Rechtsprechung
| LG Bielefeld, 06.04.2010 - 15 O 221/08 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- kanzlei.biz
Das gesunde Wasser - Werbung mit ungesicherten Wirkzusagen
Kurzfassungen/Presse (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 3, 5, 4 Nr. 11 UWG; §§ 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 2, 27 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 LFGB
Wenn ein Hersteller von Wasserbehandlern damit wirbt, dass seine Geräte "Informationen” auf das Wasser übertragen, ist dies mangels gesichertem Stand der Wissenschaft wettbewerbswidrig - anwalt24.de (Kurzinformation)
Hohe Anforderungen an wissenschaftliche Belege für Werbeaussagen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Unterlassungsanspruch im Hinblick auf in Werbeaussagen als technische Anlagen bezeichnete Wasserbehandler und Wasseraufbereitungsgeräte
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 28.04.2009 - 15 O 221/08
- LG Bielefeld, 06.04.2010 - 15 O 221/08
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- LG Bielefeld, 09.05.2006 - 15 O 54/06
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen irreführender Werbung aufgrund …
Auszug aus LG Bielefeld, 06.04.2010 - 15 O 221/08
Denn es ist nicht Aufgabe des gerichtlichen Verfahrens, durch Einholung eines Gutachtens die wissenschaftliche Absicherung zu betreiben, die herbeizuführen Sache der Beklagten gewesen wäre, bevor sie mit den in Rede stehenden Wirkungszusagen werblich auftrat (vgl. Urteile der Kammer vom 09.05.2006, 15 O 54/06 und 15 O 63/06, jeweils abrufbar bei Juris; vgl. ferner das vom Kläger zitierte Urteil 11 O 19/07 LG Bielefeld vom 09.11.2007, gleichfalls abrufbar bei Juris). - LG Bielefeld, 09.05.2006 - 15 O 63/06
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen irreführender Werbung aufgrund …
Auszug aus LG Bielefeld, 06.04.2010 - 15 O 221/08
Denn es ist nicht Aufgabe des gerichtlichen Verfahrens, durch Einholung eines Gutachtens die wissenschaftliche Absicherung zu betreiben, die herbeizuführen Sache der Beklagten gewesen wäre, bevor sie mit den in Rede stehenden Wirkungszusagen werblich auftrat (vgl. Urteile der Kammer vom 09.05.2006, 15 O 54/06 und 15 O 63/06, jeweils abrufbar bei Juris; vgl. ferner das vom Kläger zitierte Urteil 11 O 19/07 LG Bielefeld vom 09.11.2007, gleichfalls abrufbar bei Juris). - LG Bielefeld, 09.11.2007 - 11 O 19/07
Auszug aus LG Bielefeld, 06.04.2010 - 15 O 221/08
Denn es ist nicht Aufgabe des gerichtlichen Verfahrens, durch Einholung eines Gutachtens die wissenschaftliche Absicherung zu betreiben, die herbeizuführen Sache der Beklagten gewesen wäre, bevor sie mit den in Rede stehenden Wirkungszusagen werblich auftrat (vgl. Urteile der Kammer vom 09.05.2006, 15 O 54/06 und 15 O 63/06, jeweils abrufbar bei Juris; vgl. ferner das vom Kläger zitierte Urteil 11 O 19/07 LG Bielefeld vom 09.11.2007, gleichfalls abrufbar bei Juris).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| LG Bielefeld, 28.04.2009 - 15 O 221/08 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- burchert-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 28.04.2009 - 15 O 221/08
- LG Bielefeld, 06.04.2010 - 15 O 221/08
Wird zitiert von ...
- LG Stuttgart, 17.02.2012 - 31 O 47/11
Wettbewerbsverletzung: Irreführende Werbung mit umstrittenen gesundheits- oder …
Dabei geht es nicht darum, einen Beweis erst im Laufe des wettbewerbsrechtlichen Rechtsstreits etwa durch eine vom Gericht zu veranlassende sachverständige Begutachtung zu erbringen, sondern die Irreführung liegt bereits darin, dass in der streitgegenständlichen Werbung nicht über den fehlenden wissenschaftlichen Nachweis oder den wissenschaftlichen Streit - also den Umstand, dass die Wirkungsbehauptung nur möglicherweise richtig ist - informiert worden ist (…vgl. OLG Dresden a.a.O.;… OLG Naumburg a.a.O.;… OLG Hamburg, GRUR-RR 2004, 88, Juris Rn. 36; LG München…, Urteil vom 11.02.2010, 4 HK O 19942/08, Juris Rn. 25 ff; LG Cottbus…, Urteil vom 23.02.201, 11 O 48/09, Rn. 37 ff; LG Aschaffenburg…, Urteil vom 20.05.2010, 1 HK O 64/09, Juris Rn. 90 ff; LG Bielefeld…, Urteil vom 09.11.2007, 11 O 19/07, Juris Rn. 56; LG Bielefeld, Urteil vom 28.04.2009, 15 O 221/08, Juris Rn. 22; LG Stuttgart, Urteil vom 09.07.2010, 31 O 175/09 KfH;… Bornkamm in Köhler/Bornkamm, a.a.O. § 5 Rn. 3.26 und 4.183).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".