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   OLG Celle, 08.06.2017 - 13 U 53/17   

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OLG Celle, 08.06.2017 - 13 U 53/17 (https://dejure.org/2017,29467)
OLG Celle, Entscheidung vom 08.06.2017 - 13 U 53/17 (https://dejure.org/2017,29467)
OLG Celle, Entscheidung vom 08. Juni 2017 - 13 U 53/17 (https://dejure.org/2017,29467)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • Telemedicus

    Anforderungen an die Kennzeichnung von Werbung auf Instagram und ähnlichen Netzwerken

  • webshoprecht.de

    Zur Influencer-Kennzeichnung auf Instagram

  • webshoprecht.de

    Kennzeichnung von Werbung in sozialen Medien

  • damm-legal.de

    Hashtag #ad kennzeichnet Werbung in sozialen Medien nicht ausreichend

  • JurPC

    Verwendung des Hashtags #ad in einem werbenden Beitrag auf instagram

  • aufrecht.de

    Zur Kennzeichnungspflicht gesponsorter Posts bei Instagram mittels Hashtag zur Vermeidung von Schleichwerbung

  • Betriebs-Berater

    Unzureichende Kennzeichnung von Influencer- Werbung durch Hashtag #ad in sozialen Medien wie Instagram

  • kanzlei.biz

    Instagram: Bloße Verwendung des Hashtags #ad genügt nicht zur Kennzeichnung des kommerziellen Zwecks

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Wettbewerbsverstoß: Anforderungen an die Kennzeichnung von Werbung in sozialen Medien

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 3, 5a Abs. 6, 8 Abs. 1 UWG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3; UWG § 5a Abs. 6
    Wettbewerbsverstoß: Anforderungen an die Kennzeichnung von Werbung in sozialen Medien

  • rechtsportal.de

    UWG § 3 ; UWG § 5a Abs. 6
    Anforderungen an die Kennzeichnung des kommerziellen zwecks eines Beitrages auf der Internet-Plattform Instagram

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Zur Kennzeichnung von Werbung in sozialen Medien wie Instagram

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (24)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Rechtliche Anforderungen an das Influencer-Marketing

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Influencer Marketing: Genügt #ad zur ausreichenden Kennzeichnung?

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Hashtag #ad kennzeichnet Werbung in sozialen Medien nicht ausreichend

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Hashtag #ad reicht zur Kennzeichnung von Werbung bei Instagram nicht wenn dieser nicht auf den ersten Blick erkennbar ist

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: #ad ist keine hinreichende Kennzeichnung für Influencer-Werbung

  • heise.de (Pressebericht, 28.08.2017)

    Schleichwerbung auf Instagram: #ad reicht als Kennzeichnung meist nicht aus

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Kennzeichnung des kommerziellen zwecks eines Beitrages auf der Internet-Plattform Instagram

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Hashtag "#ad" für Kennzeichnung von gesponsertem Instagram-Beitrag nicht ausreichend

  • meedia.de (Pressemeldung, 28.08.2017)

    Influencer Marketing: Drogerie-Kette Rossmann muss Schleichwerbung unterlassen

  • manager-magazin.de (Pressebericht, 27.08.2017)

    Drogeriekette Rossmann für Schleichwerbung mit Instagram-Star verurteilt

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    #ad auf Instagram reicht nicht

  • derenergieblog.de (Kurzinformation)

    Influencer-Marketing: Reicht der Hinweis #ad für die Kennzeichnung von Werbung aus?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schleichwerbung und Instagram - #ad ist nicht zur Kennzeichnung von Werbung geeignet

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vorsicht bei Werbung auf Social Media-Plattformen mit Hashtags, die Werbung muss klar erkennbar sein

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    "Ad" reicht als Werbekennzeichnung in sozialen Medien nicht aus

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kennzeichnung von Werbung auf Social-Media-Kanälen mit #ad

  • juve.de (Kurzinformation)

    #Schleichwerbung: Rossmann verliert Prozess um ‚Influencer-Marketing‘

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Hashtag "#ad" für Kennzeichnung von gesponsertem Instagram-Beitrag nicht ausreichend

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an Werbekennzeichnung in Social Media

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Unlautere Social Media-Werbung: Versteckter Hashtag reicht nicht

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Schleichwerbung auf Instagram: #ad reicht als Kennzeichnung von Werbung in der Regel nicht aus

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Influencer-Werbung in sozialen Medien

