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| LG Essen, 12.12.1991 - 11 T 746/91 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- KG, 04.07.2008 - 11 W 9/08
Für vorläufig vollstreckbar erklärtes Räumungsurteil: Vollstreckbarkeit vor …
Der Zurückweisung des Antrags steht nicht entgegen, dass das Räumungsurteil wegen Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde gem. § 544 Abs. 5 S. 1 ZPO noch nicht rechtskräftig ist (…vgl. allgemein Blank, in: Schmidt-Futterer, Mietrecht, 9. Auflage 2007, § 721 ZPO Rn. 12; a.A. etwa LG Wuppertal v. 17.10.1994 - 6 T 792/94, WuM 1996, 429; LG Essen v. 12.12.1991 - 11 T 746/91, WuM 1992, 202; LG Hamburg v. 6.4.1983 - 16 S 52/83, WuM 1987, 62). - LG München I, 08.02.2023 - 14 T 1361/23
Verlängerung der Räumungsfrist
Rn. 19 Nach einer Ansicht sei insoweit auf den Eintritt der Rechtskraft des Räumungsurteils abzustellen (LG Wuppertal, Beschl. v. 17.10.1994 - 6 T 792/94, WuM 1996, 429; LG Essen, Beschl. v. 12.12.1991 - 11 T 746/91, WuM 1992, 202; LG Hamburg, Beschl. v. 04.07.1988 - 16 T 58/88, WuM 1988, 316;… Kindl/Meller-Hannich/Wolf/Giers, Gesamtes Recht der Zwangsvollstreckung 3. Aufl. 2015, § 721 ZPO Rn. 17). - LG Berlin, 08.02.2023 - 14 T 1361/23
Kündigung wahrscheinlich wirksam: Suche nach Ersatzwohnung muss beginnen
Nach einer Ansicht sei insoweit auf den Eintritt der Rechtskraft des Räumungsurteils abzustellen (LG Wuppertal, Beschl. v. 17.10.1994 - 6 T 792/94, WuM 1996, 429; LG Essen, Beschl. v. 12.12.1991 - 11 T 746/91, WuM 1992, 202; LG Hamburg, Beschl. v. 04.07.1988 - 16 T 58/88, WuM 1988, 316;… Kindl/Meller-Hannich/Wolf/Giers, Gesamtes Recht der Zwangsvollstreckung 3. Aufl. 2015, § 721 ZPO Rn. 17).
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