Rechtsprechung
| OLG München, 15.03.2017 - 1 Ws 192/17, 1 Ws 193/17 |
Kurzfassungen/Presse
- aerztezeitung.de (Pressemeldung, 18.08.2017)
Lebenslang: Obergrenze ist nicht festgelegt
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Bremen, 10.12.2019 - 1 Ws 124/19
Widerruf der Aussetzung bei ohne Unterbringung nicht durchführbarer Maßregel
- BGH, 21.08.2024 - 3 StR 119/24
Nachträgliche Gesamtstrafenbildung (Anwendbarkeit bei Freispruch; …
Diese konkret auf die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt zugeschnittene gesetzliche Regelung ist jedoch auf andere stationäre Maßregeln nach § 63 StGB oder § 66 StGB nicht, auch nicht analog anwendbar (OLG Koblenz…, Beschluss vom 27. Juli 2012 - 2 Ws 386/12 u.a., juris Rn. 11; OLG München, Beschluss vom 15. März 2017 - 1 Ws 192/17 u.a., juris Rn. 16;… Schönke/Schröder/Kinzig, StGB, 30. Aufl., § 67f Rn. 1;… MüKoStGB/Groß/Veh, 4. Aufl., § 67f Rn. 2;… LK/Peglau, StGB, 13. Aufl., § 67f Rn. 3). - OLG Braunschweig, 09.02.2022 - 1 Ws 284/21
Mehrfach angeordnete Unterbringung in psychiatrisches Krankenhaus; …
Eine analoge Anwendung des § 67f StGB auf andere Maßregeln kommt nicht in Betracht (OLG Bremen…, Beschluss vom 10. Dezember 2019, 1 Ws 124/19, BeckRS 2019 33045, Rn. 26; OLG München, Beschluss vom 15. März 2017, 1 Ws 192 + 193/17, BeckRS 2017 107910, Rn. 16;… OLG Koblenz, a.a.O., Rn. 11;… Peglau in: Leipziger Kommentar zum StGB, 13. Aufl., § 67f, Rn. 3;… Groß/Veh in MK, StGB, 4. Aufl., § 67f, Rn. 2).
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Rechtsprechung
| RG, 29.05.1918 - Rep. I. 193/17 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Auslegung der Vorschriften des Internationalen Eisenbahnfrachtverkehrs
Papierfundstellen
- RGZ 93, 94
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Rechtsprechung
| RG, 16.10.1917 - V 193/17 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 51, 247
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