Volltextveröffentlichungen (4)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
• strafrechtsiegen.de

  Schlachthof-Aufnahmen: Unterlassung trotz Tierschutz-Argument

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Videoaufnahmen; Schlachthof; Unternehmerpersönlichkeitsrecht; Unterlassungsanspruch; Schadensersatzanspruch; Störer; Mittelbarer Störer; Mittäterschaft

• rechtsportal.de

  Anspruch des Schlachthofbetreibers auf Schadensersatz dem Grunde nach gegen den unbefugt in den Betrieb eingedrungenen Beklagten wegen Veröffentlichungen auf Instagram-Kanal; Rechtswidrige Verletzung des Unternehmerpersönlichkeitsrechts; Anspruch auf Unterlassen der ...

Kurzfassungen/Presse (5)

• niedersachsen.de (Pressemitteilung)

  Heimliche Aufnahmen in einem Schlachthofbetrieb

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Veröffentlichung heimlicher Aufnahmen aus einem Schlachthofbetrieb auf Instagram stellt rechtswidrigen Eingriff in das Unternehmenspersönlichkeitsrecht dar

• lto.de (Pressebericht, 09.06.2026)

  Aufnahmen von betäubten Schweinen: Tierschützer haften für Verbreitung von Schlachthof-Videos

• beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)

  Haftung für heimliche Schweine-Videos: Tierschützer muss für Instagram-Posts zahlen

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Tierschützer muss Schadensersatz für heimliche Aufnahmen in Schlachthofbetrieb zahlen

Verfahrensgang

• LG Oldenburg, 16.07.2025 - 5 O 326/25
• OLG Oldenburg, 09.06.2026 - 13 U 45/25

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (39)

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• BGH, 10.04.2018 - VI ZR 396/16

  Verbreitung ungenehmigter Filmaufnahmen aus Bio-Hühnerställen

  Auszug aus OLG Oldenburg, 09.06.2026 - 13 U 45/25

  Geschützt wird nach Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 19 Abs. 3 GG, Art. 8 Abs. 1 EMRK ihr sozialer Geltungsanspruch als Wirtschaftsunternehmen (vgl. BGH NJW 2018, 2877 [BGH 10.04.2018 - VI ZR 396/16] Rn. 14).

  Dieses schützt u.a. das Interesse des Unternehmensträgers, seine innerbetriebliche Sphäre vor der Öffentlichkeit geheim zu halten (BGH NJW 2018, 2877 [BGH 10.04.2018 - VI ZR 396/16] Rn. 16).

  Der Eingriff in den Schutzbereich des jeweiligen Rechts ist nur dann rechtswidrig, wenn das Interesse des Betroffenen die schutzwürdigen Belange der anderen Seite überwiegt (BGH NJW 2018, 2877 [BGH 10.04.2018 - VI ZR 396/16] Rn. 19).

  Dies ist insbesondere dann nicht automatisch der Fall, wenn ein Dritter Aufnahmen verbreitet, die auf rechtswidrige Art und Weise beschafft worden sind, deren Beschaffung ihm aber nicht anzulasten ist (BGH NJW 2018, 2877 [BGH 10.04.2018 - VI ZR 396/16] Rn. 24).

  Seine Rolle unterscheidet sich insofern von derjenigen der Presse als "Wachhund der Öffentlichkeit" (vgl. hierzu BGH NJW 2018, 2877 [BGH 10.04.2018 - VI ZR 396/16] Rn. 21).

  Dieser Umstand ist in die gebotene Betrachtung der Zweck-Mittel-Relation einzustellen, wobei von dem Grundsatz - nicht: Automatismus - auszugehen ist, dass eine rechtswidrig beschaffte Information durch denjenigen, der die rechtswidrige Beschaffung vorgenommen hat, nicht veröffentlicht werden darf (BVerfG ebd., S. 1743; BGH NJW 2018, 2877 [BGH 10.04.2018 - VI ZR 396/16] Rn. 23).

  Dem Urteil des BGH vom 10.04.2018 zu Az. VI ZR 396/16 (= NJW 2018, 2877 [BGH 10.04.2018 - VI ZR 396/16]) lassen sich die maßgeblichen Vorgaben und Leitsätze entnehmen.

• BGH, 17.10.2017 - VI ZR 423/16

  Haftung bei Kfz-Unfall: Aktivlegitimation eines geschädigten Beifahrers gegenüber …

  Auszug aus OLG Oldenburg, 09.06.2026 - 13 U 45/25

  In Fällen, in denen die Verletzung eines solchen Rechts vorliegt und darüber hinaus ein daraus resultierender Vermögensschaden bereits eingetreten ist, sieht er keinen Grund, die Feststellung der Ersatzpflicht von der Wahrscheinlichkeit eines weiteren Schadenseintritts abhängig zu machen (BGH NJW 2018, 1242 [BGH 17.10.2017 - VI ZR 423/16] Rn. 49).

