Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de

  Nachbarrecht: Nachbarliches Zusammenleben mit Pflegebedürftigen; nachbarlicher Ausgleichsanspruch; Unterlassungsanspruch; Grenze der Duldungspflicht; unzulässiges Halten eines Lieferwagens mit laufendem Motor; Störung durch Lichtquelle

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Entschädigung für von einem Pflegeheim ausgehende Beeinträchtigungen; Behinderungen sowie Geräusch- und Abgasentwicklungen durch Lieferverkehr; Störung durch den Betrieb einer Außenleuchte zur Nachtzeit; Beeinträchtigung durch grundstückszugewandte Fenster und Balkone; ...

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Nachbarliches Zusammenleben mit Pflegebedürftigen; vom Nachbarn hinzunehmende Beeinträchtigungen; nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch; kein Aufwendungsersatz des Nachbarn für Anzeigen von Verkehrsverstößen der Anlieferer; Beeinträchtigungen durch Licht vom ...

 
• Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

  Nachbarliches Zusammenleben mit Pflegebedürftigen

• Judicialis

  GG Art. 3 Abs. 3 S. 2; ; BGB § 667; ; BGB § 683; ; BGB § 906 Abs. 1 S. 1; ; BGB § 906 Abs. 2 S. 2; ; BGB § 1004

• ra.de
• gesr.de

  Nachbarliches Zusammenleben mit Pflegebedürftigen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Erhöte Toleranzbereitschaft bei nachbarliches Zusammenleben mit Pflegebedürftigen - kein Aufwendungsersatz des Nachbarn für Anzeigen von Verkehrsverstößen der Anlieferer

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Zumutbarkeit eines Pflegeheims in der Nachbarschaft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• Oberlandesgericht Karlsruhe (Pressemitteilung)

  Kein Entschädigungsanspruch für Blicke aus dem Pflegeheim in den eigenen Garten

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Schutz vor Blicken aus dem Pflegeheim?

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Lärmbelästigung durch Lieferverkehr

 
• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Störendes Pflegeheim? - Im Zusammenleben mit Pflegebedürftigen müssen die Nachbarn Toleranz aufbringen

• vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

  Nachbar guckt

• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  Keine Lärmbelästigung durch Lieferverkehr bei nur wenigen Minuten und geringfügigem Lärm

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Blicke aus Pflegeheimen dulden

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Kein Entschädigungsanspruch für Blicke aus dem Pflegeheim in den eigenen Garten

Papierfundstellen

• NJW 2007, 3443
• NZM 2007, 894
• FamRZ 2008, 514 (Ls.)
• BauR 2007, 1287

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 20.11.1992 - V ZR 82/91

  Lärmimmissionen durch Frösche in einem Gartenteich

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 30.03.2007 - 14 U 43/06

  Für die Frage, wann die Schwelle zur "Wesentlichkeit" überschritten ist, ist nach der neueren Rechtsprechung des BGH (vgl. BGHZ 120, S. 239 ff., 255 ["Froschlärm"];… BGHZ 121, S. 248 ff., 255 ["Jugendzeltplatz"];… BGHZ 144, S. 200 ff., 205 f. ["Drogenhilfezentrum"];… kritisch dazu etwa Staudinger/Roth, BGB, 13. Bearbeitung 1996, Rdn. 159 zu § 906;… Jauernig, BGB, 10. Aufl. 2003, Rdn. 3 zu § 906) nicht mehr - wie früher - das Empfingen "des normalen", sondern das des "verständigen" Durchschnittmenschen maßgeblich, so daß bei der Beurteilung wertende Momente zu berücksichtigen sind.

  Die Grenze der Duldungspflicht ist erst dann erreicht, wenn dem Nachbarn die Belästigung "billigerweise nicht mehr zuzumuten ist" (BGHZ 120, S. 239 ff.; 255;… in bezug auf Belästigungen, die von Behinderten ausgehen, eingehend OLG Köln, NJW 1998, S. 763 ff.).

