Rechtsprechung
   BGH, 11.06.2015 - 2 StR 186/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Persönlicher Schadenseinschlag als Vermögensnachteil bei räuberischer Erpressung

  • jurafuchs.de (Lern-App, Fallbesprechung in Fragen und Antworten)

    Persönlicher Schadenseinschlag als Vermögensnachteil - aufgedrängter Weinerwerb

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2016, 149
  • StV 2017, 86



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LG Bonn, 30.11.2015 - 27 KLs 1/15

    Bestechlichkeit in Mittäterschaft als Amtsträger; Durchführung von sog.

    Danach ist ein Schaden entweder anstelle einer Vermögensminderung nach Gesamtsaldierung oder in Fällen eines zunächst ausgeglichenen Gesamtsaldos in einer sodann zulässigen weiteren Erwägung (vgl. hierzu Schmidt NJW 2015, 284 ff.) - unabhängig davon, welchen objektiven Wert eine dem Opfer zugeflossene Gegenleistung hat - auch dann begründet, wenn der Erwerber die angebotene Leistung nicht oder nicht in vollem Umfange zu dem vertraglich vorausgesetzten Zweck oder in anderer zumutbarer Weise verwenden kann, namentlich diese ohne besondere Schwierigkeiten weiter zu veräußern vermag (st. Rspr. BGHSt 16, 321, 331; 23, 300, 301; BGH Beschl. v. 11.06.2015 - 2 StR 186/15, Rn. 3).

    Gleiches kommt in Betracht, wenn man durch die eingegangene Verpflichtung zu vermögensschädigenden Maßnahmen genötigt wird (BGH Beschl. v. 11.06.2015 - 2 StR 186/15, a.a.O.; Fischer , StGB, 63. Aufl. 2016, § 263 Rn. 147; Münchener-Kommentar- Hefendehl , StGB, 2. Aufl. 2014, § 263 Rn. 697, 705 ff. m.w.N.) oder / und wenn man infolge der Verpflichtung nicht mehr über die Mittel verfügen kann, die zur ordnungsgemäßen Erfüllung von Verbindlichkeiten oder sonst für eine den persönlichen Lebensverhältnissen angemessene Wirtschafts- und Lebensführung unerlässlich sind (BGH Beschl. v. 11.06.2015 - 2 StR 186/15, a.a.O.; Fischer , a.a.O.; Münchener-Kommentar- Hefendehl , a.a.O., jew. m.w.N.).

    Darüber hinaus oder ergänzend kann ein Fall des schadensbegründenden persönlichen Schadenseinschlags auch dann gegeben sein, wenn das Opfer die ihm aufgezwungene Verpflichtung nicht verwenden will (Schönke/Schröder- Eser/Bosch , StGB, 29. Aufl. 2014, § 253 Rn. 9), jedenfalls dann, wenn festzustellen ist, dass der Geschädigte den Gegenstand ursprünglich nicht kaufen wollte - insoweit zu einer nicht gewünschten Handlung genötigt wurde - und nach dem aufgezwungenen Erwerb auch nicht im Rahmen seine Geschäftsbetriebs verwenden oder anderweitig veräußern will und kann (vgl. BGH Beschl. v. 11.06.2015 - 2 StR 186/15, Rn. 4).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht