Ca 589/11
- LAG Rheinland-Pfalz, 16.08.2012 - 11 Sa 147/12
- BAG, 13.11.2012 - 2 AZN 2308/12
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (6)
- BAG, 29.04.1999 - 2 AZR 431/98
Krankheitsbedingte Kündigung
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 16.08.2012 - 11 Sa 147/12
Maßgebliche Beurteilungsgrundlage für die Rechtmäßigkeit einer Kündigung sind die objektiven Verhältnisse im Zeitpunkt des Zugangs der Kündigungserklärung (BAG 29.04.1999 - 2 AZR 431/98 - zitiert nach juris, Rn. 37). - BAG, 21.05.1992 - 2 AZR 399/91
Kündigung wegen Krankheit von nicht absehbarer Dauer
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 16.08.2012 - 11 Sa 147/12
Dann ist der Arbeitgeber in einer der feststehenden Leistungsunfähigkeit vergleichbaren Lage (BAG 21.05.1992 - 2 AZR 399/91 - zitiert nach juris, Rn. 34f). - BAG, 07.07.2011 - 2 AZR 355/10
Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - mittelbare Diskriminierung …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 16.08.2012 - 11 Sa 147/12
Alsdann bedarf es der Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist zumutbar ist oder nicht (BAG 07.07.2011 - 2 AZR 355/10 - zitiert nach juris, Rn. 12 m.w.N.).
- BAG, 28.02.1990 - 2 AZR 401/89
Kündigung wegen krankheitsbedingter Leistungsunmöglichkeit
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 16.08.2012 - 11 Sa 147/12
Er kann den Arbeitnehmer schon allein hinsichtlich der Bestimmung von Zeit und Reihenfolge der Arbeit nicht mehr frei einsetzen; eine irgendwie geartete Planung seines Einsatzes ist ebenso wenig möglich wie der von Vertretungskräften (BAG 28.02.1990 - 2 AZR 401/89 - zitiert nach juris, Rn. 26). - BAG, 18.01.2001 - 2 AZR 616/99
Personalvertretung; Gruppenangelegenheiten; krankheitsbedingte außerordentliche …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 16.08.2012 - 11 Sa 147/12
Er muss den hohen Anforderungen Rechnung tragen, die an eine außerordentliche Kündigung zu stellen sind (BAG 18.01.2001 - 2 AZR 616/99 - zitiert nach juris, Rn. 79). - BAG, 27.11.2003 - 2 AZR 601/02
Außerordentliche Kündigung - dauernde Leistungsunfähigkeit
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 16.08.2012 - 11 Sa 147/12
Da die Einhaltung der Kündigungsfrist dem Arbeitgeber regelmäßig zumutbar sein dürfte, wird eine Kündigung aus wichtigem Grund aber nur ganz ausnahmsweise in Betracht kommen, wobei grundsätzlich die der ordentlichen Kündigungsfrist entsprechende Auslauffrist einzuhalten ist (BAG 27.11.2003 - 2 AZR 601/02 - zitiert nach juris, Rn. 50).
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Rechtsprechung
| LAG Köln, 26.06.2012 - 11 Sa 147/12 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Eingruppierung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
BETV Chemische Industrie
Eingruppierung - rechtsportal.de
BGB § 242
Voraussetzungen für die Rückgruppierung eines Arbeitnehmers - Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)
Voraussetzungen für die Rückgruppierung eines Arbeitnehmers
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Köln, 22.11.2011 - 14 Ca 2041/11
- LAG Köln, 26.06.2012 - 11 Sa 147/12
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BAG, 22.04.2009 - 5 AZR 292/08
Wegezeiten eines Außendienstmitarbeiters
Auszug aus LAG Köln, 26.06.2012 - 11 Sa 147/12
Rn. 23 Gegenüber einer Betriebsvereinbarung haben günstigere einzelvertragliche Abreden in entsprechender Anwendung der § 4 Abs. 3 TVG Vorrang (…vgl. z.B.: BAG, Urt. v. 05.08.2009 - 10 AZR 483/08 - m.w.N.), es sei denn, die Parteien haben sie ausdrücklich oder konkludent "betriebsvereinbarungsoffen" ausgestaltet, insbesondere unter den Vorbehalt einer ablösenden Betriebsvereinbarung gestellt (BAG, Urt. v. 22.04.2009 - 5 AZR 292/08 - m.w.N.). - BAG, 05.08.2009 - 10 AZR 483/08
Betriebliche Übung - ablösende Betriebsvereinbarung
Auszug aus LAG Köln, 26.06.2012 - 11 Sa 147/12
Rn. 23 Gegenüber einer Betriebsvereinbarung haben günstigere einzelvertragliche Abreden in entsprechender Anwendung der § 4 Abs. 3 TVG Vorrang (vgl. z.B.: BAG, Urt. v. 05.08.2009 - 10 AZR 483/08 - m.w.N.), es sei denn, die Parteien haben sie ausdrücklich oder konkludent "betriebsvereinbarungsoffen" ausgestaltet, insbesondere unter den Vorbehalt einer ablösenden Betriebsvereinbarung gestellt (…BAG, Urt. v. 22.04.2009 - 5 AZR 292/08 - m.w.N.).
- ArbG Rheine, 06.07.2016 - 5 Ca 237/16
Kürzung von Lösungen des Arbeitgebers durch Betriebsvereinbarung
Gegenüber einer Betriebsvereinbarung haben günstigere einzelvertragliche Abreden in entsprechender Anwendung des § 4 Abs. 3 TVG Vorrang (LAG Köln, Urteil vom 26.06.2012, 11 Sa 147/12, Rn. 21, juris; BAG…, Urteil vom 05.08.2009, 10 AZR 483/08, Rn. 10, juris;… ErfK/Richardi, 15. Aufl. 2016, § 77 BetrVG Rn. 151 m.w.N.).
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