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  § 86 Abs. 1 S. 1, 2 VwGO; § 86 Abs. 3 VwGO; § 124 Abs. 2 Nr. 1, 3, 5 VwGO; § 26 BImSchG; § 28 BImSchG
  Ablehnung von Beweisanträgen durch das VG i.R.d. Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage; Notwendigkeit eines Zuschlags für Impulshaltigkeit bei der Immissionsprognose für eine Windenergieanlage

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  Ablehnung von Beweisanträgen durch das VG i.R.d. Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage; Notwendigkeit eines Zuschlags für Impulshaltigkeit bei der Immissionsprognose für eine Windenergieanlage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Ablehnung von Beweisanträgen durch das VG i.R.d. Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage; Notwendigkeit eines Zuschlags für Impulshaltigkeit bei der Immissionsprognose für eine Windenergieanlage

Wird zitiert von ... (29)Zitiert selbst (18)

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• OVG Rheinland-Pfalz, 10.03.2011 - 8 A 11215/10

  Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windenergieanlagen - Nachbarschutz

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.07.2013 - 12 LA 174/12

  Dritten stehen insoweit auch ausreichende Möglichkeiten zur Durchsetzung ihrer Rechte zu (vgl. dazu OVG Rheinl.-Pfalz, Beschl. v. 10.3.2011 - 8 A 11215/10 -, juris).
• OLG München, 14.08.2012 - 27 U 3421/11

  Unterlassungsansprüche von Grundstückseigentümern hinsichtlich des Betriebs einer …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.07.2013 - 12 LA 174/12

  Rn. 25 Der Hinweis der Klägerin auf das Urteil des OLG München vom 25. Juli 2012 (27 U 3421/11 und 27 U 50/12), ergibt nichts anderes.
• OLG München, 14.08.2012 - 27 U 50/12

  Nachbarrecht - Windkraftanlagen > 45dB müssen nicht geduldet werden!

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.07.2013 - 12 LA 174/12

  Rn. 25 Der Hinweis der Klägerin auf das Urteil des OLG München vom 25. Juli 2012 (27 U 3421/11 und 27 U 50/12), ergibt nichts anderes.

• BVerwG, 23.04.1998 - 4 B 40.98

  Berufungszulassung; Bindungswirkung; Änderung der maßgeblichen Sach- und …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.07.2013 - 12 LA 174/12

  Es ist in der Rechtsprechung geklärt und vom Verwaltungsgericht zutreffend ausgeführt worden, dass es im Falle der Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung durch Dritte grundsätzlich für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit auf die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt des Genehmigungsbescheids (gegebenenfalls in Gestalt des Widerspruchsbescheids) ankommt (vgl. nur BVerwG, Beschl. v. 23.4.1998 - 4 B 40.98 -, NVwZ 1998, 1179; v.11.1.1991 - 7 B 102.90 -, UPR 1991, 235).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 24.06.2010 - 8 A 2764/09

  Windenergieanlage in Bochum-Gerthe unzulässig

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.07.2013 - 12 LA 174/12

  Ein Badezimmer ist jedoch nur zum kurzfristigen Aufenthalt bestimmt und damit vor optischen Einwirkungen nicht geschützt (vgl. OVG Münster, Beschluss vom 24. Juni 2010 - 8 A 2764/09 - ).
• BVerwG, 06.07.1998 - 9 C 45.97

  Verwaltungsprozeßrecht - Verpflichtungsklage; Pflicht zur Herbeiführung der …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.07.2013 - 12 LA 174/12

  Damit wäre ein eventuelles Rügerecht gem. § 173 VwGO i. V. m. § 295 ZPO, § 534 ZPO jedenfalls erloschen (…vgl. BVerwG, Urt. v. 8.6.1979 - 4 C 1.79 -, NJW 1980, 900; Urt. v. 6.7.1998 - 9 C 45.97 -, BVerwGE 107, 128; Nds. OVG, Beschl. v. 11.3.2004 - 11 LA 380/03 -, NVwZ 2004, 1381).
• BVerwG, 11.01.1991 - 7 B 102.90

  Immissionsschutzrecht: Anfechtungsklage Drittbetroffener gegen die Erteilung …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.07.2013 - 12 LA 174/12

