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   BVerwG, 14.09.2023 - 2 C 9.22   

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https://dejure.org/2023,24026
BVerwG, 14.09.2023 - 2 C 9.22 (https://dejure.org/2023,24026)
BVerwG, Entscheidung vom 14.09.2023 - 2 C 9.22 (https://dejure.org/2023,24026)
BVerwG, Entscheidung vom 14. September 2023 - 2 C 9.22 (https://dejure.org/2023,24026)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 19 Abs. 4 Satz 1, Art. ... 33 Abs. 5; VwGO § 113 Abs. 1 Satz 4; ZPO § 322 Abs. 1; BeamtStG § 4 Abs. 1 und 2, § 8 Abs. 1, Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 und Abs. 4; BbgHG 2014 § 40 Abs. 1 Satz 5; BbgHG 2004 § 34 Abs. 2 Satz 1, § 40 Abs. 1 Satz 4
    Rehabilitierungsinteresse bei abgelehnter "Entfristung" des Beamtenverhältnisses auf Zeit einer erstberufenen Professorin

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Rehabilitierungsinteresse bei abgelehnter "Entfristung" des Beamtenverhältnisses auf Zeit einer erstberufenen Professorin

  • rewis.io

    Rehabilitierungsinteresse bei abgelehnter "Entfristung" des Beamtenverhältnisses auf Zeit einer erstberufenen Professorin

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de

    Rehabilitierungsinteresse bei abgelehnter "Entfristung" des Beamtenverhältnisses auf Zeit einer erstberufenen Professorin

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Rehabilitierungsinteresse bei abgelehnter "Entfristung" des Beamtenverhältnisses auf Zeit einer Professorin

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Rehabilitierungsinteresse bei abgelehnter "Entfristung" des Beamtenverhältnisses auf Zeit einer Professorin

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Rehabilitierungsinteresse bei abgelehnter "Entfristung" des Beamtenverhältnisses auf Zeit einer Professorin

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die abgelehnte "Entfristung" des Beamtenverhältnisses auf Zeit einer Professorin

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Rehabilitierungsinteresse bei abgelehnter "Entfristung" des Beamtenverhältnisses ...

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Rehabilitierungsinteresse bei abgelehnter Entfristung des Beamtenverhältnisses auf Zeit einer Professorin

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Rehabilitierungsinteresse bei abgelehnter "Entfristung" des Beamtenverhältnisses auf Zeit

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (15)

  • BVerwG, 17.11.2016 - 2 C 27.15

    Amtszulage; Auswahlentscheidung; Auswahlverfahren; Beförderungsamt;

    Auszug aus BVerwG, 14.09.2023 - 2 C 9.22
    Ob bereits die Organisationsentscheidung zur Umwandlung der ursprünglichen Stelle in eine W 1-Juniorprofessur im Jahr 2017 zur Erledigung geführt hat - wofür im Hinblick auf die Abhängigkeit des subjektiven Bewerbungsverfahrensanspruchs von der organisationsrechtlichen Entscheidung, ob und wann eine Stelle besetzt werden soll (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. November 2016 - 2 C 27.15 - BVerwGE 156, 272 Rn. 34), vieles spricht -, kann im Ergebnis offenbleiben.

    Hat ein Beamter den Anspruch auf Ersatz eines ihm durch rechtswidriges und schuldhaftes Verhalten des Dienstherrn entstandenen Schadens bereits zum Gegenstand eines gerichtlichen Verfahrens gemacht, besteht daher kein Bedürfnis, ihm daneben noch Rechtsschutz für eine gesonderte Klage auf Feststellung zu gewähren, dass das Verhalten des Dienstherrn rechtswidrig gewesen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. November 2016 - 2 C 27.15 - BVerwGE 156, 272 Rn. 16).

    Zwar liegt in der Beendigung eines Beamtenverhältnisses auf Zeit und damit auch der Ablehnung einer "Entfristung" für sich genommen keine durch behördliches Handeln verursachte "Stigmatisierung" (BVerwG, Urteil vom 17. November 2016 - 2 C 27.15 - BVerwGE 156, 272 Rn. 21).

  • BVerwG, 18.09.2001 - 1 C 4.01

    Auslegung eines Urteils, Feststellung von Abschiebungshindernissen, Umdeutung,

    Auszug aus BVerwG, 14.09.2023 - 2 C 9.22
    Auf diese erstreckt sich die materielle Rechtskraftwirkung des Urteils indes nicht (vgl. Vollkommer, in: Zöller, ZPO, 34. Aufl. 2022, Vor § 322 Rn. 28; BVerwG, Urteil vom 18. September 2001 - 1 C 4.01 - BVerwGE 115, 111 ; Beschluss vom 30. Oktober 2018 - 3 B 18.18 - Buchholz 310 § 121 VwGO Nr. 110 Rn. 12).
  • BVerwG, 11.11.1999 - 2 A 5.98

    Alkoholverbot im Dienst; Feststellungsklage; Fortsetzungsfeststellungsklage,

    Auszug aus BVerwG, 14.09.2023 - 2 C 9.22
    Dies ist im Hinblick auf ein Rehabilitierungsinteresse der Fall, weil auch gegenwärtig noch abträgliche Nachwirkungen der beanstandeten Maßnahme fortbestehen, denen durch eine gerichtliche Feststellung der Rechtswidrigkeit des Verwaltungshandelns wirksam begegnet werden könnte (vgl. zu diesem Maßstab BVerwG, Urteil vom 11. November 1999 - 2 A 5.98 - NVwZ 2000, 574 Rn. 16 m. w. N.).
  • BVerwG, 30.10.2018 - 3 B 18.18