  • das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

    Hashtag #ad in social media Beitrag stellt keine ausreichende Werbekennzeichnung dar

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verwendung des Hashtags #ad reicht nicht aus, um Werbung als solche zu kennzeichnen

Besprechungen u.ä. (3)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kennzeichnung werblicher Beiträge beim Influencer Marketing: Vom Durchschnitt der Zielgruppe

  • spielerecht.de (Kurzanmerkung)

    Streamer, Blogger, Instagrammer: Unternehmen haften wie ihre Influencer

  • terhaag.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Influencer - Die Wundertüte des Online-Marketings (RA Michael Terhaag und RA Christian Schwarz; K&R 2019, 612-616)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 42
  • MDR 2017, 1380
  • GRUR 2017, 1158
  • MMR 2017, 769
  • MIR 2017, Dok. 034
  • BB 2017, 2257
  • K&R 2017, 728
  • afp 2018, 65
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BGH, 09.09.2021 - I ZR 90/20

    Zur Pflicht von Influencerinnen, ihre Instagram-Beiträge als Werbung zu

    Der Hinweis muss so deutlich erfolgen, dass der kommerzielle Zweck gemäß § 3 Abs. 4 Satz 1 UWG aus der Sicht des durchschnittlich informierten, situationsadäquat aufmerksamen und verständigen Verbrauchers, der zur angesprochenen Gruppe gehört, auf den ersten Blick und zweifelsfrei hervortritt (vgl. OLG Celle, GRUR 2017, 1158 [juris Rn. 9]; KG, WRP 2018, 98, 99 [juris Rn. 13]; OLG Koblenz, WRP 2021, 677, 682 f. [juris Rn. 103 f.]; Köhler in Köhler/Bornkamm/Feddersen aaO § 5a Rn. 7.24 und 7.27).

    (1) Eine Kennzeichnung des kommerziellen Zwecks ist dann nicht erforderlich, wenn das äußere Erscheinungsbild der geschäftlichen Handlung so gestaltet wird, dass die Verbraucher den kommerziellen Zweck klar und eindeutig auf den ersten Blick erkennen können (vgl. BGH, GRUR 2012, 184 Rn. 18 - Branchenbuch Berg; GRUR 2013, 644 Rn. 15 - Preisrätselgewinnauslobung V; OLG Celle, GRUR 2017, 1158, 1159 [juris Rn. 16]; KG, WRP 2018, 98, 99 [juris Rn. 16]; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2020, 87, 90 [juris Rn. 28]; OLG Hamburg, MMR 2020, 767, 769 [juris Rn. 56]; OLG München, GRUR 2020, 1096, 1098 [juris Rn. 45]; OLG Karlsruhe, WRP 2020, 1467, 1476 f. [juris Rn. 109 und 123]; OLG Koblenz, WRP 2021, 677, 683 [juris Rn. 105]; Köhler in Köhler/Bornkamm/Feddersen aaO § 5a Rn. 7.25).

    Er muss vielmehr sofort und zweifelsfrei erkennen, dass diese Beschreibung der Bewerbung des Produkts dient (vgl. BGH, GRUR 2013, 644 Rn. 21 - Preisrätselgewinnauslobung V; OLG Celle, GRUR 2017, 1158, 1159 [juris Rn. 16]; KG, WRP 2018, 98, 99 [juris Rn. 16]; OLG Karlsruhe, WRP 2020, 1467, 1476 [juris Rn. 109]; OLG Koblenz, WRP 2021, 677, 683 [juris Rn. 105]).

  • LG Karlsruhe, 21.03.2019 - 13 O 38/18

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Instagram-Post als geschäftliche Handlung;

    Erst recht ist ein Beitrag nicht schon dann als Werbung erkennbar, wenn er professionell gestaltet ist (OLG Celle, MMR 2017, 769 Rn. 17).

    Diese Voraussetzung ist ohne weiteres erfüllt (vgl. KG, Urteil vom 08.01.2019 - 5 U 83/18 -, juris Rn. 73; OLG Celle, MMR 2017, 769 Rn. 19; KG, MMR 2018, 245 Rn. 14; OLG Braunschweig, Beschluss vom 08.01.2019 - 2 U 89/18, vorgelegt als Anlage K43, S. 6).

