Rechtsprechung
   LG Berlin, 14.07.2009 - 16 O 67/08   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • webshoprecht.de

    Nutzungsbeschränkung in den AGB eines entgeltlichen Musikdownloadportals

  • aufrecht.de

    Über den persönlichen Gebrauch hinausgehende Verwertung von Musikdateien kann via AGB untersagt werden

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit eines Verbots des Weitervertriebs von im Wege des Downloads erworbenen Musikdateien in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); Erschöpfung des Verbreitungsrechts durch den Download der Musikdatei und die Festlegung auf einem Datenträger; Weitervertrieb von Musikdateien durch Weitergabe eines Vervielfältigungsstücks des Werkes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit von Nutzungsbeschränkungen in AGB von Internet-Musikdiensten

  • JurPC (Leitsatz)

    Klausel eines Online-Dienstleistungsanbieters bezüglich Verbots der Weitergabe von Produkten zulässig

  • heise.de (Pressebericht, 14.04.2011)

    Warum dürfen MP3-Dateien nicht weiterverkauft werden?

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    AGB von Musik-Downloadportal rechtmäßig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Beschränkung der Nutzung in den AGB von Online-Musikportal zulässig

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Beschränkung bei Musikdownloads

  • spielerecht.de (Kurzinformation)

    Keine Erschöpfung bei Onlineverbreitung

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Ist es erlaubt, online gekaufte MP3-Dateien weiterzuverkaufen?

Besprechungen u.ä.

  • beck.de PDF, S. 56 (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 17, 53 UrhG; § 305 BGB
    § 53 UrhG kann als zwingende Vorschrift nicht abbedungen werden

Sonstiges

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des LG Berlin: § 53 UrhG kann als zwingende Vorschrift nicht abbedungen werden" von Wiss. Mit. Johannes Gräbig, original erschienen in: MMR 2010, 46 - 48.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 329
  • MMR 2010, 46



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG München I, 12.02.2015 - 7 O 9443/12  

    Aussetzung, Patentnichtigkeit

    Die in der Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (GRUR-RR 2009, 329, 331 - Olanzapin) für das einstweilige Verfügungsverfahren aufgestellten Rechtsgrundsätze finden im Hauptsacheverfahren entsprechende Anwendung.

    Eine solche erstinstanzliche Vernichtung des Klagepatents vermag aber ausnahmsweise dann keine Aussetzung zu rechtfertigen, wenn das Nichtigkeitsurteil evident unrichtig ist, das Verletzungsgericht dies aufgrund eigener Sachkunde verlässlich und abschließend beurteilen kann und mit Sicherheit zu erwarten ist, dass das Urteil des Bundespatentgerichts in der Berufung beim Bundesgerichtshof keinen Bestand haben wird (OLG Düsseldorf GRUR-RR 2009, 329, 331 - Olanzapin).

  • KG, 22.09.2011 - 23 U 178/09  

    Online-Vertrag über den Kauf von Musikdateien: Intransparenz einer Klausel über

    Auf die Berufung des Klägers wird unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen das am 14.07.2009 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 16 O 67/08 - geändert:.
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