  Es ist in der Rechtsprechung geklärt und vom Verwaltungsgericht zutreffend ausgeführt worden, dass es im Falle der Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung durch Dritte grundsätzlich für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit auf die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt des Genehmigungsbescheids (gegebenenfalls in Gestalt des Widerspruchsbescheids) ankommt (vgl. nur BVerwG, Beschl. v. 23.4.1998 - 4 B 40.98 -, NVwZ 1998, 1179; v.11.1.1991 - 7 B 102.90 -, UPR 1991, 235).
• BVerwG, 29.05.2009 - 2 B 3.09

  Anspruch auf rechtliches Gehör; Beweisantrag; Sachverständigenbeweis; Einholung …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.07.2013 - 12 LA 174/12

  Rn. 14 Die Einwendungen der Klägerin erschüttern die plausiblen und nachvollziehbaren Ausführungen des Gutachters nicht, so dass es der beantragten Beauftragung eines anderen Sachverständigen - insbesondere der Messung der Geräuschimmissionen - nicht bedurfte (…zum Maßstab vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 12. Oktober 2010 - 6 B 26.10 - juris Rn. 5 und vom 29. Mai 2009 - 2 B 3.09 - juris).
• OVG Niedersachsen, 11.03.2004 - 11 LA 380/03

  Anhörung; Aussage; Aussagegenehmigung; Beamter; Beseitigung; Beweiswürdigung; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.07.2013 - 12 LA 174/12

  Damit wäre ein eventuelles Rügerecht gem. § 173 VwGO i. V. m. § 295 ZPO, § 534 ZPO jedenfalls erloschen (…vgl. BVerwG, Urt. v. 8.6.1979 - 4 C 1.79 -, NJW 1980, 900;… Urt. v. 6.7.1998 - 9 C 45.97 -, BVerwGE 107, 128; Nds. OVG, Beschl. v. 11.3.2004 - 11 LA 380/03 -, NVwZ 2004, 1381).
• BVerwG, 12.10.2010 - 6 B 26.10

  Wehrdienstfähigkeit; sachverständiger Zeuge; Sachverständiger; zur Abgrenzung der …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.07.2013 - 12 LA 174/12

  Rn. 14 Die Einwendungen der Klägerin erschüttern die plausiblen und nachvollziehbaren Ausführungen des Gutachters nicht, so dass es der beantragten Beauftragung eines anderen Sachverständigen - insbesondere der Messung der Geräuschimmissionen - nicht bedurfte (zum Maßstab vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 12. Oktober 2010 - 6 B 26.10 - juris Rn. 5 und vom 29. Mai 2009 - 2 B 3.09 - juris).
• BVerwG, 08.06.1979 - 4 C 1.79

  Planfeststellung nach Landesstraßenrecht für eine Ortsdurchfahrt - Beweiserhebung …
• BVerwG, 13.06.2007 - 4 B 15.07

  Abgrenzung Außenbereich: Verwertung von Karten
• BVerwG, 05.06.1998 - 4 BN 20.98

  Verwaltungsprozeßrecht - Verfahrensmangel infolge der Verletzung der …
• BVerwG, 03.02.1998 - 2 WD 16.97

  Recht der Soldaten - Disziplinarmaßnahmen bei Vergreifen am Eigentum oder …
• OVG Saarland, 26.03.2013 - 3 A 222/12

  Nachbaranfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2011 - 8 A 372/09

  Rechtmäßigkeit einer Baugenehmigung zur Errichtung einer Windenergieanlage im …
• VGH Bayern, 06.10.2011 - 22 ZB 11.1585

  Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Windkraftanlage; Überprüfung der …
• VG Saarlouis, 16.02.2011 - 5 K 3/08

  Überschreiten des Immissionsrichtwertes aufgrund eines Zuschlages für …

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• VG Düsseldorf, 25.09.2017 - 28 L 3809/17

  Alternatives Verfahren Interimsverfahren

  Rn. 60 Vgl. Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 12. Juli 2013 - 12 LA 174/12 -, Juris (…Rdnr. 24); VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 6. Juli 2015 - 8 S 534/15 -, Juris (…Rdnr. 44).
• VGH Baden-Württemberg, 06.07.2015 - 8 S 534/15