  Die eigentliche Bedeutung des Feststellungsurteils besteht darin, effektiven Rechtsschutz dadurch zu gewährleisten, dass die haftungsbegründenden Umstände zeitnah festgestellt werden, und diesen Vorgang nicht mit den damit verbundenen Schwierigkeiten auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben (…siehe zum Ganzen MüKoZPO/Becker-Eberhard, 7. Aufl., § 256 Rn. 32;… Stein/Roth, 24. Aufl., ZPO § 256 Rn. 135; v. Gerlach, VersR 2000, 525, 532; ebenso BGH NJW 2018, 1242 Rn. 49 a.E.).

  Ist - wie hier - ein absolut geschütztes Recht verletzt und ein hieraus resultierender Vermögensschaden bereits eingetreten, hängt die Feststellung der Ersatzpflicht für weitere, künftige Schäden nicht von der Wahrscheinlichkeit ihres Eintritts ab (BGH NJW 2018, 1242 [BGH 17.10.2017 - VI ZR 423/16] Rn. 49).

• BGH, 28.07.2015 - VI ZR 340/14

  Löschungsanspruch gegen Äußerungen auf Webseiten Dritter

  Auszug aus OLG Oldenburg, 09.06.2026 - 13 U 45/25

  Von der Norm erfasst wird sowohl der unmittelbare Störer, der durch sein Verhalten selbst die Beeinträchtigung adäquat kausal verursacht hat, als auch der mittelbare Störer, der in irgendeiner Weise willentlich und adäquat kausal an der Herbeiführung der rechtswidrigen Beeinträchtigung mitgewirkt hat (BGH GRUR 2016, 104 Rn. 34;… GRUR-RS 2026, 5517 Rn. 46).

  Tat- oder Verursachungsbeiträge mehrerer Personen können sich stattdessen gegenseitig ergänzen und hierdurch die Störung herbeiführen (…vgl. BGH GRUR 2009, 1093 [BGH 30.06.2009 - VI ZR 210/08] Rn. 13;… GRUR 2013, 751 [BGH 14.05.2013 - VI ZR 269/12] Rn. 24; GRUR 2016, 104 [BGH 28.07.2015 - VI ZR 340/14] Rn. 34; in älterer Rechtsprechung: BGH GRUR 1975, 208; GRUR 1976, 1198, 1199; GRUR 1994, 441, 443 [BGH 03.02.1994 - I ZR 321/91]; NJW 2004, 762, 765; ferner v. Pentz, AfP 2014, 8, 15 f.;… Löffler/Steffen/Schlüter, Presserecht, 7. Aufl., § 6 Rn. 638;… BeckOK InfoMedienR/Söder, 51. Ed. 1.2.2026, BGB § 823 Rn. 73).

• BGH, 29.06.2006 - I ZR 235/03

  Anschriftenliste

  Auszug aus OLG Oldenburg, 09.06.2026 - 13 U 45/25

  Ohne einen auf solche besonderen Umstände abstellenden Antrag ist das Gericht gehindert zu prüfen, unter welchen weiteren Voraussetzungen das geltend gemachte Recht dem Antragsteller zusteht (BGH NJW 2003, 2317, 2319 [BGH 03.04.2003 - I ZR 1/01]; GRUR 2006, 960 [BGH 29.06.2006 - I ZR 235/03] Rn. 15 f.; BAG NZA 1992, 315, 316 [BAG 18.09.1991 - 7 ABR 63/90]).

  Dem Gericht obliegt es auch nicht, durch Fragen oder Hinweise diesen zu veranlassen, neue Streitgegenstände in den Rechtsstreit einzuführen (so ausdrücklich BGH GRUR 2006, 960 [BGH 29.06.2006 - I ZR 235/03] Rn. 25).

• BGH, 09.03.2021 - VI ZR 73/20

  Vorbäugende Geltendmachung eines Anspruchs auf Unterlassung einer namentlichen …

  Auszug aus OLG Oldenburg, 09.06.2026 - 13 U 45/25

  Da der Unterlassungsanspruch nur der Abwehr widerrechtlicher Eingriffe dient, kann er sich nicht auf solche Handlungen erstrecken, die nicht rechtswidrig sind; erfasst der Unterlassungsantrag mangels hinreichender Konkretisierung (auch) erlaubte Handlungen, ist er unbegründet (vgl. BGH GRUR 2021, 884 [BGH 09.03.2021 - VI ZR 73/20] Rn. 17 ff.;… Ahrens/Ahrens, Wettbewerbsprozess, 9. Aufl., Kap. 21 Rn. 29;… MüKoBGB/Rixecker, 10. Aufl., BGB Anh. § 12 Rn. 310).