  • KG, 11.10.2017 - 5 W 221/17

    Influencer Marketing, Schleichwerbung in sozialen Medien - Wettbewerbsverstoß:

    Wer in seinem Instagram-Auftritt Modeartikel und Kosmetika präsentiert, hierbei "sprechende" Links unmittelbar zu Internetauftritten der betreffenden Unternehmen setzt und dafür nach Lage der Dinge Entgelte oder sonstige Vorteile, wie z.B. Rabatte oder Zugaben erhält (wie etwa auch die kostenlose Überlassung der präsentierten Produkte), kann lauterkeitsrechtlich dazu verpflichtet sein, den kommerziellen Zweck in dem Auftritt ausreichend kenntlich zu machen (Anschluss OLG Celle WRP 2017, 1236).

    Dass es sich hierbei um Äußerungen der auf Instagram als "..." auftretenden Antragsgegnerin handelt, steht der Annahme einer geschäftlichen Handlung nicht entgegen, weil diese nach der - dem Landgericht widerstreitenden - Einschätzung des Senats hierfür mit überwiegender Wahrscheinlichkeit Entgelte oder sonstige Vorteile, wie z.B. Rabatte oder Zugaben erhält (vgl. auch OLG Celle WRP 2017, 1236; Köhler in: Köhler/Bornkamm, UWG, 35. Aufl., § 5a Rn. 7.71; Lehmann, WRP 2017, 772, 773), und sei es auch nur durch kostenlose Überlassung der präsentierten Produkte.

    Der Hinweis muss jedoch so deutlich erfolgen, dass aus der Sicht eines durchschnittlichen Mitglieds der jeweils angesprochenen oder betroffenen Verbraucherkreise kein Zweifel am Vorliegen eines kommerziellen Zwecks besteht (OLG Celle WRP 2017, 1236 f.; Köhler a.a.O. Rn. 7.27).

    Der kommerzielle Zweck muss auf den ersten Blick hervortreten (OLG Celle WRP 2017, 1236, 1237; Seichter in: Ullmann, a.a.O. § 5a Rn. 141).

    Das genügt indes in beiden Fällen vorstehenden Maßstäben nicht (vgl. für "Sponsored by" BGH GRUR 2014, 879, Rn. 29 - GOOD NEWS II; für "#ad" in ähnlicher Ausgestaltung wie hier OLG Celle WRP 2017, 1236, 1237).

    Vor diesem Hintergrund nimmt der Senat im Streitfall eine Entbehrlichkeit nicht an, weil er nicht dafür hält, dass hier der kommerzielle Zweck auf den ersten Blick und ohne jeden Zweifel erkennbar ist (vgl. auch OLG Celle WRP 2017, 1236, 1237, mit weiteren Erwägungen, die sich zum großen Teil auch auf den hiesigen Streitfall übertragen lassen).

    Die Eignung der streitgegenständlichen Beiträge, die Verbraucherin zu einer geschäftlichen Entscheidung, nämlich zum Aufsuchen der verlinkten Internetauftritte der Markenberechtigten und zum Erwerb der Markenprodukte, zu veranlassen, die sie anderenfalls - wenn sie sich also von vornherein bewusst gewesen wäre, dass es sich um bloße Werbung der hierfür entlohnten Antragsgegnerin handelt - nicht getroffen hätte, steht für den Senat außer Frage (vgl. auch OLG Celle WRP 2017, 1236, 1237).

  • BGH, 09.09.2021 - I ZR 125/20

    Zur Pflicht von Influencerinnen, ihre Instagram-Beiträge als Werbung zu

    (1) Eine Kennzeichnung des kommerziellen Zwecks ist dann nicht erforderlich, wenn das äußere Erscheinungsbild der geschäftlichen Handlung so gestaltet wird, dass die Verbraucher den kommerziellen Zweck klar und eindeutig auf den ersten Blick erkennen können (vgl. BGH, Urteil vom 30. Juni 2011 - I ZR 157/10, GRUR 2012, 184 Rn. 18 = WRP 2012, 194 - Branchenbuch Berg; BGH, GRUR 2013, 644 Rn. 15 - Preisrätselgewinnauslobung V; OLG Celle, GRUR 2017, 1158, 1159 [juris Rn. 16]; KG, WRP 2018, 98, 99 [juris Rn. 16]; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2020, 87, 90 [juris Rn. 28]; OLG Braunschweig, GRUR-RR 2020, 452, 454 [juris Rn. 54]; OLG München, GRUR 2020, 1096, 1098 [juris Rn. 45]; OLG Karlsruhe, WRP 2020, 1467, 1476 f. [juris Rn. 109 und 123]; OLG Koblenz, WRP 2021, 677, 683 [juris Rn. 105]; Köhler in Köhler/Bornkamm/Feddersen aaO § 5a Rn. 7.25).

