Rechtsprechung
| FG Hamburg, 28.08.2003 - I 153/00 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Erstattung bei abgezweigtem Kindergeld
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- FG Hamburg (Leitsatz)
Kindergeld: Erstattung bei abgezweigtem Kindergeld:
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Pflicht zur Rückzahlung von Kindergeld; Abzweigungsempfänger als Leistungsempfänger; Vorliegen eines Ausnahmetatbestands zur Berufung auf Vertrauensschutz; Pflicht zur Mitteilung an Familienkasse; Beendigung der Schulausbildung des Kindes und Beginn der Wehrpflicht
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BFH, 24.08.2001 - VI R 83/99
Wegfall des Kindergelds wegen zu hoher Einkünfte und Bezüge
Auszug aus FG Hamburg, 28.08.2003 - I 153/00
Zur Frage, wer bei abgezweigtem Kindergeld als Leistungsempfänger anzusehen sei, verweist sie auf die Rechtsprechung (BFH-Urteil vom 24.08.2001 VI R 83/99 BStBl II 2002, 47 ).Bei Anwendung dieser Grundsätze auf die Abzweigung nach § 74 Abs. 1 EStG ist nach der neueren Rechtsprechung der Abzweigungsempfänger als Leistungsempfänger i.S.d. Vorschrift anzusehen (BFH-Urteil vom 24.08.2001 VI R 83/99, BStBl II 2002, 47 ).
- BFH, 26.07.2001 - VI R 163/00
Änderung einer Kindergeldfestsetzung
Auszug aus FG Hamburg, 28.08.2003 - I 153/00
Nach der Rechtsprechung kommt dies in Betracht, wenn die Familienkasse mit der Geltendmachung des Rückforderungsanspruchs zu lange wartet (BFH-Urteil vom 26.07.2001 VI R 163/00, BStBl II 2002, 174 ) oder in sog. Weiterleitungsfällen (…vgl. hierzu BFH-Beschluss vom 12.04.2000 VI B 113/99, BFH/NV 2000, 1192 ). - BFH, 18.12.1998 - VI B 215/98
Aufhebung der Kindergeldfestsetzung bei Haushaltswechsel
Auszug aus FG Hamburg, 28.08.2003 - I 153/00
Nach der Rechsprechung des BFH zum Kindergeldrecht kann Vertrauensschutz jedenfalls dann nicht gewährt werden, wenn der Kindergeldberechtigte bzw. der Kindergeldempfänger seine im Rahmen des Kindergeldrechtsverhältnisses bestehende Mitwirkungspflicht verletzt hat (BFH-Beschluss vom 18.12.1998 VI B 215/98, BStBl II 1999, 231 ). - BFH, 12.04.2000 - VI B 113/99
Kindergeld; sog. Weiterleitungsfälle
Auszug aus FG Hamburg, 28.08.2003 - I 153/00
Nach der Rechtsprechung kommt dies in Betracht, wenn die Familienkasse mit der Geltendmachung des Rückforderungsanspruchs zu lange wartet (BFH-Urteil vom 26.07.2001 VI R 163/00, BStBl II 2002, 174 ) oder in sog. Weiterleitungsfällen (vgl. hierzu BFH-Beschluss vom 12.04.2000 VI B 113/99, BFH/NV 2000, 1192 ).
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Rechtsprechung
| LG Karlsruhe, 16.11.2000 - O 153/00 KfH IV |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
| RG, 29.09.1900 - Rep. V. 153/00 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)
Zubehör
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 47, 262
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