Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 27.06.2018 - 12 U 13/18 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Prüfungs- und Anzeigepflicht des Werkunternehmers bei Aufbringung von Schlämmputz auf ein nicht von ihm erstelltes, noch nicht hinreichend getrocknetes Mauerwerk
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Auch gegenüber einem Generalunternehmer sind Bedenken anzumelden!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Prüfungs- und Hinweispflicht eines Werkunternehmers
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Prüfungs- und Anzeigepflicht des Werkunternehmers bei Aufbringung von Schlämmputz auf ein nicht von ihm erstelltes, noch nicht hinreichend getrocknetes Mauerwerk
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Auch gegenüber einem Generalunternehmer sind Bedenken anzumelden! (IBR 2018, 615)
Verfahrensgang
- LG Flensburg, 01.12.2017 - 4 O 104/17
- OLG Schleswig, 27.06.2018 - 12 U 13/18
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (8)
- LG Flensburg, 01.12.2017 - 4 O 104/17
Bauvertrag über Verputzungs- und Verschlämmungsarbeiten an einer Fassade: …
Auszug aus OLG Schleswig, 27.06.2018 - 12 U 13/18
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 01.12.2017 verkündete Urteil des Landgerichts Flensburg, Az. 4 O 104/17, abgeändert und wie folgt neu gefasst:.das Urteil des Landgerichts Flensburg vom 01.12.12017 zum Aktenzeichen 4 O 104/17 abzuändern und die Klage abzuweisen.
- OLG München, 30.11.2016 - 7 U 2038/16
Keine Verzinsung des Anspruchs auf Erstattung des Gerichtskostenvorschusses vor …
Auszug aus OLG Schleswig, 27.06.2018 - 12 U 13/18
Andere Anspruchsgrundlagen sind nicht ersichtlich, wie das Oberlandesgericht München in seinem Urteil vom 30.11.2016, 7 U 2038/16, MDR 2017, 427 ausführlich darlegt. - BGH, 22.03.1984 - VII ZR 50/82
Rechte des Unternehmers bei einem Mängelbeseitigungsverlangen mit …
Auszug aus OLG Schleswig, 27.06.2018 - 12 U 13/18
Als Ausprägung eines allgemeinen Rechtsgedankens ist er aber auch auf die werkvertragliche Nachbesserung anzuwenden (vgl. BGH, Urteil vom 22.03.1984, VII ZR 50/82, BGHZ 90, 344).
- OLG Düsseldorf, 28.02.2012 - 23 U 59/11
Verpflichtung des Auftraggebers zur Erstattung von Fahrtkosten des …
Auszug aus OLG Schleswig, 27.06.2018 - 12 U 13/18
Soweit sich der Unternehmer nicht in der Lage sieht, seiner Prüfungspflicht nachzukommen, muss er darauf ebenfalls hinweisen (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 28.02.2012, I-23 U 59/11, IBR 2012, 511). - BGH, 01.02.1990 - VII ZR 150/89
Kostenvorschuß zur Mängelbeseitigung: Anspruch des Hauptunternehmers gegen den …
Auszug aus OLG Schleswig, 27.06.2018 - 12 U 13/18
Sie hätte (nur noch) einen Anspruch auf Erstattung der Kosten der Selbstvornahme nach § 637 Abs. 1 BGB (vgl. BGH, Urteil vom 01.02.1990, VII ZR 150/89, BGHZ 110, 205). - OLG Zweibrücken, 20.07.2015 - 6 U 7/14
Werklohnklage wegen Beschichtungsarbeiten im Vorfeld und hinter einem Hangar …
Auszug aus OLG Schleswig, 27.06.2018 - 12 U 13/18
Dabei bestimmen sich die Anforderungen u.a. nach dem vom Unternehmer zu erwartenden Fachwissen, nach seiner Kenntnis vom Informationsstand des Vorunternehmers und überhaupt durch sämtliche Umstände, die bei hinreichend sorgfältiger Prüfung als bedeutsam angesehen werden können (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 20.07.2015, 6 U 7/14, IBR 2017, 492). - OLG Düsseldorf, 12.11.1999 - 22 U 71/98
Mängel der Vorunternehmerleistung; Umfang der Nachbesserungspflicht
Auszug aus OLG Schleswig, 27.06.2018 - 12 U 13/18
Allerdings kann bei einem groben Verstoß auf Seiten des Auftragnehmers diesem die Berufung auf Mitverschulden nach Treu und Glauben versagt sein (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.11.1999, 22 U 71/98, BauR 2000, 421). - OLG Nürnberg, 28.05.2014 - 2 U 2205/12
Keine Hinweis- und Aufklärungspflicht bei sachkundigem Auftraggeber!
