Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 12.04.2024 - 13 WF 169/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,23906
OLG Brandenburg, 12.04.2024 - 13 WF 169/23 (https://dejure.org/2024,23906)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 12.04.2024 - 13 WF 169/23 (https://dejure.org/2024,23906)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 12. April 2024 - 13 WF 169/23 (https://dejure.org/2024,23906)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2024,23906) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (2)

  • OLG Frankfurt, 11.11.2019 - 4 WF 125/19

    Prüfungsumfang bei fehlender Begründung der Beschwerde im vereinfachten …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 12.04.2024 - 13 WF 169/23
    Das Unterbleiben einer Beschwerdebegründung führt nicht zur Unzulässigkeit des Rechtsmittels, auch wenn die Prüfung, ob es auf eine der in § 256 Satz 1 FamFG genannten Einwendungen gestützt ist, nicht möglich ist (Senat, Beschluss vom 07.07.2022, 13 WF 80/22; OLG Frankfurt a. M. NJW-RR 2020, 455).

    Die mangels einer Beschwerdebegründung durch den Senat in Gänze zu überprüfende Entscheidung (…vgl. Senat a. a. O.; OLG Frankfurt a. M. NJW-RR 2020, 455) ist in der Sache nicht zu beanstanden.

  • OLG Brandenburg, 19.01.2022 - 13 WF 216/21

    Beschwerde gegen einen Beschluss im vereinfachten Verfahren über den Unterhalt …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 12.04.2024 - 13 WF 169/23
    Das Beschwerdeverfahren im vereinfachten Verfahren über den Unterhalt Minderjähriger ist - wie das erstinstanzliche Verfahren, § 253 Abs. 1 Satz 1 FamFG -, allein als schriftliches Verfahren vorgesehen; § 117 FamFG gilt nicht (Senat NZFam 2022, 369;… Wendl/Dose/Schmitz, Unterhaltsrecht, 10. Aufl. 2019, § 10 Rn. 681).
  • OLG Frankfurt, 25.06.2026 - 5 WF 91/26

    Darlegungslast im vereinfachten Unterhaltsverfahren

    Der Senat kann offenlassen, ob die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten ab Zustellung der angefochtenen Entscheidung (bzw. beginnend nach Ablauf von fünf Monaten nach ihrem Erlass) mittels eines Sachantrages gegenüber dem Senat zu begründen ist (vgl. zum Meinungsstand: Fritzsche NZFam 2024, 944).

    Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Festsetzungsbeschluss ist nicht erforderlich, weil dieser selbst keine rechtliche Einordnung seines Entscheidungsausspruchs enthält (vgl. Fritzsche NZFam 2024, 944).

  • OLG Frankfurt, 11.10.2024 - 6 UF 181/24

    Zur Anwendung von § 117 Abs. 1 S. 1 - 3 FamFG im vereinfachten …

    Die eine Anwendung befürwortende herrschende Auffassung (vgl. 1. Senat für Familiensachen des OLG Brandenburg…, Beschluss vom 12. April 2024 - 9 WF 70/24 -, Rn. 7, juris …und Beschluss vom 13. Dezember 2023 - 9 WF 70/23 -, Rn. 15, juris; ebenso noch 4. Senat für Familiensachen des OLG Brandenburg…, Beschluss vom 24. Mai 2016 - 13 WF 76/16 -, Rn. 12, juris; OLG Saarbrücken…, Beschluss vom 29. Oktober 2020 - 6 WF 140/20 -, Rn. 3 ff, juris; OLG Bamberg…, Beschluss vom 23. Mai 2017 - 2 WF 145/17 -, Rn. 16, juris;… Johannsen/Henrich/Maier, Familienrecht 6. Aufl. § 256 Rn. 5;… Sternal/Giers FamFG 21. Aufl. 2023 § 256 Rn. 11;… Zöller/Feskorn ZPO 34. Aufl. § 256 Rn. 3;… Prütting/Helms/Bömelburg FamFG 5. Aufl. § 256 Rn. 10; Frank FamRB 2020, 177; Fritzsche NZFam 2024, 944) verweist darauf, dass es sich bei dem vereinfachten Unterhaltsverfahren als Unterhaltssache (§ 231 Abs. 1 Nr. 1 FamFG) gemäß § 112 Nr. 1 FamFG um eine Familienstreitsache (vgl. BGH…, Beschluss vom 12. Oktober 2022 - XII ZB 450/21 -, Rn. 6, juris) handelt.