  Eine vorweggenommene Abwägung aber, die sich nur auf Wahrscheinlichkeitsurteile oder Prognosen stützen kann, muss denknotwendig unvollständig bleiben; einen weitreichenden Verbotsausspruch kann sie nicht tragen (vgl. BGH GRUR 2021, 884 [BGH 09.03.2021 - VI ZR 73/20] Rn. 29).

• BGH, 14.10.2025 - VI ZR 431/24

  Zulässigkeit der Übermittlung sogenannter Positivdaten an SCHUFA

  Auszug aus OLG Oldenburg, 09.06.2026 - 13 U 45/25

  Eine hinreichende Bestimmtheit ist für gewöhnlich gegeben, wenn eine Bezugnahme auf die konkrete Verletzungshandlung erfolgt oder die konkret angegriffene Verletzungsform antragsgegenständlich ist und der Klageantrag zumindest unter Heranziehung des Klagevortrags unzweideutig erkennen lässt, in welchen Merkmalen des angegriffenen Verhaltens die Grundlage und der Anknüpfungspunkt für den geltend gemachten Verstoß und damit das Unterlassungsgebot liegen soll (BGH NJW 2026, 456 Rn. 23).

  Hinreichend bestimmt ist ein Unterlassungsantrag in der Regel, wenn eine Bezugnahme auf die konkrete Verletzungshandlung erfolgt oder die konkret angegriffene Verletzungsform antragsgegenständlich ist und der Klageantrag zumindest unter Heranziehung des Klagevortrags unzweideutig erkennen lässt, in welchen Merkmalen des angegriffenen Verhaltens die Grundlage und der Anknüpfungspunkt für den geltend gemachten Verstoß und damit das Unterlassungsgebot liegen soll (BGH NJW 2026, 456 Rn. 23).

• LG Oldenburg, 16.07.2025 - 5 O 326/25

  Unterlassungsanspruch hinsichtlich des Betretens eines Schlachthofs und des …

  Auszug aus OLG Oldenburg, 09.06.2026 - 13 U 45/25

  das Urteil des Landgerichts Oldenburg, 5. Zivilkammer, Aktenzeichen: 5 O 326/25, vom 16. Juli 2025, abzuändern, soweit es die Klage gegen den Beklagten zu 2) teilweise zurückgewiesen hat, und den Beklagten zu 2) weitergehend auch zu verurteilen,.

  das Urteil des Landgerichts Oldenburg vom 16. Juli 2025, Az. 5 O 326/25, abzuändern und die Klage abzuweisen.

• BGH, 29.01.2019 - VI ZR 481/17

  Verkehrsunfall eines Leasingfahrzeugs: Recht des Leasingnehmers gegen den …

  Auszug aus OLG Oldenburg, 09.06.2026 - 13 U 45/25

  Problematisch wäre nur die Geltendmachung eines einheitlichen Klagebegehrens, das sich alternativ auf mehrere Klagegründe stützt (vgl. BGH NJW 2019, 1669 [BGH 29.01.2019 - VI ZR 481/17] Rn. 10 f.).
• BGH, 14.05.2013 - VI ZR 269/12

  Autocomplete

  Auszug aus OLG Oldenburg, 09.06.2026 - 13 U 45/25

  Tat- oder Verursachungsbeiträge mehrerer Personen können sich stattdessen gegenseitig ergänzen und hierdurch die Störung herbeiführen (…vgl. BGH GRUR 2009, 1093 [BGH 30.06.2009 - VI ZR 210/08] Rn. 13; GRUR 2013, 751 [BGH 14.05.2013 - VI ZR 269/12] Rn. 24;… GRUR 2016, 104 [BGH 28.07.2015 - VI ZR 340/14] Rn. 34; in älterer Rechtsprechung: BGH GRUR 1975, 208; GRUR 1976, 1198, 1199; GRUR 1994, 441, 443 [BGH 03.02.1994 - I ZR 321/91]; NJW 2004, 762, 765; ferner v. Pentz, AfP 2014, 8, 15 f.;… Löffler/Steffen/Schlüter, Presserecht, 7. Aufl., § 6 Rn. 638;… BeckOK InfoMedienR/Söder, 51. Ed. 1.2.2026, BGB § 823 Rn. 73).
• BVerfG, 25.01.1984 - 1 BvR 272/81