  Umweltverträglichkeitsprüfung bei Windenergieanlage - Lärm und Schattenwurf

  Dies ist jedoch keine Frage der Rechtmäßigkeit der Genehmigung, sondern der Überwachung des Anlagenbetriebs (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 12.07.2013 - 12 LA 174/12 -juris).
• OVG Niedersachsen, 30.12.2021 - 1 LA 91/20

  Außenbereich; Beseitigungsanordnung; Bestandsschutz; Ermessen; Kulturlandschaft

  Ist dies der Fall, so bedarf es demnach zusätzlich der Durchführung einer Ortsbesichtigung - und liegt zugleich ein Verfahrensfehler in ihrem Unterlassen - nur dann, wenn ein Beteiligter substantiiert geltend macht, dass die Karten und Fotos in Bezug auf bestimmte, für die Entscheidung wesentliche Merkmale keine Aussagekraft besitzen (NdsOVG, Beschl. v. 12.7.2013 - 12 LA 174/12 -, juris Rn. 9).

• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 10.04.2018 - 3 LB 133/08

  Baugenehmigung von Windenergieanlagen; nachbarliches Klagerecht bei Rüge der …

  Aus objektivierter Sicht des Adressaten der Baugenehmigung konnte die Einbeziehung des zunächst nur verwaltungsintern bedeutsamen Schreibens des Umweltamtes vom 28. Februar 2002 in die Baugenehmigung daher nur den rechtlichen Sinn haben, den gemessenen und durch Nachforderung des Vermessungsberichtes belegten Schallleistungspegel von 103, 4 dB (A) als aus immissionsschutzrechtlicher Sicht gezogene Grenze für den Betrieb der beiden WEA rechtsverbindlich mit Außenwirkung gegenüber dem Vorhabenträger und betroffenen Dritten festzulegen sowie darüber hinaus festzulegen, dass ein zulässiger Betrieb auch erfordert, dass keine Ton- oder Impulshaltigkeiten auftreten (vgl. dazu auch OVG Lüneburg, Beschl. v. 12.07.2013 - 12 LA 174/12 -, juris, Rn. 24).
• VG Schleswig, 26.01.2017 - 6 A 192/15

  Genehmigung für Windenergieanlage

  Garantiert der Hersteller eine Anlage, dass diese keine impulshaltigen Geräusche abgibt, besteht kein Anlass mit einem notwendigen Impulszuschlag im Genehmigungsverfahren zu rechnen (vgl. OVG Münster, Beschluss vom 12.07.2013, Az. 12 LA 174/12, juris Rn. 24).

  Das lässt jedoch die Rechtmäßigkeit der erteilten Genehmigung unberührt und ist eine Frage der Anlagenüberwachung (vgl. so OVG Lüneburg, Beschluss vom 12.07.2013, Az. 12 LA 174/12, juris Rn. 24; OVG Münster, Beschluss vom 16.5.2011, Az.: 8 A 372/09, juris Rn 26).

• VGH Bayern, 25.02.2025 - 22 A 23.40005

  Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für zwei Windenergieanlagen

  Sollte dies dennoch der Fall sein, wäre dies eine Frage der Anlagenüberwachung; für die hier in Rede stehende Frage, ob durch die angefochtene Genehmigung Rechte der Kläger verletzt werden, ist dies ohne Bedeutung (…vgl. BayVGH, U.v. 10.7.2019 - 22 B 17.124 - juris Rn. 27; NdsOVG, B.v. 12.7.2013 - 12 LA 174/12 - juris Rn. 24).
• OVG Niedersachsen, 27.06.2022 - 10 LA 18/22

  Erstaufforstung; Schmuckreisig; Waldbegriff; Waldeigenschaft; …

  Bei dieser Beurteilung ist insoweit von der materiell-rechtlichen Auffassung des Verwaltungsgerichts auszugehen (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 12.7.2013 - 12 LA 174/12 -, juris Rn. 6).
• VGH Bayern, 26.07.2023 - 22 AS 23.40023