    Er muss vielmehr sofort und zweifelsfrei erkennen, dass diese Beschreibung der Bewerbung des Produkts dient (vgl. BGH, GRUR 2013, 644 Rn. 21 - Preisrätselgewinnauslobung V; OLG Celle, GRUR 2017, 1158, 1159 [juris Rn. 16]; KG, WRP 2018, 98, 99 [juris Rn. 16]; OLG Karlsruhe, WRP 2020, 1467, 1476 [juris Rn. 109]; OLG Koblenz, WRP 2021, 677, 683 [juris Rn. 105]).

  • BGH, 09.09.2021 - I ZR 126/20

    Zur Pflicht von Influencerinnen, ihre Instagram-Beiträge als Werbung zu

    (1) Eine Kennzeichnung des kommerziellen Zwecks ist dann nicht erforderlich, wenn das äußere Erscheinungsbild der geschäftlichen Handlung so gestaltet wird, dass die Verbraucher den kommerziellen Zweck klar und eindeutig auf den ersten Blick erkennen können (vgl. BGH, Urteil vom 30. Juni 2011 - I ZR 157/10, GRUR 2012, 184 Rn. 18 = WRP 2012, 194 - Branchenbuch Berg; BGH, GRUR 2013, 644 Rn. 15 - Preisrätselgewinnauslobung V; OLG Celle, GRUR 2017, 1158, 1159 [juris Rn. 16]; KG, WRP 2018, 98, 99 [juris Rn. 16]; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2020, 87, 90 [juris Rn. 28]; OLG Braunschweig, GRUR-RR 2020, 452, 454 [juris Rn. 54]; OLG Hamburg, MMR 2020, 767, 769 [juris Rn. 56]; OLG Karlsruhe, WRP 2020, 1467, 1476 f. [juris Rn. 109 und 123]; OLG Koblenz, WRP 2021, 677, 683 [juris Rn. 105]; Köhler in Köhler/Bornkamm/Feddersen aaO § 5a Rn. 7.25).

    Er muss vielmehr sofort und zweifelsfrei erkennen, dass diese Beschreibung der Bewerbung des Produkts dient (vgl. BGH, GRUR 2013, 644 Rn. 21 - Preisrätselgewinnauslobung V; OLG Celle, GRUR 2017, 1158, 1159 [juris Rn. 16]; KG, WRP 2018, 98, 99 [juris Rn. 16]; OLG Karlsruhe, WRP 2020, 1467, 1476 [juris Rn. 109]; OLG Koblenz, WRP 2021, 677, 683 [juris Rn. 105]).

  • OLG Hamburg, 02.07.2020 - 15 U 142/19

    Influencer Postings: Keine Kennzeichnungspflicht bei offensichtlicher Werbung

    Entsprechend wurden das Anklicken eines Tags zur Weiterleitung eines Verbrauchers auf den Instagram Account des Herstellers zu weiteren Beschäftigung mit einem Markenprodukt, das über Instagram getarnt beworben wurde (so OLG Frankfurt, Beschluss vom 23.10.2019, 6 W 68/19, Rn. 17) oder ein sich hierauf gründender Vertragsschluss (KG, Urteil vom 17.10.2017, 5 W 233/17, Rn. 14) als geschäftliche Entscheidung im Sinne des § 5 a Abs. 6 UWG angesehen (vgl. auch OLG Braunschweig, Urteil vom 16.5.2020, 2 U 78/19; OLG Celle, Urteil vom 8.6.2017, 13 U 53/17, Rn. 21; LG Karlsruhe, Urteil vom 21.3.2019, 13 O 38/18, Rn. 52 f.).
  • OLG München, 25.06.2020 - 29 U 2333/19