  Springer ./. Wallraff - "Der Aufmacher - Der Mann, der bei 'Bild' Hans Esser war"

  Auszug aus OLG Oldenburg, 09.06.2026 - 13 U 45/25

  Der BGH hat bereits, anknüpfend an die Rechtsprechung des BVerfG (NJW 1984, 1741 [BVerfG 25.01.1984 - 1 BvR 272/81] "Wallraff"), Leitsätze für die hier entscheidungserheblichen Gesetzesbestimmungen aufgestellt, so dass es nicht ganz oder teilweise an einer richtungweisenden Orientierungshilfe fehlt.
• BGH, 06.07.2021 - VI ZR 40/20

  Anspruch auf Ersatz des "Minderwerts" bei Kauf eines VW-Diesels mit …
• BGH, 09.01.2007 - VI ZR 133/06

  Zulässigkeit einer Klage auf Festsetzung der deliktischen Verpflichtung eines …
• BGH, 30.10.2009 - V ZR 253/08

  Bundesweites Stadionverbot bestätigt
• BGH, 03.02.1993 - 3 StR 356/92

  Kein entschuldigendes Überschreiten der Notwehrgrenzen, bei Abwehr eines …
• BGH, 15.01.2019 - VI ZR 506/17

  Zur Zulässigkeit presserechtlicher Informationsschreiben
• BGH, 30.06.2009 - VI ZR 210/08

  Störerhaftung für Domainpächter
• BGH, 28.11.1990 - VIII ZB 27/90

  Streitwert bei Feststellung der Verpflichtung zum Ersatz künftigen Schadens
• BGH, 15.10.1992 - IX ZR 43/92

  Amtshaftung des Notars bei Beurkundung von Grundstückskaufverträgen
• BVerfG, 25.10.2012 - 1 BvR 901/11

  Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 …
• BGH, 29.06.2021 - VI ZR 52/18

  A) Dient der Betrieb eines einer bestimmten Person 'gewidmeten', …
• BGH, 20.03.2008 - IX ZR 104/05

  Anforderungen an den Nachweis beratungsgerechten Verhaltens
• BGH, 18.06.1974 - VI ZR 16/73

  Ehrverletzende Werturteile - Presseveröffentlichung - Wertung - Unzulässigkeit
• BGH, 03.04.2003 - I ZR 1/01

  "Reinigungsarbeiten"; Bindung an Unterlassungsanträge
• BGH, 06.12.2004 - II ZR 394/02

  Zulässigkeit einer erstmals im Berufungsrechtszug erhobenen Widerklage
• BGH, 10.12.2024 - VI ZR 7/24

  EUR 750,00 - Zur Bestimmung des Streitwerts für den Unterlassungsanspruch in …
• BGH, 17.12.2024 - VI ZR 311/23

  Haftung der Quelle einer Veröffentlichung als mittelbarer Störer für die …
• BVerfG, 14.07.2004 - 1 BvR 263/03

  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Presseberichterstattung
• BGH, 06.12.2022 - VI ZR 237/21

  Unterlassungsanspruch gegen eine Berichterstattung über das Aus einer …
• BGH, 23.06.2009 - VI ZR 232/08

  Reichweite einer Unterlassungsverpflichtungserklärung eines Presseorgans im …
• BAG, 07.02.2019 - 6 AZR 84/18

  Feststellungsinteresse - Zwischenfeststellungsklage
• BGH, 15.07.1997 - VI ZR 184/96

  Voraussetzungen eines Feststellungsantrags hinsichtlich Ersatzpflicht für …
• BAG, 18.09.1991 - 7 ABR 63/90

  Zugang von Journalisten zum Betriebsratsbüro
• OLG Saarbrücken, 19.10.2022 - 5 U 17/22

  Unterlassung vermeintlich ehrverletzender Behauptungen: Präklusion von Rügen; …
• BGH, 21.12.2021 - VI ZR 455/20

  Haftung eines Automobilherstellers gegenüber dem Käufer eines Neufahrzeugs wegen …
• BGH, 03.02.1994 - I ZR 321/91

  Kosmetikstudio - Getarnte Werbung
• BGH, 26.09.2023 - VI ZR 269/21

  Streitwertreduzierung bei gesunkener Wahrscheinlichkeit von Folgeschäden
• BGH, 04.12.2018 - VI ZR 128/18

  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch wahre …
• BGH, 22.12.2004 - 2 StR 365/04

  BGH hebt Freispruch vom Vorwurf der Volksverhetzung auf
• BGH, 10.01.2017 - 3 StR 144/16

  Grundsätze der Mengen- und Kettenverbreitung bei Volksverhetzung und …

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