    Nach der Gegenauffassung ist § 117 Abs. 1 FamFG im vereinfachten Verfahren nicht anwendbar (vgl. OLG Frankfurt…, Beschluss vom 11. November 2019 - 4 WF 125/19 -, Rn. 5, juris; 4. Senat für Familiensachen des OLG Brandenburg, Beschluss vom 12. April 2024 - 13 WF 169/23 -, Rn. 6, juris;… Wendl/Dose/Schmitz, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 10. Aufl. 2019 § 10 Rn. 681;… Münchener Kommentar zum FamFG/Macco 3. Aufl. 2018 § 256 Rn. 2;… BeckOK FamFG/Weber FamFG Stand 01.08.2024 § 256 Rn. 16; vgl. auch Fischer NZFam 2016, 667; Strube NZFam 2024, 276).

  • OLG Frankfurt, 27.03.2026 - 5 WF 5/26

    Beschwerde gegen Festsetzungsbeschluss im vereinfachten Unterhaltsverfahren

    b) Der Senat kann offenlassen, ob die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten ab Zustellung der angefochtenen Entscheidung (bzw. beginnend nach Ablauf von fünf Monaten nach ihrem Erlass) mittels eines Sachantrages gegenüber dem Senat zu begründen ist (vgl. zum Meinungsstand: Fritzsche NZFam 2024, 944).

    Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Festsetzungsbeschluss ist nicht erforderlich, weil dieser selbst keine rechtliche Einordnung seines Entscheidungsausspruchs enthält (vgl. Fritzsche NZFam 2024, 944).

  • OLG Karlsruhe, 12.01.2026 - 18 WF 2/26

    Anforderungen an die Beschwerdebegründung und Geltung der …

    (Anschluss an OLG Oldenburg, Beschluss vom 21. August 2025 - 13 WF 1/25; OLG Stuttgart, Beschluss vom 23. April 2024 - 15 WF 26/24 ; OLG Brandenburg, Beschluss vom 12. April 2024 - 9 WF 70/24; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 29. Oktober 2020 - 6 WF 140/20 und OLG Jena, Beschluss vom 22. Januar 2015 - 4 WF 699/14; entgegen OLG Frankfurt, Beschluss vom 11. Oktober 2024 - 6 UF 181/24 und OLG Brandenburg, Beschluss vom 12. April 2024 - 13 WF 169/23).

    Rn. 12 Die Gegenauffassung (…OLG Frankfurt vom 11.10.2024 - 6 UF 181/24, juris Rn. 8; OLG Brandenburg vom 12.04.2024 - 13 WF 169/23, juris Rn. 9;… Dose/Recknagel, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 11. Auflage 2026, § 10 Rn. 508 ff., 512), derzufolge das vereinfachte Unterhaltsverfahren vom Anwendungsbereich des § 117 Abs. 1 Satz 1 FamFG ausgenommen sein soll, ist mit dem Gesetzeswortlaut nicht vereinbar.

  • OLG Frankfurt, 20.02.2026 - 5 WF 122/25

    Verfahrensführung der Unterhaltsvorschusskasse

    Dabei kann der Senat offenlassen, ob die Beschwerde einer fristgebunden einzureichenden Begründung iSd. § 117 Abs. 1 FamFG bedarf oder nicht (vgl. zum Meinungsstand Fritzsche, NZFam 2024, 944); denn eine solche ist in der Beschwerde enthalten und hat den Senat auch am 30. September 2025 innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung des Festsetzungsbeschlusses an den Antragsgegner am 9. August 2025 erreicht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Brandenburg
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht