Rechtsprechung
   LG Berlin, 14.07.2009 - 16 O 67/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,6508
LG Berlin, 14.07.2009 - 16 O 67/08 (https://dejure.org/2009,6508)
LG Berlin, Entscheidung vom 14.07.2009 - 16 O 67/08 (https://dejure.org/2009,6508)
LG Berlin, Entscheidung vom 14. Juli 2009 - 16 O 67/08 (https://dejure.org/2009,6508)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • webshoprecht.de

    Zur Nutzungsbeschränkung in den AGB eines entgeltlichen Musikdownloadportals

  • JurPC

    Klausel eines Online-Dienstleistungsanbieters bezüglich Verbots der Weitergabe von Produkten zulässig

  • aufrecht.de

    Über den persönlichen Gebrauch hinausgehende Verwertung von Musikdateien kann via AGB untersagt werden

  • info-it-recht.de

    Onlinedienstleister darf per AGB die über den persönlichen Gebrauch hinausgehende Verwertung von Musikdateien verbieten

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit von Nutzungsbeschränkungen in AGB von Internet-Musikdiensten

  • heise.de (Pressebericht, 14.04.2011)

    Warum dürfen MP3-Dateien nicht weiterverkauft werden?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit eines Verbots des Weitervertriebs von im Wege des Downloads erworbenen Musikdateien in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); Erschöpfung des Verbreitungsrechts durch den Download der Musikdatei und die Festlegung auf einem Datenträger; Weitervertrieb von ...

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    AGB von Musik-Downloadportal rechtmäßig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Beschränkung der Nutzung in den AGB von Online-Musikportal zulässig

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Beschränkung bei Musikdownloads

  • spielerecht.de (Kurzinformation)

    Keine Erschöpfung bei Onlineverbreitung

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Ist es erlaubt, online gekaufte MP3-Dateien weiterzuverkaufen?

Besprechungen u.ä.

  • beck.de PDF, S. 56 (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 17, 53 UrhG; § 305 BGB
    § 53 UrhG kann als zwingende Vorschrift nicht abbedungen werden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 329
  • MMR 2010, 46
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG München I, 12.02.2015 - 7 O 9443/12

    Aussetzung, Patentnichtigkeit

    Die in der Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (GRUR-RR 2009, 329, 331 - Olanzapin) für das einstweilige Verfügungsverfahren aufgestellten Rechtsgrundsätze finden im Hauptsacheverfahren entsprechende Anwendung.

    Eine solche erstinstanzliche Vernichtung des Klagepatents vermag aber ausnahmsweise dann keine Aussetzung zu rechtfertigen, wenn das Nichtigkeitsurteil evident unrichtig ist, das Verletzungsgericht dies aufgrund eigener Sachkunde verlässlich und abschließend beurteilen kann und mit Sicherheit zu erwarten ist, dass das Urteil des Bundespatentgerichts in der Berufung beim Bundesgerichtshof keinen Bestand haben wird (OLG Düsseldorf GRUR-RR 2009, 329, 331 - Olanzapin).

  • KG, 22.09.2011 - 23 U 178/09

    Online-Vertrag über den Kauf von Musikdateien: Intransparenz einer Klausel über

    Auf die Berufung des Klägers wird unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen das am 14.07.2009 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 16 O 67/08 - geändert:.
  • LG Stuttgart, 14.04.2011 - 17 O 513/10
    Die etwaige Qualifizierung des Vertrags als Kaufvertrag kann nicht zu einer weitergehenden Übertragung von Rechten führen als ein nach dem Urheberrecht zulässiger Lizenzvertrag (LG Berlin, Urt. v. 14.7. 2009, Az. 16 O 67/08, juris, Tz. 32), Daher ist unter Berücksichtigung des legitimen Interesses der Beklagten an der Verhinderung einer unkontrollierten und potentiell missbräuchlichen Vervielfältigung und Verbreitung der von ihr in Dateiform angebotenen Hörbücher eine einseitige Benachteiligung des Kunden nicht zu erkennen.
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