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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 01.09.2006 - 14 U 201/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,4551
OLG Schleswig, 01.09.2006 - 14 U 201/05 (https://dejure.org/2006,4551)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 01.09.2006 - 14 U 201/05 (https://dejure.org/2006,4551)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 01. September 2006 - 14 U 201/05 (https://dejure.org/2006,4551)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • Judicialis

    BGB § 932

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 932
    Kein gutgläubiger Erwerb eines Kfz wegen unterlassener Prüfung der Berechtigung des Verkäufers bei juristischer Person als Halterin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Geltendmachung der Herausgabe eines Fahrzeugs aufgrund der Eigentümerstellung; Einrede des gutgläubigen Erwerbs des Kraftfahrzeuges vom Nichtberechtigten; Ausschluss des gutgläubigen Erwerbs aufgrund mehrerer Auffälligkeiten des Veräußerungsvorgangs und einer ...

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Autokauf: Bei Kauf von juristischer Person muss Berechtigung des Verkäufers genau geprüft werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 3007
  • NZV 2007, 627
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 01.03.2013 - V ZR 92/12

    Kauf eines unterschlagenen Gebrauchtwagens: Eigentumserwerb bei Auftreten des

    Zwar gebietet der Straßenverkauf im Gebrauchtwagenhandel besondere Vorsicht, weil er erfahrungsgemäß das Risiko der Entdeckung eines gestohlenen Fahrzeugs mindert (BGH, Urteil vom 9. Oktober 1991 - VIII ZR 19/91, NJW 1992, 310; vgl. auch OLG Schleswig, NJW 2007, 3007, 3008).
  • OLG Saarbrücken, 17.05.2017 - 2 U 72/16

    Gutgläubiger Eigentumserwerb: Rechtliches Interesse an der Feststellung des

    Schreibfehler, Auslassungen usw. sind auch in amtlichen Dokumenten nicht unüblich (vgl. OLG Schleswig, NJW 2007, 3007, 3008; OLG Braunschweig, zfs 2012, 143, 144) und können selbst in weitgehend automatisierten Verfahren zur Ausstellung von behördlichen Bescheinigungen o.ä.
  • OLG Schleswig, 07.04.2017 - 17 U 6/17

    Gutgläubiger Erwerb eines unterschlagenen Wohnmobils durch grobfahrlässig

    Umstände, die geeignet sind, insoweit weitere Nachforschungen nahezulegen, sind etwa Ungereimtheiten im gesamten Verlauf des Geschäfts, ein sehr günstiger Verkaufspreis (siehe bereits BGH, Urteil vom 1. Juli 1987 - VIII ZR 331/86 -, NJW-RR 1987, 1456 ff., bei juris, Rn. 19, 24 ff.), aber auch bereits die Situation des "Straßenverkaufs" selbst, jedenfalls bei auffälligem Verlauf (BGH, Urteil vom 1. März 2013 - V ZR 92/12 -, NJW 2013, 1946 f., bei juris Rn. 15; vgl. auch OLG Schleswig, Urteil vom 1. September 2006 - 14 U 201/05 -, NJW 2007, 357 ff., bei juris Rn. 19), eine Situation, die deshalb spezifische Risiken aufweist, weil sie naturgemäß das Risiko der Entdeckung eines entwendeten Fahrzeugs mindert (BGH, Urteil vom 9. Oktober 1991 a.aO., bei juris Rn. 14).
  • OLG Braunschweig, 01.09.2011 - 8 U 170/10

    Gutgläubiger Erwerb einen unterschlagenen Fahrzeugs - Nachforschungspflicht des

    So besteht nach der Rechtsprechung eine weitere Nachforschungspflicht des Erwerbers bei erkennbarer Fälschung des Fahrzeugbriefes (BGH, DAR 1966, 299; KG, MDR 2003, 1350; OLG Schleswig, NJW 2007, 3007).
  • OLG Hamm, 20.07.2010 - 28 U 2/10

    Zustandekommen eines Kaufvertrages über gebrauchte Lastkraftwagen bei

    Ein offenkundig günstiger Preis ist geeignet, grobe Fahrlässigkeit des Erwerbers zu begründen (OLG Schleswig, NJW 2007, 3007, 3008; MünchKomm-BGB/Oechsler, aaO, § 932 Rn. 48, 56).
  • OLG Hamm, 05.03.2015 - 5 U 14/14

