Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Geschwindigkeitsüberschreitung in einem verkehrsberuhigten BereichUmfang der Befugnis der Polizei, diesbezügliche Feststellungen auch ohne Messung zu treffenBegriff der "Schrittgeschwindigkeit"Verpflichtung zur Teilnahme an einem Verkehrsunterricht in der mündlichen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BayObLG, 20.10.2000 - 2 ObOWi 500/00

  Geschwindigkeitsschätzung

  Auszug aus VGH Bayern, 20.06.2011 - 11 ZB 10.1353

  Denn Zweifel daran, dass ein Polizeibeamter nicht unterscheiden kann, ob jemand in Schrittgeschwindigkeit oder mit wesentlich höherem Tempo fährt, erscheinen nicht angebracht (so ausdrücklich BayObLG vom 20.10.2000 NZV 2001, 139).
• VGH Bayern, 28.03.2008 - 11 ZB 06.499

  Anordnung der Teilnahme an einem Verkehrsunterricht

  Auszug aus VGH Bayern, 20.06.2011 - 11 ZB 10.1353

  Soweit im Beschluss vom 28. März 2008 (Az. 11 ZB 06.499 ) bei einem gleichartigen Verfahrensgegenstand ein Streitwert in Höhe von 1.000,-- EUR als angemessen angesehen wurde, hält der Senat hieran nicht fest.
• BVerfG, 25.08.1986 - 2 BvR 823/86

  Beweiswürdigung - Vorwegnahme der Beweiswürdigung - Aufklärungspflicht - …

  Auszug aus VGH Bayern, 20.06.2011 - 11 ZB 10.1353

  Ebenfalls keiner Erörterung bedarf vor diesem Hintergrund die Frage, ob der Kläger nicht dadurch auf eine förmliche Verbescheidung seiner Beweisanträge verzichtet hat, dass er im unmittelbaren Anschluss an ihren mündlichen Vortrag (und noch vor ihrer Verlesung und ihrer Genehmigung durch seinen Bevollmächtigten) seinen Sachantrag gestellt, sein Bevollmächtigter ferner nicht widersprochen hat, als das Gericht im Anschluss daran die Anträge der Beklagten zu Protokoll nahm und es, nachdem es sich vergewissert hatte, dass niemand mehr das Wort wünschte, den Beschluss verkündete, eine Entscheidung werde gemäß § 116 Abs. 2 VwGO zugestellt (vgl. zu der Möglichkeit, dass ein Beteiligter das Recht auf eine mit Gründen versehene, noch vor Verfahrensabschluss erfolgende Verbescheidung eines Beweisantrags verlieren kann, wenn er eine Verfahrensgestaltung unwidersprochen hinnimmt, die erkennen lässt, dass das Gericht nicht nach § 86 Abs. 2 VwGO vorzugehen beabsichtigt, BVerfG vom 25.8.1986 NVwZ 1987, 785).
• VGH Bayern, 11.10.2010 - 11 ZB 10.30

  Vorladung zum Verkehrsunterricht; fehlerfreie Ermessensausübung

  Auszug aus VGH Bayern, 20.06.2011 - 11 ZB 10.1353

  Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat sich im Beschluss vom 11. Oktober 2010 (Az. 11 ZB 10.30 RdNr. 15) dafür entschieden, den Streitwert von Verfahren, die die Verpflichtung zur Teilnahme an einem Verkehrsunterricht im Sinn von § 48 StVO zum Gegenstand haben, in Anlehnung an die Empfehlung in Abschnitt II.46.16 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit (NVwZ 2004, 1327) mit 2.500,-- EUR anzusetzen.

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• OLG München, 22.10.2025 - 10 U 2813/24

  Verkehrsunfall, Schmerzensgeld, Widerklage, Sorgfaltspflichtverletzung, …

  Rn. 26 Zwar ist ein Verkehrsteilnehmer im verkehrsberuhigten Bereich gehalten, Schrittgeschwindigkeit einzuhalten, von welcher in einem Geschwindigkeitsbereich von 4 bis zu 7 km/h auszugehen ist (…Lafontaine in: Freymann/Wellner, a.a.O., Rn. 75;… LG Karlsruhe v. 08.01.2018 - 2 Rb 9 Ss 794/17 - juris Rn. 6 - zfs 2018, 353;… OLG Brandenburg v. 23.05.2005 - 1 Ss (OWi) 86 B/05 - juris Rn. 8 - DAR 2005, 570;… OLG Karlsruhe v. 14.04.2004 - 1 Ss 159/03 - juris Rn. 10; OLG Köln v. 22.01.1985 - 1 Ss 782/84 - VRS 69, 382; OLG Köln v. 22.01.1985 - Ss 782/84 - VRS 68, 382, 383;… LG Saarbrücken v. 20.07.2007 - 13A S 13/07 - juris Rn. 8 - DAR 2008, 216; offen gelassen v. BayOVG v. 20.06.2011 - 11 ZB 10.1353 - juris Rn. 12;… a.A. OLG Hamm v. 28.11.2019 - III-1 RBs 220/19, 1 RBs 220/19 - juris Rn. 17 - NJW 2020, 351: 10 km/h;… a.A. AG Leipzig v. 16.02.2005 - 215 OWi 500 Js 83213/04 - juris Rn. 6 - DAR 2005, 703: 15 km/h;… OLG Naumburg v. 21.03.2017 - 2 Ws 45/17 - juris Rn. 3 - zfs 2017, 654: 10 km/h;… a.A. OLG Hamm v. 08.12.2000 - 9 U 112/00 - juris Rn. 10 - OLGR Hamm 2001, 87: 5 km/h;… tendenziell großzügiger König in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, § 42 StVO Rn. 181.) und hat die Klägerin in ihrer ergänzenden informatorischen Anhörung vor dem Senat angegeben, dass sie "Herrn Jussel sehr schnell aus dem Amselweg herausfahren" gesehen habe (vgl. Seite 3 des Protokolls vom 22.10.2025 = Bl. 54 d. OLG-A.).