Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Erinnerung gegen Kostenfestsetzungsbeschluss

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

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• VGH Bayern, 28.07.2011 - 15 N 10.582

  Bebauungsplan für Hotelerweiterung; Abwägungsfehler; Parkplatzlärm

  Auszug aus VGH Bayern, 30.12.2011 - 15 M 11.2473

  Rn. 2 In dem Normenkontrollverfahren mit dem Aktenzeichen 15 N 10.582 hatten sie sich als Eigentümer von Nachbargrundstücken gegen den Bebauungsplan Nr. H3 "Am Ehberg" der Antragsgegnerin gewandt, mit dem durch Festsetzung eines Sondergebiets die Erweiterung eines bestehenden Hotels mit Errichtung einer Tiefgarage ermöglicht werden sollte.

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• VGH Bayern, 08.05.2015 - 9 M 15.254

  Erstattungsfähigkeit von Reisekosten für Gemeinderatsmitglieder an mündlicher …

  Rn. 20 Die Übertragung der abschließenden Kostenfestsetzung auf den Urkundsbeamten beruht auf § 173 VwGO, § 573 Abs. 1 Satz 3, § 572 Abs. 3 ZPO (vgl. BayVGH, B.v. 30.11.2011 - 15 M 11.2473 - juris Rn. 10;… BayVGH, B.v. 3.12.2003 - 1 N 01.1845 - juris Rn. 20;… Happ in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 165 Rn. 10).
• OVG Saarland, 16.09.2021 - 2 F 213/21

  Erinnerung gegen Kostenfestsetzungsbeschluss; Normenkontrolle gegen einen …

  Die Prozesssituation muss das Gutachten herausfordern und dessen Inhalt muss auf die Verfahrensförderung zugeschnitten sein.[Vgl. BVerwG, Beschluss vom 11.4.2001 - 9 KSt 2/01 - Bay.VGH, Beschluss vom 30.12.2011 - 15 M 11.2473 - zitiert nach juris][Vgl. BVerwG, Beschluss vom 11.4.2001 - 9 KSt 2/01 - Bay.VGH, Beschluss vom 30.12.2011 - 15 M 11.2473 - zitiert nach juris].
• VGH Bayern, 11.07.2013 - 15 M 13.3

  Erinnerung gegen Kostenfestsetzungsbeschluss

  Außerdem ist der jeweilige Verfahrensstand zu berücksichtigen: Die Prozesssituation muss das Gutachten herausfordern und dessen Inhalt muss auf die Verfahrensförderung zugeschnitten sein (BayVGH, B.v. 30.12.2011 - 15 M 11.2473 - juris Rn. 5 m.w.N.).