    Blauer Plüschelefant - Zu den Kennzeichnungspflichten einer

    Der Verbraucher muss auf den ersten Blick und ohne jeden Zweifel erkennen können, dass der Handlung ein kommerzieller Zweck zugrunde liegt (BGH GRUR 2013, 644 Rn. 15, 21 - Preisrätselgewinnauslobung V; GRUR 2012, 184 Rn. 18 - Branchenbuch Berg; OLG Braunschweig GRUR-RS 2020, 12111 Rn. 52; OLG Frankfurt GRUR-RR 2020, 87 Rn. 28 - gekaufte Kundenbewertung; KG GRUR-RR 2018, 155 Rn. 13 - constantly challenging yourself; GRUR-RS 2017, 133162 Rn. 16 - Mode-Blog; OLG Celle GRUR 2017, 1158 Rn. 15 - Hashtag #ad; Köhler/Bornkamm/Feddersen/Köhler, UWG, 38. Aufl., § 5a, Rn. 7.25).
  • OLG Karlsruhe, 09.09.2020 - 6 U 38/19

    Unterlassungsanspruch bei fehlender Kenntlichmachung des kommerziellen Zwecks

    (2) (a) Der kommerzielle Zweck ergibt sich aus den Umständen, wenn für den Verbraucher auf den ersten Blick und ohne jeden Zweifel erkennbar ist, dass der Handlung ein kommerzieller Zweck zugrunde liegt (KG, Beschl. v. 17.10.2017, 5 W 233/17 - constantly challenging yourself, GRUR-RR 2018, 155, 155; OLG Celle, Urt. v. 08.06.2017, 13 U 53/17 - Hashtag #ad, GRUR 2017, 1158, 1159).

    Nicht hinreichend ist es dagegen, wenn der kommerzielle Zweck für den Verbraucher erst nach einer analysierenden Betrachtung des Beitrags erkennbar wird (OLG Celle, Urt. v. 08.06.2017, 13 U 53/17 - Hashtag #ad, GRUR 2017, 1158, 1159; LG Heilbronn, Urt. v. 08.05.2018, 21 O 14/18 KfH - Instagram-Influencerin, GRUR-RS 2018, 18453, Rn. 54).

  • OLG Braunschweig, 13.05.2020 - 2 U 78/19

    Postings auf einem Influencer-Account sind nie "privat"

    Ein gesonderter Hinweis ist nur dann entbehrlich, wenn sich der kommerzielle Zweck unmittelbar aus den Umständen ergibt, was voraussetzt, dass für den Verbraucher auf den ersten Blick und ohne jeden Zweifel erkennbar ist, dass es sich der Sache nach um Werbung für den Hersteller des betreffenden Produkts handelt (vgl. auch dazu BGH, Urteil v. 31.10.2012, a. a. O.; OLG Celle, Urteil v. 08.06.2017 - 13 U 53/17, WRP 2017, 1236; Köhler, a. a. O., § 5a Rn. 7.25 m. w. N.).
  • LG Köln, 21.07.2020 - 33 O 138/19

    Kennzeichnung von Instagram-Posts als Werbung

    Nicht ausreichend ist es dagegen, wenn der durchschnittliche Leser die werbliche Wirkung erst nach einer analysierenden Lektüre des Beitrags erkennt (BGH GRUR 2013, S. 644, 646 f., Rn. 21 - Preisrätselgewinnauslobung V; OLG Frankfurt, MMR 2018, S. 245, Rn. 13; OLG Celle, MMR 2017, S. 769, 770, Rn. 15).
  • KG, 17.10.2017 - 5 W 233/17

    Schleichwerbung in sozialen Medien - Wettbewerbsverstoß im Internet:

  • LG Hamburg, 28.03.2019 - 403 HKO 127/18

    Wettbewerbsverstoß: Irreführung durch Unterlassen; nicht als kommerziell

  • OLG Koblenz, 16.12.2020 - 9 U 595/20

    Zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit des Influencer-Marketings mittels in

  • LG Itzehoe, 23.11.2018 - 3 O 151/18

    Zum Wettbewerbsverstoß im Internet durch Schleichwerbung eines Fitnessmodells in

  • LG Düsseldorf, 12.06.2019 - 12 O 296/18
  • LG Göttingen, 13.11.2019 - 3 O 22/19

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Schleichwerbung in sozialen Medien;

  • LG Hamburg, 31.01.2019 - 312 O 341/18

    Wettbewerbsverstoß: Voraussetzungen einer geschäftlichen Handlung

  • LG Köln, 19.10.2020 - 31 O 51/20
  • LG Nürnberg-Fürth, 28.04.2021 - 4 HKO 8810/20

    Mitgliedschaft, Wettbewerbsverstöße, Konkrete Verletzungsform, Vorläufige

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