    Rechtskraftwirkung bei Aufhebung eines Verwaltungsakts wegen Unzuständigkeit der

    Auszug aus BVerwG, 14.09.2023 - 2 C 9.22
    Auf diese erstreckt sich die materielle Rechtskraftwirkung des Urteils indes nicht (vgl. Vollkommer, in: Zöller, ZPO, 34. Aufl. 2022, Vor § 322 Rn. 28; BVerwG, Urteil vom 18. September 2001 - 1 C 4.01 - BVerwGE 115, 111 ; Beschluss vom 30. Oktober 2018 - 3 B 18.18 - Buchholz 310 § 121 VwGO Nr. 110 Rn. 12).
  • BVerwG, 04.11.2010 - 2 C 16.09

    Amt im statusrechtlichen Sinne; Ernennung; Beförderung; Bewerberauswahl;

    Auszug aus BVerwG, 14.09.2023 - 2 C 9.22
    Die Aufhebung dieser Ernennung unter Abweichung vom Grundsatz der Ämterstabilität (vgl. hierzu BVerwG, Urteile vom 4. November 2010 - 2 C 16.09 - BVerwGE 138, 102 Rn. 27 und vom 13. Dezember 2018 - 2 A 5.18 - BVerwGE 164, 84 Rn. 22 ff.) kommt nicht in Betracht, weil die Klägerin auch ohne entsprechende Mitteilung des Beklagten damit rechnen musste, dass die Stelle nach Ablauf ihres Zeitbeamtenverhältnisses anderweitig vergeben wird.
  • BVerfG, 13.04.2010 - 1 BvR 216/07

    Fachhochschullehrer

    Auszug aus BVerwG, 14.09.2023 - 2 C 9.22
    Dem entspricht, dass das Hochschullehrern übertragene Amt durch das ihnen übertragene Fach bestimmt und konkretisiert wird (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 26. Oktober 2008 - 1 BvR 462/06 - BVerfGE 122, 89 und vom 13. April 2010 - 1 BvR 216/07 - BVerfGE 126, 1 ).
  • BVerfG, 24.04.2018 - 2 BvL 10/16

    Regelungen zum Hochschulkanzler auf Zeit verfassungswidrig

    Auszug aus BVerwG, 14.09.2023 - 2 C 9.22
    Aus der zitierten Passage im Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 24. April 2018 - 2 BvL 10/16 - (BVerfGE 149, 1 Rn. 24) folgt nichts anderes.
  • BVerfG, 28.10.2008 - 1 BvR 462/06

    Wissenschaftsfreiheit in der Theologie

    Auszug aus BVerwG, 14.09.2023 - 2 C 9.22
    Dem entspricht, dass das Hochschullehrern übertragene Amt durch das ihnen übertragene Fach bestimmt und konkretisiert wird (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 26. Oktober 2008 - 1 BvR 462/06 - BVerfGE 122, 89 und vom 13. April 2010 - 1 BvR 216/07 - BVerfGE 126, 1 ).
  • BVerwG, 13.12.2012 - 2 C 11.11

    Alter; Altersaufbau; Auswahlverfahren; Bedarf; Umwandlung; Zeitsoldat;

    Auszug aus BVerwG, 14.09.2023 - 2 C 9.22
    Dementsprechend ist einhellige Auffassung in Rechtsprechung (vgl. BVerwG, Urteile vom 16. April 1980 - 6 C 49.78 - juris Rn. 23 sowie vom 13. Dezember 2012 - 2 C 11.11 - BVerwGE 145, 237 Rn. 8 für die Umwandlung des Soldatenverhältnisses) und Literatur (vgl. etwa Spitzlei, in: GKÖD, § 10 BBG Rn. 17 m. w. N.), dass die Umwandlung ein bestehendes Beamtenverhältnis ohne Unterbrechung voraussetzt.
  • BVerwG, 23.04.2015 - 2 C 35.13

    Beamter; Einstellung; Anstellung; Ernennung; Nichtigkeit; Feststellung der

    Auszug aus BVerwG, 14.09.2023 - 2 C 9.22
    Rechtsmittel gegen ihre Ernennung zur Beamtin auf Zeit hat die Klägerin auch nicht eingelegt (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 23. April 2015 - 2 C 35.13 - BVerwGE 152, 68 Rn. 10 f.).
  • BVerwG, 13.12.2018 - 2 A 5.18

    Auswahlentscheidung; Beamter; Beförderung; Beförderungsamt; Bewährung;

  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.02.2017 - 4 S 2.17

    Keine vorläufige Verlängerung des Beamtenverhältnisses auf Zeit für den Kanzler

  • OVG Thüringen, 30.07.2021 - 2 EO 445/21

    Eilantrag auf Fortsetzung eines ablaufenden Beamtenverhältnisses auf Zeit

  • BVerwG, 16.04.1980 - 6 C 49.78

    Beamtenrecht - Ruhensregelung - Übertritt in ein Kommunalbeamtenverhältnis -

  • LG Stuttgart, 10.07.2013 - 4 S 27/13
  • BVerwG, 01.02.2024 - 2 C 20.23
    Die Anhörungsrüge und die Gegenvorstellung der Klägerin gegen das Urteil vom 14. September 2023 - BVerwG 2 C 9.22 - werden zurückgewiesen.
  • BVerwG, 17.06.2022 - 2 B 20.21

    Revisionszulassung; Stellenbesetzung W 2 Professur

    Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen BVerwG 2 C 9.22 fortgesetzt.
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