Weitere Entscheidung unten: OLG Schleswig, 17.09.2004

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 11.08.2006 - 14 U 45/04   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW
  • openjur.de

    Unfall bei ärztlich verordneter Gruppen-Tanztherapie: Verpflichtung des Arztes gegenüber dem geschädigten Patienten zur Auskunft über die Identität des unfallverursachenden Mitpatienten

  • openjur.de

    Ärztliche Schweigepflicht: Auskunftsanspruch eines Patienten bezüglich der Identität eines Mitpatienten zur Durchsetzung eines gegen diesen gerichteten Schadensersatzanspruchs

  • Justiz Baden-Württemberg

    Ärztliche Schweigepflicht: Auskunftsanspruch eines Patienten bezüglich der Identität eines Mitpatienten zur Durchsetzung eines gegen diesen gerichteten Schadensersatzanspruchs

  • Judicialis

    Unfall bei ärztlich verordneter Gruppen-Tanztherapie: Keine Verpflichtung des Arztes gegenüber dem geschädigten Patienten zur Auskunft über die Identität des unfallverursachenden Mitpatienten

  • ra-skwar.de

    Arztrecht: Zur Verpflichtung des Arztes gegenüber dem geschädigten Patienten zur Auskunft über die Identität des unfallverursachenden Mitpatienten

  • rabüro.de

    Zur Verpflichtung des Arztes gegenüber dem geschädigten Patienten zur Auskunft über die Identität des unfallverursachenden Mitpatienten

  • RA Kotz

    Tanztherapieunfall - Auskunftsanspruch gegenüber Mitpatienten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unfall bei ärztlich verordneter Gruppen-Tanztherapie: Keine Verpflichtung des Arztes gegenüber dem geschädigten Patienten zur Auskunft über die Identität des unfallverursachenden Mitpatienten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der ärztlichen Schweigepflicht bezogen auf die Identität des Patienten; Maßgeblichkeit strafrechtlicher Rechtfertigungsgründe im Zivilprozess; Voraussetzungen der Rechtfertigung der ohne Einwilligung des Patienten erfolgten Offenlegung seiner Identität durch den Arzt oder dessen berufsmäßigen Gehilfen; Verhältnis der ärztlichen Verpflichtung zur Wahrung des Geheimbereichs eines Patienten gegenüber seiner vertraglichen Nebenpflicht zur Hilfe bei der Geltendmachung von gegen diesen Patienten gerichteten etwaigen Schadensersatzansprüchen eines anderen Patienten; Aus einem Behandlungsvertrag sich ergebendeNebenpflichten und nachwirkenden Treuepflichten

  • Jurion

    Auskunft über die Identität eines unfallverursachenden Mitpatienten im Rahmen einer ärztlich verordneten Tanztherapie; Verpflichtung zur ärztlichen Verschwiegenheit bzgl. einer nachvertraglichen Nebenpflicht des Arztes zur Hilfe bei der Geltendmachung gegen einen Patienten gerichteten Schadensersatzanspruchs eines anderen Patienten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Bezieht sich die ärztliche Schweigepflicht auch auf die Identität des Patienten?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2007, 199
  • VersR 2007, 245



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Wird zitiert von ... (2)  

  • FG Rheinland-Pfalz, 12.01.2012 - 6 K 1917/07  

    Steuerpflicht von Umsätzen aus Schönheitsoperationen

    Dabei kann eine Verbindung zwischen einer bestimmten Person und deren ärztlicher Behandlung nicht nur durch die Preisgabe des Umstandes hergestellt werden, dass eine individualisierte Person Patient war, sondern auch dadurch, dass die Identität eines zwar "physisch", nicht aber auch in Bezug auf die ihn aus der Anonymität heraushebenden - ihn also individualisierenden - Umstände bekannten Patienten offengelegt wird (OLG Karlsruhe, Urteil vom 11. August 2006 14 U 45/04, VersR 2007, 245).
  • VG Lüneburg, 20.06.2017 - 1 B 35/17  

    Entziehung der Fahrerlaubnis, vorläufiger Rechtschutz

    Von der ärztlichen Schweigepflicht erfasst ist auch der Name des Patienten (OLG Karlsruhe, Urteil v. 11.08.2006 - 14 U 45/04 -, juris Rn. 26) und daraus resultierend der Umstand, ob und wann jemand überhaupt einen Arzt konsultiert hat.
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