    Kein gutgläubiger Erwerb eines wertvollen Sportwagens wegen offensichtlich

    Hinzu tritt, dass der Verkäufer vorliegend auf eine schnelle Abwicklung des Kaufs gedrängt hat (vgl. Urteil des OLG Schleswig v. 01.09.2006, Az.: 14 U 201/05, NJW 2007, 3007; Oechsler in: MünchKomm BGB, 6. Aufl. 2013, § 932, Rn. 49).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 28.09.2006 - 14 U 201/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,8203
OLG Celle, 28.09.2006 - 14 U 201/05 (https://dejure.org/2006,8203)
OLG Celle, Entscheidung vom 28.09.2006 - 14 U 201/05 (https://dejure.org/2006,8203)
OLG Celle, Entscheidung vom 28. September 2006 - 14 U 201/05 (https://dejure.org/2006,8203)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • rechtsportal.de

    BGB § 649 S. 2; HOAI § 15
    Vereinbarung einer Kostenobergrenze in einem Architektenvertrag; Rechtsfolgen des Fehlens der Kostenberechnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Feste Kostenobergrenze im Architektenvertrag

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    Haftungslage wird übersichtlicher - Neue Urteile zur Kostenobergrenze

  • IWW (Kurzinformation)

    Honorarrecht - Honorarabzug bei nicht erbrachten Teilleistungen

  • baunetz.de (Kurzinformation)

    Wann kann Architekt trotz vereinbarter Kostenobergrenze sein Honorar nach höheren anrechenbaren Kosten ermitteln?

Besprechungen u.ä. (3)

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Fehlende Kostenberechnung: Honorarabzug von 1,5 % nach Steinfort-Tabelle!

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ist eine den Honoraranspruch begrenzende feste Kostenobergrenze vereinbart?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Feste Kostenobergrenze im Architektenvertrag? (IBR 2006, 626)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2006, 1949 (Ls.)
  • BauR 2008, 122
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 21.03.2013 - VII ZR 230/11

    BGH präzisiert Pflichten des Architekten

    Hält diese sich in dem Rahmen, der von der "circa-Angabe" abgedeckt sein könnte, so darf der Architekt jedenfalls nach einem entsprechenden Hinweis auf die Problematik des Kostenrahmens regelmäßig darauf vertrauen, dass der Auftraggeber den in den Kostenermittlungen dargestellten Herstellungskosten widerspricht und seine bislang noch unpräzise Angabe verdeutlicht (vgl. auch Löffelmann/Fleischmann, Architektenrecht, 6. Aufl., Rn. 2140; OLG Celle, BauR 2008, 122, 123).
  • OLG Stuttgart, 30.03.2009 - 10 U 6/09

    Abrechnung von Architekten- und Ingenieurleistungen nach Mindestsätzen:

    Gegenüber einer Abrechnung von Architekten- und Ingenieurleistungen nach den Mindestsätzen der HOAI hat derjenige, der sich auf eine Baukostenobergrenze beruft, deren Vereinbarung zu beweisen (abweichend zu BGH NJW 1980, 122; Anschluss an OLG Celle BauR 2008, 122; Saarländisches OLG BauR 2005, 1957, 1958).

    Abweichung zu BGH NJW 1980, 122; Anschluss an OLG Cell BauR 2008, 122; Saarländisches OLG BauR 2005, 1957, 1958 nich rechtkräftig; Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt unter AZ des BGH VII ZR 79/09.

    Nach anderer Auffassung hat derjenige, der Ansprüche aus einer Kostenobergrenze geltend macht, deren Vereinbarung zu beweisen (OLG Celle Baurecht 2008, 122, Juris RN 13; Saarländisches OLG BauR 2005, 1957, 1958, Juris RN 11; Koeble in Kniffka / Koeble, a.a.O. RN 480; derselbe in Locher / Koeble / Frick, a.a.O. Einleitung RN 106; Werner / Pastor a.a.O. RN 2691).

  • OLG Düsseldorf, 06.07.2007 - 22 U 44/05

    Höhe des Architektenhonorars nach Kündigung des Architektenvertrages ohne

    Darlegungs- und beweispflichtig für die Vereinbarung des behaupteten Kostenlimits sind die Beklagten ( vgl. OLG Celle, BauR 2006, 1949 ).
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