• BGH, 30.10.1981 - V ZR 191/80

  Nachbarrecht - Lärm - Mittelbarer Störer - Zumutbare Maßnahmen

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 30.03.2007 - 14 U 43/06

  Als solche kann sie zwar für das Verhalten der Fahrer verantwortlich sein, sofern die Beeinträchtigungen, deren Unterlassung begehrt wird, durch den Betrieb des Pflegeheims veranlaßt sind - was hier außer Frage steht - und sie in der Lage ist, solche Störungen zu verhindern (BGH, NJW 1982, S. 440 f. m.w.N.).
• OLG Karlsruhe, 09.06.2000 - 14 U 19/99

  Beeinträchtigung der Benutzung eines Grundstücks durch das Verhalten eines das …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 30.03.2007 - 14 U 43/06

  Im hier zu entscheidenden Fall ist in diesem Zusammenhang das in Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG zum Ausdruck kommende gesellschaftliche Anliegen zu berücksichtigen, hilfs- und pflegebedürftige Menschen - nicht anders als Behinderte (hierzu OLG Karlsruhe DWW 2000, S. 199 ff. = FamRZ 2001, S. 1147 f. = ZMR 2002 S. 418 ff. = OLGR Karlsruhe 2002, S. 203 f.;… Horst, Behinderte und chronisch Kranke im Nachbarrecht, DWW 2001, S. 54 ff.) - ein Leben frei von - vermeidbaren - Beschränkungen zu ermöglichen.

 
• BGH, 05.02.1993 - V ZR 62/91

  Klageanträge bei immissionsrechtlicher Unterlassungsklage - Lärmimmissionen eines …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 30.03.2007 - 14 U 43/06

  Für die Frage, wann die Schwelle zur "Wesentlichkeit" überschritten ist, ist nach der neueren Rechtsprechung des BGH (…vgl. BGHZ 120, S. 239 ff., 255 ["Froschlärm"]; BGHZ 121, S. 248 ff., 255 ["Jugendzeltplatz"];… BGHZ 144, S. 200 ff., 205 f. ["Drogenhilfezentrum"];… kritisch dazu etwa Staudinger/Roth, BGB, 13. Bearbeitung 1996, Rdn. 159 zu § 906;… Jauernig, BGB, 10. Aufl. 2003, Rdn. 3 zu § 906) nicht mehr - wie früher - das Empfingen "des normalen", sondern das des "verständigen" Durchschnittmenschen maßgeblich, so daß bei der Beurteilung wertende Momente zu berücksichtigen sind.
• OLG Köln, 08.01.1998 - 7 U 83/96

  Lärmbelästigungen durch Lautäußerungen geistig Bewohner des Nachbargrundstücks

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 30.03.2007 - 14 U 43/06

  Die Grenze der Duldungspflicht ist erst dann erreicht, wenn dem Nachbarn die Belästigung "billigerweise nicht mehr zuzumuten ist" (…BGHZ 120, S. 239 ff.; 255; in bezug auf Belästigungen, die von Behinderten ausgehen, eingehend OLG Köln, NJW 1998, S. 763 ff.).
• BGH, 07.04.2000 - V ZR 39/99

  Frankfurter Drogenhilfezentrum

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 30.03.2007 - 14 U 43/06

  Für die Frage, wann die Schwelle zur "Wesentlichkeit" überschritten ist, ist nach der neueren Rechtsprechung des BGH (…vgl. BGHZ 120, S. 239 ff., 255 ["Froschlärm"];… BGHZ 121, S. 248 ff., 255 ["Jugendzeltplatz"]; BGHZ 144, S. 200 ff., 205 f. ["Drogenhilfezentrum"];… kritisch dazu etwa Staudinger/Roth, BGB, 13. Bearbeitung 1996, Rdn. 159 zu § 906;… Jauernig, BGB, 10. Aufl. 2003, Rdn. 3 zu § 906) nicht mehr - wie früher - das Empfingen "des normalen", sondern das des "verständigen" Durchschnittmenschen maßgeblich, so daß bei der Beurteilung wertende Momente zu berücksichtigen sind.