Auszug aus OLG Schleswig, 27.06.2018 - 12 U 13/18
Dort wählte die Auftraggeberin als erfahrene und langjährig im Baugewerbe tätige Firma aus zwei angebotenen Verputzarten aus, ohne nachzufragen, weshalb davon auszugehen gewesen sei, dass sie um deren Vor- und Nachteil wisse (OLG Nürnberg, Urteil vom 28.05.2014, 2 U 2205/12, IBR 2014, 666).
- OLG Brandenburg, 17.06.2019 - 12 U 179/18
Schadensersatz und Schmerzensgeld nach einem Verkehrsunfall
Solche hat die Klägerin jedoch nicht geltend gemacht (vgl. OLG München…, Urteil vom 30. November 2016 - 7 U 2038/16 -, Rn. 22 m.w.N. Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 01. Februar 2019 - 1 U 42/18 - und Urteil vom 27. Juni 2018 - 12 U 13/18 -, Rn. 39; OLG Frankfurt…, Urteil vom 28. April 2017 - 29 U 166/16 -, Rn. 74, juris). - OLG Stuttgart, 17.12.2024 - 10 U 23/24
Kostentragung der Beseitigung des Mangels an einem Bauwerk; Architektenhaftung …
Rn. 136 (b) Soweit darüber hinaus einzelfallbezogen eine Enthaftung des Auftragnehmers ohne Erfüllung seiner Verpflichtung aus § 4 Abs. 3 VOB/B (2009) für denkbar gehalten wird, wenn der Bauherr selbst oder infolge einer Beratung durch Dritte über "erhebliche" bzw. größere Fachkenntnisse als der Auftragnehmer verfügt (OLG Zweibrücken…, Beschluss vom 20. Juli 2015 - 6 U 7/14 -, Rn. 61, juris; OLG Schleswig, Urteil vom 27. Juni 2018 - 12 U 13/18 -, Rn. 20), mag offenbleiben, ob und inwieweit diesem Ansatz zu folgen ist. - OLG München, 17.08.2022 - 27 U 3593/21
Keine Hinweispflichten bei sachkundigem Auftraggeber!
Mithin bedarf es auch keiner Klärung, ob der (fachgerechte) Einbau eines für den konkreten Einsatzzweck ungeeigneten, vom Besteller gestellten Materials einen Sachmangel des Werks i.S. § 633 Abs. 2 BGB begründet mit der Konsequenz einer aus § 242 BGB i.V.m. § 13 Abs. 3 VOB/B analog folgenden, einen Befreiungstatbestand schaffenden Bedenkenhinweispflicht (vgl. OLG Schleswig Urt. v. 27.6.2018 - 12 U 13/18, IBRRS 2018, 2750, beck-online) oder ob der unterbliebene Hinweis eine Nebenpflichtverletzung, genauer die Verletzung einer sich aus Treu und Glauben ergebenden Aufklärungs- und Beratungsverpflichtung ergibt (…vgl. BGH, Urt. v. 25.11.1986 - X ZR 38/85, NJW-RR 1987, 664, beck-online). - LG Düsseldorf, 06.04.2023 - 13 O 151/15
Wiederauffüllungsverpflichtung kann zu Übersicherung führen!
Zwar kann eine Hinweispflicht des Auftragnehmers bei besonderer Fachkunde des Auftraggebers eingeschränkt sein (Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 27. Juni 2018 - 12 U 13/18).
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