Rechtsprechung
| VGH Bayern, 21.12.2009 - 19 C 09.1723 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; rechtliche Unmöglichkeit der Ausreise (abgelehnt)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (11) Zitiert selbst (3)
- VGH Baden-Württemberg, 22.07.2009 - 11 S 1622/07
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen bei Straftaten von erheblicher …
Auszug aus VGH Bayern, 21.12.2009 - 19 C 09.1723
Eine derartige Konstellation ist insbesondere denkbar bei Ausländern der zweiten Generation, die in Deutschland aufgewachsen sind und keinerlei Beziehung zum Herkunftsstaat der Eltern besitzen (vgl. VGH BW vom 22.7.2009 - 11 S 1622/07 - juris).Ausnahmsweise kann etwas anderes gelten, wenn kein Elternteil in der Lage sein wird, diese Hilfen zu erbringen (vgl. VGH BW vom 22.7.2009 a.a.O.).
- BVerwG, 27.01.2009 - 1 C 40.07
Altfallregelung; Bleiberechtserlass; oberste Landesbehörde; Einvernehmen mit dem …
Auszug aus VGH Bayern, 21.12.2009 - 19 C 09.1723
Die Kläger müssten vielmehr so im Bundesgebiet verwurzelt sein, dass von ihnen nicht verlangt werden kann, in das Land ihrer Staatsangehörigkeit zurückzugehen (BVerwG vom 27.1.2009 - 1 C 40/07 - juris). - VGH Baden-Württemberg, 26.07.2006 - 11 S 951/06
Widerruf eines unbefristeten asylbezogenen Aufenthaltstitels nach Widerruf der …
Auszug aus VGH Bayern, 21.12.2009 - 19 C 09.1723
Zu berücksichtigen ist darüber hinaus, dass minderjährige Kinder grundsätzlich aufenthaltsrechtlich das Schicksal ihrer Eltern teilen (sog. familienbezogene Gesamtbetrachtung (vgl. VGH BW vom 26.7.2006 - 11 S 951/06 - juris)).
- OVG Niedersachsen, 11.06.2010 - 2 ME 186/10
Androhung der Abschiebung eines Ausländers durch die Ausländerbehörde und …
Zu den inlandsbezogenen Abschiebungsverboten zählen auch die Verbote, die aus Verfassungsrecht (etwa nach Art. 6 Abs. 1 oder Art. 2 Abs. 1 GG) oder aus Völkervertragsrecht (etwa aus Art. 8 EMRK) in Bezug auf das Inland herzuleiten sind (…BVerwG, Urt. v. 27.6.2006 - BVerwG 1 C 14.05 -, BVerwGE 126, 192, 197; Bayerischer VGH, Beschl. v. 21.12.2009 - 19 C 09.1723 -, juris Langtext Rdnr. 6). - VG Ansbach, 12.02.2025 - AN 11 K 24.1073
Ausweisung eines Straftäters (Betäubungsmitteldelikte), Drogentherapie, …
Es reicht bereits aus, wenn sich die Erfolgsaussichten bei summarischer Prüfung als offen darstellen (vgl. BayVGH, B.v. 21.12.2009 - 19 C 09.1723 - juris Rn. 2). - OVG Niedersachsen, 08.07.2010 - 2 LA 278/09
Relevanz einer Kausalität zwischen Täuschung und Unterlassung oder Verzögerung …
Zu den inlandsbezogenen Abschiebungsverboten zählen auch die Verbote, die aus Verfassungsrecht (etwa nach Art. 6 Abs. 1 oder Art. 2 Abs. 1 GG) oder aus Völkervertragsrecht (etwa aus Art. 8 EMRK) in Bezug auf das Inland herzuleiten sind (…BVerwG, Urt. v. 27.6.2006 - BVerwG 1 C 14.05 -, BVerwGE 126, 192, 197; Bayerischer VGH, Beschl. v. 21.12.2009 - 19 C 09.1723 -, juris Langtext Rdnr. 6).
- VGH Bayern, 13.07.2010 - 19 ZB 10.1129
Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; …
Rn. 5 1. Der erkennende Senat hat in seiner Entscheidung vom 21. Dezember 2009 (Az. 19 C 09.1723) über die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 26. Juni 2009 im Prozesskostenhilfeverfahren dargelegt, dass den Klägern eine freiwillige Rückkehr in den Irak auch unter dem rechtlichen Gesichtspunkt des Art. 8 EMRK nicht unmöglich ist. - VG Ansbach, 05.10.2017 - AN 5 K 15.00769
Erfolgloser Prozesskostenhilfeantrag: versammlungsrechtliche Beschränkungen
Es genügt, wenn sich die Erfolgsaussichten bei summarischer Prüfung als offen darstellen (BayVGH, B.v. 21.12.2009 - 19 C 09.1723 - juris Rn. 2). - VG Ansbach, 08.07.2015 - AN 5 K 15.00853
Prozesskostenhilfe, PKH, Obdachlosenunterkunft, Einweisung, Widerruf, Satzung, …
Es genügt, wenn sich die Erfolgsaussichten bei summarischer Prüfung als offen darstellen (BayVGH, B.v. 21.12.2009 - 19 C 09.1723 - juris). - VG Ansbach, 21.02.2024 - AN 11 E 24.67
Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis, Verwaltungsgerichte, Einstweilige …
Es reicht bereits aus, wenn sich die Erfolgsaussichten bei summarischer Prüfung als offen darstellen (BayVGH, B.v. 21.12.2009 - 19 C 09.1723 - juris Rn. 2). - VG Ansbach, 19.02.2019 - AN 11 S 17.00392
Rechtmäßige Abschiebungsandrohungen
Dabei würde genügen, dass sich die Erfolgsaussichten bei summarischer Prüfung als offen darstellen (BayVGH, B.v. 21.12.2009 - 19 C 09.1723 - juris Nr. 2). - VG München, 10.06.2010 - M 10 K 09.2611
Rechtliche Unmöglichkeit der Ausreise; Bindung an Entscheidung des Bundesamtes; …
Eine rechtliche Unmöglichkeit der freiwilligen Ausreise wäre gegeben, wenn die Versagung der Aufenthaltserlaubnis einen unverhältnismäßigen Eingriff in das Recht auf Familien- und Privatleben i.S.v. Art. 8 EMRK darstellen würde (vgl. BayVGH, Beschl. v. 21.12.2009, Az. 19 C 09.1723). - VG Ansbach, 23.03.2010 - AN 19 K 08.00886
Versagung weiteren Aufenthaltstitels nach Widerruf der Flüchtlingseigenschaft; …
Rn. 14 Die seitens der Kläger gegen den vorbezeichneten Beschluss erhobene Beschwerde wurde durch Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 21. Dezember 2009 zurückgewiesen (19 C 09.1723). - VG Hannover, 09.02.2011 - 1 A 403/10
Aufenthaltserlaubnis, Verlängerungsantrag, Unmöglichkeit der Ausreise, Syrien, …
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