Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  "Bachblüten"-Werbung "zur Harmonisierung von Körper und Seele" oder "findet direkten Zugang zu Ihrer Seele" ist keine gesundheitsbezogene Angabe

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Nichtenthalten gesundheitsbezogenener Angaben bei der Werbung für Bio Bachblüten-Mischungen als Vorraussetzung für eine Irreführung

 
• ra.de
• Justiz Baden-Württemberg

  Art 10 Abs 1 EGV 1924/2006, Art 2 Abs 2 Nr 5 EGV 1924/2006, § 11 LFGB, § 3 UWG, § 5 UWG
  Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben für Bio-Bachblüten-Mischungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Zur Werbung für Bachblütenprodukte und mögliche Verstöße gegen HCVO und LFGB durch Verwendung allgemeiner Begriffe die einen Bezug zum Wohlbefinden haben

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Zur Werbung für Bachblütenprodukte

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  "Bachblüten-Mischung" darf mit Harmonisierung von Körper und Seele beworben werden

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  "Bachblüten-Mischung" darf mit Harmonisierung von Körper und Seele beworben werden

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Celle, 23.05.2013 - 13 U 199/12

  Auszug aus LG Freiburg, 16.03.2015 - 12 O 9/15

  Mit dem Oberlandesgericht Celle (Urteil vom 23.5.2013 - 13 U 199/12), welche Entscheidung der Kläger vorgelegt und auch erstritten hat, handelt es sich hierbei um bloße, nichtssagende Anpreisungen, die den Irreführungstatbestand nicht erfüllen.
• EuGH, 06.09.2012 - C-544/10

  Wein darf nicht als "bekömmlich" vermarktet werden

  Auszug aus LG Freiburg, 16.03.2015 - 12 O 9/15

  Eine gesundheitsbezogene Angabe kann auch eine Bezeichnung sein wie "Bekömmlich", verbunden mit dem Hinweis auf einen reduzierten Gehalt an Stoffen, die von einer Vielzahl von Verbrauchern als nachteilig angesehen werden (EuGH - Urteil v. 6.9.2012 - C-544/10).
• BGH, 24.07.2014 - I ZR 221/12

  Wettbewerbsverstoß eines Apothekers: Inverkehrbringen einer als Spirituose …

  Auszug aus LG Freiburg, 16.03.2015 - 12 O 9/15

  Wie dargelegt, bezweckt die Verordnung nicht das vollständige Verbot von Werbung für Lebensmittel (vgl. a. BGH GRUR 2014, 1013 - Original Bach-Blüten).
• OLG Hamm, 07.10.2014 - 4 U 138/13

  Oberlandesgericht Hamm untersagt gesundheitsbezogene Werbung für …

  Auszug aus LG Freiburg, 16.03.2015 - 12 O 9/15

  Abzugrenzen hiervon sind Aussagen, denen der Verbraucher keinerlei Gehalt zumessen wird, wie beispielsweise "neue Lebensenergie" (OLG Hamm - Urteil vom 22.11.2012 - 4 U 9712) oder "so fühle ich mich wohl"-Kaugummi , "Gute Laune Drops" oder "Trostschokolade" (vgl. OLG Hamm WRP 2015, 228).