  Erfolgloser Eilantrag des Nachbarn gegen zwei Windenergieanlagen

  Sollte dies dennoch der Fall sein, wäre dies eine Frage der Anlagenüberwachung; für die hier in Rede stehende Frage, ob durch die angefochtene Genehmigung Rechte des Antragstellers verletzt werden, ist dies ohne Bedeutung (…vgl. BayVGH, U.v. 10.7.2019 - 22 B 17.124 - juris Rn. 27; NdsOVG, B.v. 12.7.2013 - 12 LA 174/12 - juris Rn. 24).
• VG Bayreuth, 24.11.2015 - B 2 K 15.77

  Immissionsschutz, Genehmigungsverfahren, Windkraftanlage, Drittschutz, …

  Das Gericht hält es auch für unbedenklich, dass die Immissionsprognose keine Zuschläge für Tonhaltigkeit oder Impulshaltigkeit enthält (OVG Lüneburg, Urt. vom 12.07.2013 - 12 LA 174/12).
• OVG Niedersachsen, 30.08.2019 - 12 LA 134/19

  Abstandsgebot; Biogasanlage; KAS-18; Seveso-Richtlinie; Störfall-Verordnung; …

  Der Senat hat bereits in der Vergangenheit (Beschl. v. 12.7.2013 - 12 LA 174/12 -, juris, Rn. 18) ausgeführt, dass.
• VG Würzburg, 20.12.2016 - W 4 K 14.354

  Erfolglose Nachbarklage gegen immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für …
• OVG Berlin-Brandenburg, 01.02.2024 - 3a S 9.23

  Vorläufiger Rechtsschutz - Drittanfechtung - Landschaftsrahmenplan - …
• OVG Niedersachsen, 01.08.2022 - 10 LA 23/22

  Basisprämie; Cross-Compliance-Verstoß; FFH-Gebiet; Fräsen; Natura 2000-Gebiet; …
• VG Gelsenkirchen, 18.10.2013 - 9 K 4792/11

  Schnellrestaurant, Autoschalter, Lärmimmissionen, Rücksichtnahme, nähere …
• VGH Bayern, 26.07.2023 - 22 AS 23.40022

  Erfolgloser Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen die …
• VG Bremen, 28.09.2016 - 5 K 1975/14

  Anfechtung der Sperrzeitaufhebung - Drittschutz; Parteigutachten; …
• VG Aachen, 13.07.2018 - 6 L 857/18

  Immissionsschutzrecht, Windenergieanlage, Antragsbefugnis, Nachbar, …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 07.08.2017 - 13 A 1866/16

  Befristung einer Gemeinschaftslizenz für den grenzüberschreitenden gewerblichen …
• OVG Niedersachsen, 25.02.2014 - 12 LA 105/13

  Nachbarschützende Wirkung von Abstandsregelungen für die Errichtung von …
• VG Gelsenkirchen, 18.10.2013 - 9 K 5056/11

  Schnelllrestaurant, Autoschalter, Lärmimmissionen, Rücksichtnahme, nähere …
• VG Lüneburg, 19.02.2018 - 2 B 153/17

  Interimsverfahren; Lärmgutachten; TA Lärm; Windpark
• VG Bayreuth, 23.01.2014 - B 2 K 13.612

  Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für 8 Windkraftanlagen; Anfechtungsklage …
• VG Bayreuth, 18.12.2014 - B 2 K 14.299

  Genehmigung von Windkraftanlagen; Lärmimmissionen; Schattenwurf; optisch …
• OVG Berlin-Brandenburg, 20.06.2024 - 7 A 29.24

  Windenergieanlage; Drittanfechtungsklage; immissionsschutzrechtliche Genehmigung; …
• VG Schleswig, 22.09.2016 - 6 A 146/15
• VG Ansbach, 05.07.2017 - AN 11 S 17.00402

  Sofortvollzug eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsbescheides für die …
• OVG Niedersachsen, 13.01.2016 - 12 LA 217/14

  Sachverständiger Beistand; Biogasanlage; Gasdichtigkeit; Geruch; GIRL; …
• VG Bayreuth, 18.12.2014 - B 2 K 14.238

  Nachbarklage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für fünf …
• VG Bremen, 28.09.2016 - 5 K 1308/15

  Lärmimmissionen der "Lila Eule", Auflagen für Live-Konzerte - Gaststätte; …