Rechtsprechung
| VGH Bayern, 24.06.2008 - 19 C 08.478 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Vorgreiflichkeit der Rücknahme von Feststellungen nach § 60 AufenthG für den Rechtsstreit um die Aufenthaltserlaubnis;Berücksichtigung eines nicht erfüllten Anspruchs auf Aufenthaltserlaubnis für einen bereits abgelaufenen Zeitraum;Aussetzung des Rechtsstreits
- Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
VwGO § 94; AufenthG § 25 Abs. 2; AufenthG § 25 Abs. 3; AufenthG § 25 Abs. 4; AufenthG § 25 Abs. 5; AufenthG § 26
D (A), Aufenthaltserlaubnis, Aussetzung des Verfahrens, Rücknahme, Flüchtlingsanerkennung, Konventionsflüchtlinge, subsidiärer Schutz, Niederlassungserlaubnis - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 24.05.1995 - 1 C 7.94
Ausländerrecht - Aufenthalterlaubnis - Unbefristete Verlängerung - Eheliche …
Auszug aus VGH Bayern, 24.06.2008 - 19 C 08.478
Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis vor, so treten ihre Wirkungen auch dann bereits zu diesem Zeitpunkt ein, wenn die Ausländerbehörde die Erteilung zunächst abgelehnt hat und erst später gerichtlich dazu verpflichtet wird (BVerwG vom 21.1.1992 NVwZ 1992, 1211 - Juris-RdNr. 13 - sowie vom 24.5.1995 BVerwGE 98, 313 - Juris-RdNr. 27;… Renner a.a.O. RdNr. 8 zu § 26; vgl. auch § 84 Abs. 2 S. 3 AufenthG). - BVerwG, 01.03.1983 - 1 C 14.81
Zulässigkeit der Ausweisung eines Ausländers wegen mehrfacher Vorstrafen - …
Auszug aus VGH Bayern, 24.06.2008 - 19 C 08.478
Für einen bereits abgelaufenen Zeitraum kann eine Aufenthaltserlaubnis jedoch nicht erteilt werden (BVerwG vom 1.3.1983 BVerwGE 67, 47). - BVerwG, 21.01.1992 - 1 C 49.88
Ausländer - Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis - Antragsablehung - …
Auszug aus VGH Bayern, 24.06.2008 - 19 C 08.478
Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis vor, so treten ihre Wirkungen auch dann bereits zu diesem Zeitpunkt ein, wenn die Ausländerbehörde die Erteilung zunächst abgelehnt hat und erst später gerichtlich dazu verpflichtet wird (BVerwG vom 21.1.1992 NVwZ 1992, 1211 - Juris-RdNr. 13 - sowie vom 24.5.1995 BVerwGE 98, 313 - Juris-RdNr. 27;… Renner a.a.O. RdNr. 8 zu § 26; vgl. auch § 84 Abs. 2 S. 3 AufenthG). - VGH Baden-Württemberg, 02.11.1999 - 11 S 1770/99
Aussetzung des Verfahrens - Aufhebung des Aussetzungsbeschlusses in der …
Auszug aus VGH Bayern, 24.06.2008 - 19 C 08.478
Bei einer vollständigen Überprüfung würde die gesetzliche Reihenfolge der Instanzen dadurch verletzt, dass das Beschwerdegericht in einem Zwischenstreit über die Aussetzung des Verfahrens den gesamten Streitstoff beurteilen und dem Ausgangsgericht praktisch sein Urteil in der Hauptsache vorgeben müsste (BayVGH vom 4.6.1991 NVwZ-RR 1992, 215; VGH Mannheim vom 2.11.1999 Az. 11 S 1770/99 - Juris; Rudisile in Schoch/ Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, RdNr. 41 zu § 94;… Kopp/Schenke, VwGO, 15. Auflage 2007, RdNr. 7 zu § 94).
- VGH Bayern, 30.07.2018 - 15 C 18.795
Erfolgreiche Beschwerde gegen Aussetzung des Verfahrens - Reichweite der …
Eine weitergehende Prüfung der Voraussetzungen erfolgt nur, wenn das Verwaltungsgericht die Sach- und Rechtslage offensichtlich grob fehlerhaft beurteilt hat oder seine Überzeugung erkennbar fehlerhaft nicht aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnen hat oder ein Aufklärungsmangel vorliegt (zum Ganzen vgl. BayVGH, B.v. 24.6.2008 - 19 C 08.478 - juris Rn. 3;… B.v. 8.6.2010 - 7 C 10.869 - juris Rn. 10;… NdsOVG, B.v. 5.7.2017 - 4 OB 160/17 - juris Rn. 13;… B.v. 9.1.2018 - 5 OB 224/17 - juris Rn. 16;… B.v. 1.2.2018 - OVG 3 L 150.17 - juris Rn. 5;… Jacob in Gärditz, VwGO, 2. Aufl. 2018, § 94 Rn. 22;… Rudisile in Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand: Juni 2017, § 94 Rn. 41 m.w.N.). - OVG Sachsen-Anhalt, 23.01.2014 - 2 L 14/12
Rücknahme und Widerruf von Aufenthaltstiteln
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".