Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 14.10.2008

Rechtsprechung
   BVerwG, 26.03.2009 - 2 C 73.08   

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https://dejure.org/2009,537
BVerwG, 26.03.2009 - 2 C 73.08 (https://dejure.org/2009,537)
BVerwG, Entscheidung vom 26.03.2009 - 2 C 73.08 (https://dejure.org/2009,537)
BVerwG, Entscheidung vom 26. März 2009 - 2 C 73.08 (https://dejure.org/2009,537)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 33 Abs. 5, Art. 143a... Abs. 1 Satz 3; BBG § 42 Abs. 1 und 3 a. F.; BBesG § 18; ENeuOG Art. 1 § 7 Abs. 1, § 10 Abs. 1 und 2, § 12 Abs. 2, § 27; DBBrG § 12 Abs. 4, § 23; Bundeslaufbahnverordnung (BLV) § 6 Abs. 2 und 3; Eisenbahn-Laufbahnverordnung (ELV) § 10 Abs. 3
    Bundeseisenbahnvermögen; Deutsche Bahn; Beamte der früheren Bundesbahn; Wahrung der Rechtsstellung; Verantwortung des Dienstherrn; Dienstunfähigkeit; anderweitige Verwendung; Lokomotivführer-Laufbahn; Laufbahnwechsel; Amt im abstrakt-funktionellen Sinn; Amt im ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 33 Abs. 5,
    Bundeseisenbahnvermögen; Deutsche Bahn; Beamte der früheren Bundesbahn; Wahrung der Rechtsstellung; Verantwortung des Dienstherrn; Dienstunfähigkeit; anderweitige Verwendung; Lokomotivführer-Laufbahn; Laufbahnwechsel; Amt im abstrakt-funktionellen Sinn; Amt im ...

  • Judicialis

    Anpassung der Begriffe der Ämter und ihrer Wertigkeit an die organisatorischen Gegebenheiten der Bahn i.R.d. Suche einer amtsangemessenen Aufgabe für Beamte der Laufbahn der Lokomotivführer; Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit bei einem Verstoß gegen

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Dienstunfähiger Lokomotivführer darf nur bei fehlender Eignung für den Innendienst in den Ruhestand versetzt werden

  • Wolters Kluwer

    Anpassung der Begriffe der Ämter und ihrer Wertigkeit an die organisatorischen Gegebenheiten der Bahn i.R.d. Suche einer amtsangemessenen Aufgabe für Beamte der Laufbahn der Lokomotivführer; Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit bei einem Verstoß gegen den ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beamtenrecht: Anpassung der Begriffe der Ämter und ihrer Wertigkeit an die organisatorischen Gegebenheiten der Bahn i.R.d. Suche einer amtsangemessenen Aufgabe für Beamte der Laufbahn der Lokomotivführer; Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit bei einem ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dbb.de PDF, S. 22 (Leitsatz)

    Dienstunfähigkeit - Amtsangemessene Beschäftigung bei anderweitiger Verwendung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 133, 297
  • NVwZ 2009, 1311
  • DÖV 2009, 723
 
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Wird zitiert von ... (180)

  • BVerwG, 25.07.2013 - 2 C 12.11

    Amtsarzt; Behinderte; Beurteilungsspielraum; Bewerbungsverfahrensanspruch;

    Dementsprechend ist anerkannt, dass dem Dienstherrn für die Beurteilung der Dienstunfähigkeit als Voraussetzung für die vorzeitige Versetzung eines Beamten in den Ruhestand kein Beurteilungsspielraum zusteht (vgl. nur Urteil vom 26. März 2009 - BVerwG 2 C 73.08 - BVerwGE 133, 297 = Buchholz 232 § 42 BBG Nr. 25 jeweils Rn. 14 f.).
  • BVerwG, 05.06.2014 - 2 C 22.13

    Deutsche Telekom AG; gleichwertige Tätigkeit; Dienstunfähigkeit; Amt im

    Für noch mögliche Verwendungen besteht eine gesetzliche Suchpflicht des Dienstherrn (Urteil vom 26. März 2009 - BVerwG 2 C 73.08 - BVerwGE 133, 297 = Buchholz 232 § 42 BBG Nr. 25, jeweils Rn. 25 ff.; hierzu auch Beschluss vom 6. März 2012 - BVerwG 2 A 5.10 - juris Rn. 4).

    Nicht maßgebend ist dagegen, ob der Beamte auch die Aufgaben des von ihm zuletzt wahrgenommenen Dienstpostens (Amt im konkret-funktionellen Sinn) erfüllen kann (Urteil vom 26. März 2009 a.a.O. Rn. 14).

    Daher geht es zulasten des Dienstherrn, wenn nicht aufgeklärt werden kann, ob die Suche den gesetzlichen Anforderungen entsprochen hat (Urteil vom 26. März 2009 - BVerwG 2 C 73.08 - BVerwGE 133, 297 = Buchholz 232 § 42 BBG Nr. 25, jeweils Rn. 30).

  • BVerwG, 30.10.2013 - 2 C 16.12

    Gesundheitliche Eignung; maßgeblicher Zeitpunkt; Ablauf der Probezeit; Entlassung

    Auch hier steht der Behörde kein Beurteilungsspielraum zu (vgl. Urteil vom 26. März 2009 - BVerwG 2 C 73.08 - BVerwGE 133, 297 = Buchholz 232 § 42 BBG Nr. 25 jeweils Rn. 14 f.).

    Die aus § 42 Abs. 3 BBG a.F. folgende Pflicht zur Suche nach einer anderweitigen Verwendung (Urteil vom 26. März 2009 - BVerwG 2 C 73.08 - BVerwGE 133, 297 = Buchholz 232 § 42 BBG Nr. 25 jeweils Rn. 25 ff.) besteht im Einzelfall nicht, wenn ihr Zweck von vornherein nicht erreicht werden kann.

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BVerwG, 14.10.2008 - 2 C 73.08 (https://dejure.org/2008,77702)
BVerwG, Entscheidung vom 14.10.2008 - 2 C 73.08 (https://dejure.org/2008,77702)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Januar 2008 - 2 C 73.08 (https://dejure.org/2008,77702)
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